APUZ Dossier Bild

24.11.2011 | Von:
Berthold Meyer

Vom Ende her denken. Bundeswehrreform und Parteiendemokratie

Personalforderungen des Weise-Berichts und Ansatz ihrer Realisierung

Während zu Guttenberg bereit schien, eine weitgehend auf den Weise-Vorschlägen basierende Reform bis 2015 durchzuziehen, hat de Maizière den Zeitrahmen etwas großzügiger gesteckt, das heißt, er will die Neuausrichtung innerhalb von sechs bis acht Jahren realisieren.[25] Die 8,3 Milliarden Euro Einsparungen, die sein Vorgänger versprochen hatte, haben sich als illusorisch erwiesen, um das Projekt durchzuführen. Im Gegenteil, vor dem Deutschen Bundestag führte de Maizière am 7. September 2011 aus: "Nach der bisherigen Finanzplanung (...) wäre der Verteidigungshaushalt in den nächsten Jahren kontinuierlich abgesunken und hätte (...) 2015 einen Umfang von 27,6 Milliarden Euro erreicht." Dies sei nicht mehr die Zielgröße, sondern 30,4 Milliarden Euro.[26]

Die Tabelle (s. die Tabelle der PDF-Version) zeigt an drei Stellen deutliche Unterschiede zwischen den Vorstellungen der Weise-Kommission und dem derzeitigen Stand der Neuausrichtung: erstens bei der geplanten Zahl von freiwillig Wehrdienstleistenden, jetzt wird von einem Minimum von 5000 Personen ausgegangen, da es sich zumindest in der Übergangszeit als schwierig erwiesen hat, mehr Freiwillige zu finden. Zweitens bei der Steigerungsrate von gleichzeitig im Einsatz stehenden Streitkräften: hier wird von nicht mehr als 10000 Soldatinnen und Soldaten ausgegangen, weil eine höhere Anzahl politisch nicht durchsetzbar sein dürfte. Drittens beim Abbau des zivilen Personals sowohl im Ministerium selbst wie in den nachgeordneten Behörden, weil der Abbau eines Beamtenapparates durch sich selbst nur sehr zäh möglich ist.

Fußnoten

25.
Vgl. "Neuausrichtung der Bundeswehr entschieden", in: tagesschau.de vom 19.5.2011: www.tagesschau.de/inland/bundeswehr
reform166.html (23.9.2011).
26.
Rede von Verteidigungsminister de Maizière vor dem Bundestag am 7. September 2011, online: www.thomasdemaiziere.de/Rede
Verteidigungshaushalt07092011.pdf (6.10.2011).