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21.1.2011 | Von:
Valur Ingimundarson

Die Kartierung der Arktis: Bodenschätze, Großmachtpolitik und multilaterale Governance

Gefahr eines geopolitischen Konfliktes?

In dem überstrapazierten Slogan "Wettlauf um die Arktis" versinnbildlicht sich ein Medienrummel, der ein unrealistisches Bild von den Rohstoffvorräten der Region und von den Konfliktszenarien vermittelt. Auf lange Sicht sollte die Gefahr eines geopolitischen Konfliktes zwar tatsächlich nicht abgetan werden: Die USA, Kanada und Russland schließen Alleingänge zum Schutz ihrer Interessen nicht aus;[20] Kanada, Russland und Norwegen haben zudem ihre militärische Bereitschaft erhöht. Aber auch wenn die Befestigung der russischen Flagge auf dem Meeresboden des Nordpols 2007 die Weltgemeinschaft an Russlands polaren und wissenschaftlichen Großmachtstatus erinnern sollte, so diente diese Aktion doch hauptsächlich innenpolitischen Zielen im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen und der Präsidentschaftsnachfolge Wladimir Putins.

Nichtsdestotrotz hinterließ die Flaggenepisode tiefen Eindruck bei den anderen arktischen stakeholdern. In Kanada provozierte sie heftige nationalistische Reaktionen, und in den USA forcierte sie die Ausarbeitung einer Präsidentendirektive zur Arktis, die unter anderem zum Treffen in Ilulissat führte. Die russische Regierung hat inzwischen angekündigt, sie wolle eine arktische Streitmacht zur Verteidigung des russischen Festlandsockels aufbauen.[21] Russland hat bereits viel in die Entwicklung von Such- und Rettungsdiensten (SAR) sowie Überwachungs- und Navigationssystemen investiert, um für die wirtschaftlichen, militärischen und ökologischen Aktivitäten Sicherheit gewährleisten und Kontrolle darüber ausüben zu können. Ein vorrangiges Ziel der Russen ist die Schaffung eines umfassenden Sicherheitssystems bis 2015; dazu gehören Frühwarnsysteme sowie Einrichtungen für zivile und militärische Krisenprävention und Krisenmanagement. Die russischen Behörden betonen, dass die militärischen Vorbereitungen im Wesentlichen der Bekämpfung des Terrorismus, des Schmuggels, der illegalen Migration und der übermäßigen Nutzung biologischer Ressourcen dienten. Besonderes Augenmerk wird auch auf die Entwicklung einer effektiven Küstenverteidigung und auf die Ausrüstung mit Spitzentechnologie wie Satelliten und Radar gelegt.[22]

Die kanadische Regierung hat ihrerseits Pläne geäußert, Patrouillenschiffe, die für die Fahrt in kalten Gewässern geeignet sind, und eine militärische Einheit mit einer Truppenstärke von 500 Mann einzusetzen, um ihre Interessen in der Arktis zu verteidigen. Auch die Präsenz der Canadian Rangers, denen die Kontrolle der arktischen Grenzen Kanadas obliegt, wird verstärkt.[23] Norwegen wiederum hat seine nördlichen Verteidigungslinien ausgebaut, weist aber jeden Verdacht einer Militarisierung weit von sich.

Die US-Regierung dagegen zeigt bislang kaum militärisches Interesse an der Region.[24] Sie hat ihre Gebietsansprüche auf Alaska sowie ihre Unterstützung der Ratifizierung des SRÜ durch den Senat bekräftigt, und in einer Präsidentendirektive von 2009 wurde die Absicht unterstrichen, "die umfassenden und fundamentalen nationalen Sicherheitsinteressen in der Arktis zu schützen und dabei entweder unabhängig oder gemeinsam mit anderen Staaten zu handeln".[25] Das verweist einmal mehr auf die anhaltende Spannung zwischen Uni- und Multilateralismus in der amerikanischen Außenpolitik. In den Augen der Amerikaner ist es Geld- und Ressourcenverschwendung, sich schon jetzt um die Kontrolle der Hoheitsansprüche in der Region zu kümmern. Unter dem Schlagwort scientific timeline wird abgewartet, bis der Zeitpunkt gekommen ist, zu dem es sich lohnt, die Bühne zu betreten und in die Arktis zu investieren. Die USA sehen im arktischen Raum keine Region, in der bedenkliche politischen Spannungen herrschen, und sie setzen darauf, sich den anstehenden Aufgaben erfolgreich stellen zu können, sobald die eigenen geopolitischen Interessen es als notwendig erscheinen lassen; von der Nervosität und Stimmungsmache anderer Arktis-Staaten haben sie sich bislang nicht anstecken lassen.

Dänemark hat bislang auf Aktivitäten verzichtet, die als "harter" sicherheitspolitischer Ansatz in der Region hätten interpretiert werden können. Allerdings hat es in einem jüngeren Strategiepapier eine Verlagerung des Akzentes von der nachhaltigen Nutzung und dem Schutz der gefährdeten arktischen Umwelt hin zu einer offensiveren Ausbeutung der Region erkennen lassen.[26] Ein Verteidigungsplan für die Jahre 2010 bis 2014, der im Juni 2009 verabschiedet wurde, sieht die Schaffung einer arktischen militärischen Befehlsstruktur und einer Spezialeinheit vor.

Auch wenn es seitens der Arktis-Staaten viele sich überlappende Gebietsansprüche gibt, die hoch riskante Zerwürfnisse auslösen könnten, so haftet ihnen keine unmittelbare Dringlichkeit an. Territoriale Streitigkeiten verzögern in der Regel den Abbau von Bodenschätzen und führen nicht zwangsläufig zu einer "Versicherheitlichung" oder gar einer militärischen Konfrontation. In etlichen der arktischen Gebiete wird es noch Jahrzehnte dauern, ehe die Förderung von Gas und Öl tatsächlich möglich sein wird.

Fußnoten

20.
Vgl. The White House (Anm. 12); Foreign Affairs and International Trade Canada, Defining Canada's Extended Continental Shelf, last modified 31.7.2009, online: www.international.gc.ca/continental/limits-continental-limites (3.1.2011); Dmitry Medvedev, Speech at Meeting of the Russian Security Council on Protecting Russia's National Interests in the Arctic, 17.9.2008, online: http://archive.kremlin.ru/eng/text/
speeches/2008/09/17/1945_type82912type
82913_206564.shtml (3.1.2011); Russlands Arktis-Strategie vom 18.9.2008, englische Übersetzung online: www.securityaffairs.org/issues/2010/
18/russia's_new_arctic_strategy.pdf (3.1.2011).
21.
Vgl. Russia's Security Council turns to the Arctic, 30.3.2009, online: http://en.rian.ru/analysis/20090330/
120824719.html (3.1.2011).
22.
Vgl. K. Zysk (Anm. 7), S. 107110.
23.
Vgl. Canada, Russia Build Arctic Forces, 6.4.2009, online: www.defensenews.com/story.php?i=4025065 (3.1.2011).
24.
Vgl. Scott G. Borgerson, Arctic Meltdown, in: Foreign Affairs, (2008) 2, S. 6377; ders., The Great Game Moves North, 25.3.2009, online: www.foreignaffairs.com (3.1.2011).
25.
The White House (Anm. 12).
26.
Vgl. N. Hvidt/H. Mouritzen (Anm. 11), S. 54.