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12.12.2011 | Von:
Andreas Falke

Die große Ernüchterung: Zur Transformation der amerikanischen Weltmachtrolle

Zukunft der amerikanischen Weltmachtrolle

Die Debatte über die Zukunft der amerikanischen Weltmachtrolle hat begonnen und wird von den drei hier genannten Faktoren geprägt werden: der schwindenden ökonomischen Basis, der Dysfunktionalität des politischen Systems und den starken neo-isolationistischen Strömungen in der amerikanischen Bevölkerung. All diese Faktoren sprechen für eine reduzierte Weltmachtrolle, für eine Rücknahme von Verpflichtungen und für eine Konzentration auf klar umrissene strategische Optionen. Doch welche Optionen bieten sich an?[27] Demokratieförderung, humanitäre Interventionen oder die Bekämpfung des Terrorismus sind als Konzepte schwierig durchzuhalten, teilweise sehr kostspielig oder wie der "Krieg gegen den Terror" keine nachhaltige außenpolitische Strategie. Einem Ausbau liberaler multilateraler Regelsysteme - obwohl langfristig sicherlich wünschenswert, um die neuen Mächte wie China in Fragen der internationalen Klimaschutzpolitik, der Konkurrenz um Ressourcen oder des Schutzes geistigen Eigentums zu binden - fehlt gegenwärtig die Unterstützung aller relevanten Akteure. Dies spricht für eine Strategie der Wiedergewinnung innerer Stärke, also der Wiederherstellung humaner und physischer Infrastruktur und Ressourcen. Daraus leitet sich eine fiskalische Konsolidierungsstrategie ab, die sowohl die Ausgabendynamik begrenzt als auch Einnahmeverbesserungen und wichtige Investitionen in Bildung und Infrastruktur zulässt. Wenn die Wiedergewinnung innerer Stärke im Vordergrund steht, muss auch der explizit sicherheitspolitische Sektor einen Beitrag leisten. Außenpolitisch bedeutet eine derartige Strategie den Verzicht auf kostspielige internationale Interventionen, die den Test der Übereinstimmung mit vitalen nationalen Interessen nicht bestehen. Dies zeigt sich in der Hinwendung zu einer counterterrorism-Strategie im Afghanistan-Krieg sowie in der sehr viel sorgfältigeren Bewertung von Bedrohungsszenarien und Handlungsoptionen bezüglich des iranischen Atomprogramms.[28]

Die große Ernüchterung besteht im Kern darin, dass die politische und wirtschaftliche Lage die USA dazu zwingt, eine Bestandsaufnahme amerikanischer Handlungsoptionen vorzunehmen. Damit steht die bisherige Annahme zur Disposition, man könne alles erreichen, ohne je eine Kostenrechnung aufzumachen. Auch ist nicht abzusehen, wie die Strategiedebatte für die "frugale Supermacht" ausgehen wird. Sie findet innerhalb der Zwänge eines dysfunktionalen politischen Systems statt, das leicht argumentative wie reale Verwerfungen und Verzerrungen produziert. Auch wird die Debatte nicht linear oder konsistent sein. Die Tea Party mag augenblicklich isolationistische Signale senden, doch Meinungsumfragen zeigen, dass ihre Anhänger - wenn auch mit knappen Mehrheiten - auf Frieden durch militärische Stärke setzen und eine Reduzierung des Verteidigungshaushaltes ablehnen, was sie in diametralen Gegensatz zum demokratisch-liberalen Spektrum setzt.[29] Auch der bedingungslose Einsatz der Tea Party für Israel ist mit Isolationismus nicht vereinbar. Umgekehrt ist es durchaus möglich, dass eine auf automatische Kürzungen und Ausgewogenheit setzende Haushaltskonsolidierung das strategisch akzeptable Maximum an Kürzungen überschreitet und die militärischen Handlungsoptionen beschneidet.[30]

Die Debatte um die Rolle der USA als Weltmacht steht noch am Anfang. Sie wird zudem über Stellvertreterdebatten geführt, etwa über den Umfang des Verteidigungshaushalts oder die Geschwindigkeit des Rückzugs aus Afghanistan. Die schrumpfende Ressourcenbasis muss nicht notwendig in einen Neo-Isolationismus münden. Zu rechnen ist vielmehr mit einer permanenten Auseinandersetzung zwischen jenen, die sich für die Fortsetzung des internationalen Engagements und die Aufrechterhaltung militärischer Kapazitäten aussprechen, und den Befürwortern einer verstärkten Binnenorientierung, die sich aber den ökonomischen und budgetären Zwängen sowie den nicht kontrollierbaren Tendenzen des polarisierten politischen Diskurses kaum werden entziehen können. Dass die Debatte unter solch widrigen Umständen geführt werden muss, ist die eigentliche Ernüchterung, gerade für die außenpolitische Elite in den USA. Sie könnte sich nur dann versachlichen, sollte sich das strategische Umfeld günstig gestalten. Doch dafür gibt es keine Garantie, wie die historischen Umwälzungen im Nahen Osten und die immer selbstbewusstere Artikulation hegemonialer Ansprüche Chinas in Ostasien zeigen.

Fußnoten

27.
Vgl. dazu die Diskussion in R.N. Haass (Anm. 23).
28.
Ähnlich wie Haass argumentiert T. L. Friedman (Anm. 1).
29.
Vgl. Pew Research Center (Anm. 26).
30.
Vgl. James Blitz, Nato's Libyan triumphs conceal deeper malaise, in: Financial Times vom 3.10.2011.