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21.1.2011 | Von:
Christoph Humrich

Ressourcenkonflikte, Recht und Regieren in der Arktis

Das Abschmelzen des arktischen Eises macht die Erschließung von Ressourcen im Nordpolarmeer technisch möglich und wirtschaftlich interessant. Reichen die vorhandenen Instrumente aus, um Nutzungskonflikte, -risiken und -folgen zu regulieren?

Einleitung

In der Arktis vollzieht sich der Klimawandel so rasant wie nirgendwo sonst auf der Welt. Seine Auswirkungen werden dort in den vergangenen Jahren immer deutlicher spürbar.[1] Das Abschmelzen der arktischen Eiskappe macht die Erschließung von Ressourcen im Nordpolarmeer technisch möglich und wirtschaftlich interessant. Es eröffnet neue Schifffahrtswege in der Nordwest- und Nordostpassage und erweitert die Fischgründe nach Norden. Die zu erwartenden Nutzungskonflikte, -risiken und -folgen erfordern entsprechende Regulierung. Daher werden Form und Funktionalität des internationalen Regierens in der Arktis und der zugrunde liegenden rechtlichen Institutionen bzw. der ihm zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumente gegenwärtig intensiv diskutiert.

Im Mittelpunkt stehen dabei häufig entweder der Arktische Rat, verschiedene multilaterale Konventionen oder das Seerechtsübereinkommen (SRÜ) der Vereinten Nationen (UN). Diese drei Instrumente unterscheiden sich in ihrer Reichweite, ihrem Verbindlichkeitscharakter, den ihnen zugrunde liegenden Prinzipien und der Art des Regierens, das sie jeweils begünstigen. Jedes hat entsprechende Vor- und Nachteile. Daher kommt es weniger darauf an, das eine auf Kosten des anderen zu bevorzugen, sondern sie komplementär für ein möglichst effektives und Wohlfahrt steigerndes Regieren in der Arktis zu verknüpfen. Dabei gilt es nicht nur, die fragile arktische Umwelt sowie die Lebensgrundlagen und Traditionen ihrer Bewohnerinnen und Bewohner, vor allem der arktischen indigenen Völker, zu schützen, sondern auch dafür zu sorgen, dass zuallererst diese von der Nutzung ihres Lebensraumes und der arktischen Ressourcen profitieren. Die Aufmerksamkeit, die der Arktis zuteil wird, ist aber vor allem auf die verbreitete Befürchtung zurückzuführen, dass die Konflikte in der Region eskalieren könnten. Es stellt sich also zunächst erst einmal die Frage, ob die für Recht und Regieren notwendige Kooperation unter den arktischen Nachbarn die Oberhand behalten kann oder ob die Arktis erneut Schauplatz eines Kalten Krieges oder gar einer "heißen" militärischen Auseinandersetzung wird.

Fußnoten

1.
Vgl. Susan Joy Hassol (Hrsg.), Der Arktis-Klima-Report. Die Auswirkungen der Erwärmung, Hamburg 2005.