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24.11.2011 | Von:
Heiko Biehl
Bastian Giegerich
Alexandra Jonas

Aussetzung der Wehrpflicht. Erfahrungen und Lehren westlicher Partnerstaaten

Wandel der Wehrformen - Stand und Entwicklung

In den westlichen Staaten gibt es seit Jahrzehnten einen Trend hin zu Freiwilligenarmeen. Hatten 1990 von damals 16 Mitgliedern der NATO noch elf die Wehrpflicht, sind es von heute 28 Mitgliedern nur noch fünf Staaten. Dabei lassen sich drei Phasen des Übergangs zu Freiwilligenarmeen unterscheiden: Die angelsächsischen Vorreiter schafften noch während des Ost-West-Konflikts die Wehrpflicht ab: Großbritannien bereits 1961 und die USA 1973.

In den USA war diese Entscheidung eine Reaktion auf die militärischen und gesellschaftlichen Zerwürfnisse infolge des Vietnamkriegs. Der Aufstellung der amerikanischen "All-Volunteer-Force" lag ein konsequent marktwirtschaftliches Verständnis des Soldatenberufs und der Streitkräfte zugrunde, das auf entsprechende Anreize und Angebote setzte, um eine ausreichende Zahl Interessierter zu gewinnen.

Die internationalen Umwälzungen der Jahre 1989 bis 1991 und der Wegfall der Bedrohung durch die Streitkräfte des Warschauer Paktes führten in mehreren europäischen Staaten zu einer Umorientierung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Streitkräfte wurden reduziert, von Verteidigungs- auf Kriseninterventionsaufgaben umgestellt - und die Wehrpflicht ausgesetzt. Belgien nahm als erste westeuropäische Nation 1995 endgültig Abschied von der Wehrpflicht. Im darauffolgenden Jahr verkündete der französische Staatspräsident Jacques Chirac auch im "Mutterland der Wehrpflicht" deren Ende - übrigens ohne Rücksprache mit dem deutschen Partner. 2001 leisteten die letzten französischen Wehrpflichtigen ihren Dienst. Dem französischen Beispiel folgten die Niederlande (1996), Spanien (2002) und Italien (2005).

Auffallend viele Nachzügler haben in den vergangenen beiden Jahren ihre Streitkräfte auf Freiwilligenarmeen umgestellt. Neben Deutschland haben Albanien, Polen und Schweden für rund zwei Dekaden nach Ende des Ost-West-Konflikts an der Wehrpflicht festgehalten, um sie in den Jahren 2010 und 2011 aufzugeben. Der internationale Trend zu Freiwilligenarmeen und die wiederholte Reduzierung der Verteidigungsausgaben erhöhten den Druck, die Wehrpflicht auszusetzen oder über deren Ende intensiv zu diskutieren, wie es gegenwärtig in Österreich der Fall ist.

Neben Österreich halten noch einige andere Staaten an der Wehrpflicht fest, wobei die dahinterstehenden Gründe sehr unterschiedlich sind. In Dänemark besteht die Wehrpflicht zwar fort, kann aber ausgesetzt werden, wenn ausreichend Freiwillige gefunden werden. Griechenland und die Türkei sehen sich weiterhin territorial bedroht und auf vergleichsweise große Streitkräfte angewiesen. Die griechische Armee umfasst 134000, die türkische 612000 Soldaten. Um diese Personalstärken zu gewährleisten, halten beide Länder weiterhin an der Wehrpflicht fest. In Estland und Finnland genießt die Wehrpflicht aufgrund der perzipierten Bedrohung durch Russland nach wie vor hohen Rückhalt in der Bevölkerung.[2]

Deutschland liegt somit, wenn auch um einige Jahre verzögert, im internationalen Trend. Doch welche Folgen sind durch die Aussetzung der Wehrpflicht zu erwarten? Welche Entwicklung ist angesichts der Erfahrungen der anderen Staaten und Streitkräfte wahrscheinlich? Im nächsten Abschnitt wird die personelle Situation von Freiwilligenarmeen vergleichend beleuchtet und betrachtet, inwieweit es ihnen gelingt, qualifiziertes Personal zu gewinnen.

Fußnoten

2.
Vgl. Conscription: A Farewell to Arms, in: The Economist vom 10.9.2011, online: www.economist.com/node/21528598 (10.10.2011); Bastian Giegerich/Alexander Nicoll, European Military Capabilities: Building Armed Forces for Modern Operations, International Institute for Strategic Studies, London 2008, S. 43-44, S. 67.