APUZ Dossier Bild

12.12.2011 | Von:
Andreas Falke

Die große Ernüchterung: Zur Transformation der amerikanischen Weltmachtrolle

Amerikanischer Neo-Isolationismus?

Anders als bei den Zwischenwahlen 2006 haben die aktuellen außenpolitischen Konflikte und die langfristigen strategischen Optionen bei den midterm elections 2010 keine Rolle gespielt. Schon dieser Befund verweist darauf, dass die Wählerschaft nach innen gekehrt und die Fortschreibung der amerikanischen Weltmachtrolle, zumindest in ihrer bisherigen Form, unsicher ist. Ob man derartige Tendenzen schon als Neo-Isolationismus bezeichnen sollte, sei dahin gestellt, sicherlich gibt es aber strukturelle Faktoren, die isolationistische Tendenzen begünstigen. Richard N. Haass vom Council on Foreign Relations hat eine zeitgemäße Definition des Neo-Isolationismus gegeben: "Isolationism is the willful turning away from the world even when a rigorous assessment of U.S. interests argues for acting",[23] also die bewusste Abkehr von außenpolitischem Engagement, wenn die nationalen Interessen der USA aktive Beteiligung nahelegen.

Ein Symptom für neo-isolationistische Tendenzen ist die Entstehung der Tea Party, einer heterogenen Bewegung des rechten Anti-Establishment-Populismus. Während sich die bisherigen Themen der Tea Party auf Zurückdrängung des Staates in der Wirtschaft, Ausgabenkürzungen und Rückkehr zu einem Staats- und Verfassungsverständnis des 19. Jahrhunderts konzentrieren, ist ihre Positionierung hinsichtlich der amerikanischen Weltmachtrolle nicht klar. Eindeutig isolationistisch ist der libertäre Flügel, der vom republikanischen Abgeordneten Ron Paul repräsentiert wird. Hier wird jeglichem internationalem Engagement, vor allem der Rolle der USA als Weltpolizist, abgeschworen. Der andere, von Gouverneur Rick Perry und Michele Bachmann vertretene Flügel setzt auf eine robuste Reaktion auf den internationalen Terrorismus, verbunden mit einer vorbehaltlosen Unterstützung Israels im Nahostkonflikt, während nicht nur der laufende Abzug aus dem Irak befürwortet, sondern auch für einen raschen Abzug aus Afghanistan plädiert wird. Der Fokus auf Israel und die Abwehr terroristischer Bedrohung halten isolationistische Impulse ebenso in Schach wie die Perzeption des iranischen Atomprogramms als Risikofaktor. Was die beiden Flügel vereint, ist eine Ablehnung des liberalen Internationalismus, der Förderung multilateraler Institutionen und rechtlicher Verpflichtungen, sei es der Internationale Strafgerichtshof oder ein internationales Klimaschutzregime.

Nicht unerheblich ist zudem, dass sich der Anti-Elitismus der Tea-Party-Bewegung in einer Abneigung gegen Experten, geschultes und abwägendes Urteilsvermögen und informierte Expertise manifestiert und sich damit gegen alle Institutionen wendet, welche die internationale Verflechtung der USA organisieren, analysieren und befürworten. Zur Bewertung der außenpolitischen Rolle der USA genügt ihren Anhängern das eigene moralistische Werteraster und eine krude Risikoperzeption, aus der sich die notwendigen Aktionen und Reaktionen ergeben. Genaue Vorstellungen über die Komplexität internationaler Problemlagen, spezifischer kultureller, politischer und wirtschaftlicher Faktoren werden von Tea-Party-Exponenten nicht für nötig erachtet.[24] In dieser Abwendung von der Perzeption der komplexen Problemlagen des internationalen System liegt der Kern des Neo-Isolationismus, dessen konkrete Auswirkungen gegenwärtig noch nicht abzuschätzen sind.

Laut Anfang 2011 veröffentlichter Umfragen halten zwei Drittel der Amerikaner den Krieg in Afghanistan für nicht länger führenswert.[25] Kann dies noch als Kriegsmüdigkeit interpretiert werden, lassen sich andere Ergebnisse deutlicher als Zeichen einer neo-isolationistischen Stimmung werten: 58 Prozent der Amerikaner glauben, dass sich die USA weniger um Probleme jenseits der Grenzen kümmern sollten, 65 Prozent wollen Verpflichtungen im Ausland reduzieren. Besonders unpopulär ist Entwicklungshilfe, gegen die sich 72 Prozent aussprechen. Am stärksten ist die Veränderung bei Republikanern, die zu 58 Prozent für einen Rückzug aus Afghanistan plädieren (2009: 36 Prozent); 57 Prozent sprechen sich dafür aus, dass die USA in transatlantischen Fragen auf Distanz zu den Europäern gehen sollten; 51 Prozent halten asiatische Nationen für wichtiger. Allerdings wird China von zwei Dritteln der Republikaner als negativ gesehen, 72 Prozent nehmen China vor allem als ökonomische Bedrohung wahr. Die Basis der Republikanischen Partei vollzieht einen isolationistischen Schwenk, der sie sowohl von der Politik von George W. Bush wie der von Barack Obama absetzt. Traditionell stärkere neo-isolationistische Tendenzen zeigt die demokratische Kernwählerschaft. Sie unterstützt mit mehr als 70 Prozent eine Reduzierung militärischer Verpflichtungen und lehnt eine Außenpolitik auf der Basis von militärischer Stärke ab.[26]

In einer interdependenten Welt ist ein konsequenter Neo-Isolationismus keine Option, und öffentliche Stimmungen übersetzen sich nicht automatisch in Politik, zumal das internationalistische Establishment in Wissenschaft, Wirtschaft und Medien an Ost- und Westküste immer noch stark ist. Doch die amerikanische Politik wird sich wachsenden neo-isolationistischen Stimmungen nicht einfach entziehen können. Die Strukturen und Ereignisse, die diese Stimmungen befördern - die Wirtschaftskrise und die Desillusionierung hinsichtlich militärischen Engagements -, werden weiterhin wirksam sein. Für die amerikanische Politik gilt es also, eine Strategie zu entwickeln, die diese Trends berücksichtigt.

Fußnoten

23.
Richard N. Haass, Bringing Our Foreign Policy Home, in: Time Magazin vom 8.8.2011, online: www.cfr.org/us-strategy-and-politics/bringing-our-foreign-policy-home/p25514 (23.11.2011).
24.
Vgl. Walter Russell Mead, The Tea Party and American Foreign Policy, in: Foreign Affairs, 90 (2011) 2, S. 28-44.
25.
Vgl. Nearly two-thirds of Americans say Afghan war isn't worth fighting, in: The Washington Post vom 15.3.2011, online: www.washingtonpost.com/world/poll-nearly-two-thirds-of-americans-say-afghan-war-isnt-worth-fighting/2011/03/14/ABRbeEW_story.html (23.11.2011).
26.
Vgl. Bruce Stokes, The US Public Wants Disengagement, 14.9.2011, online: http://yaleglobal.yale.edu/content/us-public-wants-disengagement (23.11.2011); Pew Research Center, Strong on Defense and Israel, Tough on China. The Tea Party and Foreign Policy, 7.10.2011, online: www.people-press.org/2011/10/07/strong-on-defense-and-israel-tough-on-china (23.11.2011).