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24.11.2011 | Von:
Heiko Biehl
Bastian Giegerich
Alexandra Jonas

Aussetzung der Wehrpflicht. Erfahrungen und Lehren westlicher Partnerstaaten

Deutschland ist bei der Aussetzung der Wehrpflicht ein Nachzügler. Damit eröffnet sich die Chance, von den Erfahrungen westlicher Partnerstaaten im Prozess der Umstellung auf eine Freiwilligenarmee und der Neuausrichtung der Bundeswehr zu profitieren.

Einleitung

Deutschland ist bei der Aussetzung der Wehrpflicht ein Nachzügler. Andere westliche Staaten haben den Übergang zu Freiwilligenarmeen bereits vor Jahren oder Jahrzehnten vollzogen. Dadurch ist man in der - eigentlich - angenehmen Situation, aus den Erfahrungen anderer Staaten und Streitkräfte Lehren und Rückschlüsse für das eigene Vorgehen ziehen zu können.

Allerdings geschieht dies allzu selten, und die Diskussionen und Wahrnehmungen bleiben auf den nationalen Rahmen und die eigenen Erfahrungen beschränkt. Dabei liegt eine Reihe von sozialwissenschaftlichen Studien und Erkenntnissen vor, die international vergleichend den Umbau von Wehrpflicht- zu Freiwilligenarmeen und die Konsequenzen für Streitkräfte, Gesellschaft und Politik analysieren.[1]

Dass deren Befunde zu wenig wahrgenommen und genutzt werden, ist nicht zuletzt einem Umstand geschuldet, der die Aussetzung der Wehrpflicht hierzulande von der Umstellung in anderen Staaten unterscheidet: Deutschland ist regelrecht aus der Wehrpflicht geflohen und hat sich so wenig Zeit für die Einführung der Freiwilligenarmee genommen wie kaum ein anderes Land. Zwischen der Infragestellung der Wehrpflicht durch den damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg anlässlich einer Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr am 26. Mai 2010 und deren De-facto-Beendigung zum 1. Januar 2011 lag gerade einmal ein gutes halbes Jahr. Entsprechend wirkt einiges an der Umstellung und der Planung der Freiwilligenarmee Bundeswehr improvisiert und nicht langfristig vorbereitet. Die Neuausrichtung der Bundeswehr umfasst zudem nicht nur die - wenn auch zentrale - Aussetzung der Wehrpflicht und den Umbau zur Freiwilligenarmee, sondern betrifft auch Auftrag, Umfang, Struktur, Standorte, Organisation und Prozesse.

Im Folgenden wird ein Überblick darüber geboten, welche Erfahrungen andere Staaten und Streitkräfte mit dem Übergang von Wehrpflicht- zu Freiwilligenarmeen gemacht haben. Dazu wird zunächst skizziert, wann welche westlichen Partner zu Freiwilligenarmeen übergegangen sind und wer an der Wehrpflicht festhält. Im zweiten Abschnitt werden die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für die Streitkräfte dargelegt. Dabei stehen die Bedingungen und Schwierigkeiten der militärischen Personalrekrutierung im Mittelpunkt. Die Aussetzung der Wehrpflicht verändert die zivil-militärischen Beziehungen ebenso wie den sicherheitspolitischen Stellenwert von Streitkräften. In welcher Weise dies geschieht, zeigt der dritte Abschnitt auf. In einem Fazit und Ausblick wird schlussendlich aufgeführt, was von den Partnern gelernt werden kann, und beleuchtet, inwieweit die internationalen Erfahrungen und Entwicklungen Hinweise darauf geben, wie sich die Bundeswehr als Freiwilligenarmee verändern wird.

Wandel der Wehrformen - Stand und Entwicklung

In den westlichen Staaten gibt es seit Jahrzehnten einen Trend hin zu Freiwilligenarmeen. Hatten 1990 von damals 16 Mitgliedern der NATO noch elf die Wehrpflicht, sind es von heute 28 Mitgliedern nur noch fünf Staaten. Dabei lassen sich drei Phasen des Übergangs zu Freiwilligenarmeen unterscheiden: Die angelsächsischen Vorreiter schafften noch während des Ost-West-Konflikts die Wehrpflicht ab: Großbritannien bereits 1961 und die USA 1973.

In den USA war diese Entscheidung eine Reaktion auf die militärischen und gesellschaftlichen Zerwürfnisse infolge des Vietnamkriegs. Der Aufstellung der amerikanischen "All-Volunteer-Force" lag ein konsequent marktwirtschaftliches Verständnis des Soldatenberufs und der Streitkräfte zugrunde, das auf entsprechende Anreize und Angebote setzte, um eine ausreichende Zahl Interessierter zu gewinnen.

Die internationalen Umwälzungen der Jahre 1989 bis 1991 und der Wegfall der Bedrohung durch die Streitkräfte des Warschauer Paktes führten in mehreren europäischen Staaten zu einer Umorientierung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Streitkräfte wurden reduziert, von Verteidigungs- auf Kriseninterventionsaufgaben umgestellt - und die Wehrpflicht ausgesetzt. Belgien nahm als erste westeuropäische Nation 1995 endgültig Abschied von der Wehrpflicht. Im darauffolgenden Jahr verkündete der französische Staatspräsident Jacques Chirac auch im "Mutterland der Wehrpflicht" deren Ende - übrigens ohne Rücksprache mit dem deutschen Partner. 2001 leisteten die letzten französischen Wehrpflichtigen ihren Dienst. Dem französischen Beispiel folgten die Niederlande (1996), Spanien (2002) und Italien (2005).

Auffallend viele Nachzügler haben in den vergangenen beiden Jahren ihre Streitkräfte auf Freiwilligenarmeen umgestellt. Neben Deutschland haben Albanien, Polen und Schweden für rund zwei Dekaden nach Ende des Ost-West-Konflikts an der Wehrpflicht festgehalten, um sie in den Jahren 2010 und 2011 aufzugeben. Der internationale Trend zu Freiwilligenarmeen und die wiederholte Reduzierung der Verteidigungsausgaben erhöhten den Druck, die Wehrpflicht auszusetzen oder über deren Ende intensiv zu diskutieren, wie es gegenwärtig in Österreich der Fall ist.

Neben Österreich halten noch einige andere Staaten an der Wehrpflicht fest, wobei die dahinterstehenden Gründe sehr unterschiedlich sind. In Dänemark besteht die Wehrpflicht zwar fort, kann aber ausgesetzt werden, wenn ausreichend Freiwillige gefunden werden. Griechenland und die Türkei sehen sich weiterhin territorial bedroht und auf vergleichsweise große Streitkräfte angewiesen. Die griechische Armee umfasst 134000, die türkische 612000 Soldaten. Um diese Personalstärken zu gewährleisten, halten beide Länder weiterhin an der Wehrpflicht fest. In Estland und Finnland genießt die Wehrpflicht aufgrund der perzipierten Bedrohung durch Russland nach wie vor hohen Rückhalt in der Bevölkerung.[2]

Deutschland liegt somit, wenn auch um einige Jahre verzögert, im internationalen Trend. Doch welche Folgen sind durch die Aussetzung der Wehrpflicht zu erwarten? Welche Entwicklung ist angesichts der Erfahrungen der anderen Staaten und Streitkräfte wahrscheinlich? Im nächsten Abschnitt wird die personelle Situation von Freiwilligenarmeen vergleichend beleuchtet und betrachtet, inwieweit es ihnen gelingt, qualifiziertes Personal zu gewinnen.

Militärische Personalgewinnung in Freiwilligenarmeen

Das jahrzehntelange Festhalten an der Wehrpflicht erklärt sich, obwohl deren sicherheitspolitische Legitimation durch den Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Kriseninterventionsarmee zunehmend erodierte, nicht zuletzt aus den Befürchtungen, die viele politisch und militärisch Verantwortliche hegten und hegen. So eilt Freiwilligenarmeen der Ruf voraus, sie seien Sammelbecken sozialer Unterschichten, die aufgrund von mangelnder Kompetenz und Disziplin zu einem gesellschaftlichen wie sicherheitspolitischen Risiko werden können. Zuletzt hat der Historiker Michael Wolffsohn die damit verbundenen Ängste aktualisiert und der Freiwilligenarmee Bundeswehr eine Zukunft als - kurz zusammengefasst - "verostete Prekariatsarmee" vorausgesagt.[3]

Ein Blick in die Personalstruktur der Partnerarmeen, die ihr Personal ohne Wehrpflicht rekrutieren, rechtfertigt diese überspitzten Annahmen jedoch nicht, sondern lässt ein differenziertes Bild erkennen. Zunächst ist zu beachten, dass sich die Rekrutierung einer Freiwilligenarmee naturgemäß anders gestaltet als die einer Wehrpflichtarmee. Während letztere einen Teil der Bürger schlichtweg dazu zwingt, als Soldat zu dienen, muss erstere viel intensiver um Nachwuchs werben. Dabei steht sie in Konkurrenz zu anderen staatlichen wie zivilen Arbeitgebern und muss (arbeits-)marktfähige Angebote und Anreize aufbieten. Dies führt dazu, dass die Personalausgaben von Freiwilligenarmeen (pro Soldat gerechnet) zumeist deutlich über denjenigen von Wehrpflichtarmeen liegen. Die mit der Aussetzung der Wehrpflicht verknüpfte Hoffnung, Kosten einzusparen, eine Friedensdividende einzustreichen und mehr Mittel für militärische Investitionen zur Verfügung zu haben, kann sich deshalb auch kaum erfüllen.[4]

Mit Blick auf die Rekrutierungserfolge zeigt der Vergleich der Partnerstaaten und -armeen unterschiedliche Entwicklungen und Muster. Es gibt Armeen, denen es schwer fiel und fällt, die eigenen Rekrutierungsansprüche in Zahl und Qualität zu erreichen. Die US-Streitkräfte in den 1970er Jahren sind ein paradigmatisches Beispiel hierfür.[5] Auch die spanischen Streitkräfte mussten zwischenzeitlich ihre Anforderungen, die unter anderem an den Intelligenzquotienten eines Bewerbers geknüpft waren, senken und lösten damit ein verheerendes Echo aus.[6] Des Weiteren wurde in Spanien die Höchstgrenze für Ausländer unter den Rekruten von zwei auf sieben Prozent erhöht, um Rekrutierungsproblemen zu begegnen.[7] Diese Beispiele werden hierzulande gerne kolportiert und halten sich in den Debatten - oftmals ohne neuere Entwicklungen wahrzunehmen.[8]

So sind die US-Streitkräfte gegenwärtig keineswegs mehr ein Sammelbecken sozialer Unterschichten und Minderheiten, sondern bilden die Zusammensetzung der Gesellschaft recht gut ab. Afroamerikaner sind in den US-Streitkräften zwar leicht über-, Hispanics dagegen unterrepräsentiert, während Angloamerikaner in der Armee wie in der Bevölkerung die Mehrheit stellen.[9] Das Bildungsniveau der US-Soldaten liegt über dem der amerikanischen Bevölkerung. Während die Streitkräfte fast ausschließlich Frauen und Männer mit High-School-Diplomen rekrutieren, haben in den USA etwa 30 Prozent der jungen Erwachsenen keinen solchen Abschluss.[10] In den vergangenen Jahren haben die US-Streitkräfte zudem ihre selbst gesetzten Rekrutierungsziele weitgehend erreicht, wobei es gewisse Differenzen zwischen den Teilstreitkräften gibt und es dem Heer für gewöhnlich am schwersten fällt, ausreichend Personal zu gewinnen und zu binden.

Unmittelbar nach dem Ende der Wehrpflicht standen auch die Streitkräfte in Großbritannien vor einem massiven Problem bei der Personalgewinnung. Rekrutierungsziele wurden regelmäßig verfehlt, teilweise um über zehn Prozent. Dauerhaft abmildern ließen sich diese Schwierigkeiten erst durch eine Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen für die Soldaten und Soldatinnen.[11] Mittlerweile scheint sich das Rekrutierungsproblem in absoluten Zahlen in Großbritannien in Grenzen zu halten. Die offiziellen Statistiken weisen für 2010 - gemessen am Bedarf - ein Defizit von 0,5 Prozent aus. Dieses lag allerdings in jüngerer Zeit (2007-2008) auch schon bei drei Prozent und mehr. Der britischen Marine fällt es im Vergleich zu den anderen Teilstreitkräften schwerer, ihren Bedarf zu decken. Ethnische Minderheiten sind in den britischen Streitkräften insgesamt unterrepräsentiert: 2010 lag ihr Anteil bei 6,6 Prozent der Soldaten und Soldatinnen. Unter den Mannschaften des Heeres ist ihr Anteil mit über zehn Prozent am höchsten. Im Vergleich zur Gesamtbevölkerung sind sie damit aber immer noch unterrepräsentiert.[12]

In Frankreich gestaltete sich die Rekrutierung von Spezialisten, beispielsweise Informatikern oder Kommunikationstechnikern, aufgrund von Konkurrenzangeboten aus der freien Wirtschaft wiederholt als schwierig. Dennoch lässt sich generell feststellen, dass der Personalbedarf der französischen Streitkräfte gedeckt werden kann und das Personaldefizit bisher nie über 2,2 Prozent (im Jahr 2005) lag, wenngleich die Zahl der Bewerber für Unteroffiziersposten und Mannschaftsdienstgrade rückläufig ist und für diese Berufsgruppen bei ungefähr drei (Unteroffiziere) beziehungsweise unter zwei (Mannschaften) Bewerbern pro Dienstposten liegt.[13] In Spanien lässt nicht zuletzt die exorbitant hohe Jugendarbeitslosigkeit den Dienst in den Streitkräften attraktiv erscheinen.[14] Auch Belgien weist mittlerweile keine gravierenden Lücken in der Personalgewinnung mehr auf.[15] In der Tschechischen Republik wurden demgegenüber in den vergangenen Jahren regelmäßig die gesetzten Rekrutierungsziele verfehlt.[16]

In der Gesamtschau stellt sich die personelle Situation von Freiwilligenarmeen somit besser dar, als hierzulande oftmals wahrgenommen und kolportiert. Doch worauf sind die relativen Erfolge der Freiwilligenarmeen in den vergangenen Jahren zurückzuführen? Welche Muster in Rekrutierungsstrategien und Personalpolitik sind zu erkennen?

Zunächst ist festzuhalten, dass die westlichen Streitkräfte in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ihre Umfänge erheblich reduziert haben und daher eine viel kleinere Zahl an Soldaten benötigen. Auch die Bundeswehr hat gegenwärtig nur noch halb so viele Soldaten wie 1989, nach der Neuausrichtung wird es nur noch ein gutes Drittel sein. In Frankreich und Großbritannien bewegt sich die Gesamtstärke der Streitkräfte verglichen mit 1989 auf ein Niveau von 50 Prozent zu. In den USA fiel die Reduzierung geringer aus, und die Zahl der Soldaten und Soldatinnen liegt heute auf ungefähr 75 Prozent des Niveaus von 1989. Infolge dieser reduzierten Umfänge benötigen die Streitkräfte natürlich auch eine kleinere Zahl an Bewerbern, um ihren Personalbedarf in quantitativer wie qualitativer Hinsicht zu decken.

In der Personalgewinnung setzen die westlichen Streitkräfte vor allem auf drei Anreizvarianten: Erstens machen sie finanzielle Angebote - neben den regulären Sold treten weitere Vergünstigungen wie freie Heilfürsorge, spezielle Kredite und Rabatte sowie (Weiter-)Verpflichtungsprämien. Zweitens haben die Soldaten die Chance, sich innerhalb oder außerhalb der Streitkräfte aus- und weiterzubilden. Die vielfältigen Bildungsangebote umschließen zivil verwertbare Qualifikationen, die von kurzen Lehrgängen über Berufsausbildungen bis hin zu Studiengängen reichen. Von den erworbenen Kompetenzen und Qualifikationen profitieren Streitkräfte wie Soldaten gleichermaßen. Die Streitkräfte verfügen über kompetentere Soldaten, ziehen insbesondere bildungsbewusste Bürgerinnen und Bürger an und dienen diesen als Vehikel des sozialen Aufstiegs. Drittens bietet der Soldatenberuf die Aussicht auf soziale Anerkennung. Dabei ergänzen sich militärspezifische Anreize wie Kameradschaft und Esprit de Corps sowie gesellschaftliche Anerkennung und soziales Renommee. Gerade wenn die Streitkräfte ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genießen (was derzeit in nahezu allen westlichen Staaten der Fall ist[17] ) und der Soldatenberuf gesellschaftlich geschätzt ist (was für den Offiziersberuf weithin zutrifft, nicht aber für Unteroffiziere und Mannschaften), dann fällt es den Streitkräften in der Regel leichter, geeignetes Personal zu gewinnen.

Durch diesen Mix von Angeboten gelingt es, Personal aus allen sozialen Schichten und Milieus zu gewinnen. Es bestehen aber in vielen westlichen Freiwilligenarmeen regionale Schwerpunkte der Personalgewinnung: in den USA der Süden,[18] in Italien der Süden und in Deutschland die ostdeutschen Bundesländer - also oftmals sozioökonomisch schwächere Regionen. Hier sind die Streitkräfte ein attraktiver Arbeitgeber, nicht zuletzt aufgrund mangelnder Alternativen. Dies darf allerdings nicht mit fehlenden sozioökonomischen oder Bildungsressourcen auf der individuellen Ebene gleichgesetzt werden. Auch wenn viele westliche Streitkräfte einen überproportionalen Anteil ihres Personals aus strukturschwachen Gegenden gewinnen, lässt dies keine Rückschlüsse auf dessen Qualifikation zu.

Insgesamt wäre die Personalsituation in den westlichen Streitkräften sicherlich problematischer, wenn diese sich nicht für Bevölkerungsgruppen geöffnet hätten, denen lange Zeit der Weg in die Streitkräfte versperrt war. An erster Stelle sind in diesem Zusammenhang Frauen zu nennen. Diese können mittlerweile in den westlichen Armeen ihren Dienst verrichten. Allerdings bestehen in den verschiedenen Ländern unterschiedliche Einschränkungen hinsichtlich der militärischen Verwendungen - die komplette Öffnung, wie sie die Bundeswehr 2001 vollzogen hat, ist im internationalen Vergleich eher die Ausnahme. In einigen NATO-Armeen stellen Frauen, dessen ungeachtet, einen wesentlichen Teil des Personals. In Frankreich, Kanada, Lettland, Portugal, Slowenien und Ungarn sind es nach NATO-Angaben jeweils zwischen 14 und 23 Prozent. Demgegenüber stehen Italien, Polen und Rumänien mit jeweils drei Prozent oder weniger am anderen Ende der Skala.[19]

Einige Streitkräfte haben in den vergangenen Jahren auch die Restriktionen für die Anerkennung und Verwendung homosexueller Soldaten reduziert. Zwar gab es stets Homosexuelle in den Streitkräften, doch deren militärische und rechtliche Anerkennung hat sich erst in letzter Zeit vollzogen und ist noch nicht in allen Streitkräften durchgesetzt. Weiterhin schließen sich in den vergangenen Jahren vermehrt Personen mit Migrationshintergrund und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten den Streitkräften an, da diese für sie eine attraktive Integrations- und Aufstiegsinstanz darstellen. Noch einen Schritt weiter gegangen ist die belgische Armee, die EU-Ausländer als Soldaten aufnimmt, sowie die spanischen Streitkräfte, in denen Südamerikaner dienen und dadurch die spanische Staatsangehörigkeit erlangen können.[20]

Die diversen Erweiterungen ihres Rekrutierungspools sind ein wesentlicher Garant für die derzeit recht günstige personelle Situation der meisten westlichen Streitkräfte. Der Verzicht auf gezielte Ausgrenzungen erhöht das Potenzial geeigneter Soldaten, auch wenn diese Veränderungen nicht alleine den Rekrutierungsbemühungen, sondern ebenso sicherheitspolitischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen geschuldet sind.

Wie diese Veränderungen, die eine kulturelle Pluralisierung in den westlichen Streitkräften mit sich bringen, zu bewerten sind, darüber gehen die Auffassungen auseinander: Militärische Traditionalisten sehen darin nicht nur den Verlust von bewährten Standards, der zu militärischen Funktions- und Fähigkeitseinbußen führe. Für sie sind die Entwicklungen oft Ursache und Ausdruck einer gesellschaftlichen Marginalisierung des Militärs.[21] Progressive Stimmen erachten hingegen die Anpassung der militärischen Personalstruktur an die Zusammensetzung der Bevölkerung als normative Notwendigkeit, die zugleich funktionale Vorteile aufweist. Denn den Streitkräften stünden nun vielfältigere Fähigkeiten zur Verfügung, die gerade in den komplexen Einsätzen der Gegenwart gefordert seien. Zudem sei es einer Demokratie angemessen, dass alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen Zugang zu den Streitkräften haben.[22] Sozial repräsentative Streitkräfte erhöhten die Legitimation in der heimischen Gesellschaft wie in den Einsatzländern gleichermaßen. In der Folge dienten sie der Einbindung der Freiwilligenarmeen in die zivile Gesellschaft.

Folgen für die zivil-militärischen Beziehungen und die Sicherheitspolitik

Der Übergang von Wehrpflicht- zu Freiwilligenarmeen zeitigt nicht nur innermilitärische Konsequenzen. Auch die sicherheitspolitische Verwendung der Streitkräfte und ihre Beziehungen zur Gesellschaft unterliegen einem Wandlungsdruck. Hierzulande gehen mit der Aussetzung der Wehrpflicht zwei aufeinander aufbauende Befürchtungen einher: Erstens wird erwartet, dass die Bundeswehr zunehmend an sozialer Einbindung verliert. Während Wehrpflichtarmeen als in der Mitte der Gesellschaft verankert gelten, seien Freiwilligenarmeen per se sozial marginalisiert.[23] Dies führe, so die zweite Besorgnis, zu einer Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik.

Obwohl in Deutschland - wie in anderen Staaten auch - immer wieder ein "freundliches Desinteresse" der Bevölkerung gegenüber den Streitkräften wahrgenommen wird,[24] ist deren Ansehen in sämtlichen westlichen Staaten gut bis sehr gut - und zwar unabhängig von der jeweiligen Wehrform (Freiwilligen- oder Wehrpflichtarmee).[25] Auch eine Untersuchung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (SOWI) zu acht europäischen Staaten belegt das positive Bild, das die europäischen Bürgerinnen und Bürger von ihren Armeen haben.[26] Zudem bleibt es nicht bei bloßen Sympathiebekundungen; die positiven Haltungen der Bürgerinnen und Bürger zu den Streitkräften schlagen sich auch in konkreter Unterstützung in Wort und Tat nieder. Ungeachtet gewisser Unterschiede zwischen den Ländern gibt es in jedem der untersuchten Staaten einen beachtlichen Anteil der Bevölkerung, der die Streitkräfte aktiv unterstützt, indem er an deren Veranstaltungen teilnimmt, seine positive Meinung zu den Streitkräften öffentlich äußert oder anderen empfiehlt, Soldat zu werden. Dort, wo es Kritik gibt, richtet sie sich fast ausnahmslos gegen bestimmte Einsätze und mithin gegen sicherheitspolitische Entscheidungen, kaum aber gegen Streitkräfte oder Soldaten generell.

Dieses positive Bild darf jedoch nicht verdecken, dass Kontakte zwischen Soldaten und Bürgern in Freiwilligenarmeen tendenziell seltener sind. Die Aussetzung der Wehrpflicht führt zusammen mit Auslandseinsätzen, Truppenreduzierungen und Standortschließungen dazu, dass immer weniger Bürger eigene Erfahrungen in den und mit den Streitkräften haben. Armeen und Soldaten drohen allmählich aus der Alltagswahrnehmung der Bevölkerung zu verschwinden. Stattdessen dominieren mediale Bilder und Eindrücke, und die Lebens- und Erfahrungswelten von Zivilisten und Soldaten differieren zunehmend, so dass Austausch, Kontakt und Kommunikation immer schwieriger werden.[27] Deshalb sind Freiwilligenarmeen angehalten, sich intensiv um die gesellschaftliche Einbindung und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu bemühen.

Dies kann durchaus gelingen, wie etwa die Situation in den Vereinigten Staaten und Großbritannien zeigt, wo trotz seit Jahrzehnten bestehender Freiwilligenarmeen enge Verbindungen zwischen Gesellschaft und Streitkräften bestehen. Ein entscheidendes Moment scheint hierbei der Wille der Streitkräfte zu sein, Transparenz herzustellen. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger eine anschauliche Vorstellung vom Innenleben der Streitkräfte und den Bedingungen des Soldatenberufs haben, kann man von ihnen realistischerweise Interesse, Empathie und Anerkennung erwarten. In einer Umfrage des SOWI empfehlen auch die Bundesbürger vertiefte und ehrliche Einblicke in die Binnenwelt der Streitkräfte, um die gesellschaftliche Anerkennung der Streitkräfte zu steigern.[28] Dass es Armeen generell schwer fällt, solche Einblicke zu gewähren, dürfte kaum überraschen, aber es ist in ihrem eigenen Interesse, Transparenz zu schaffen. Die Einbindung der Streitkräfte in die Gesellschaft ist mithin auch für Freiwilligenarmeen machbar - es bedarf aber beiderseitiger Anstrengungen, um die zivil-militärischen Verbindungen mit Leben zu füllen.

Vitale Beziehungen zur Bevölkerung können dann auch Garanten eines verantwortungsbewussten sicherheitspolitischen Einsatzes der Streitkräfte sein. Kritiker befürchten, dass mit dem Übergang zur Freiwilligenarmee eine Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik einhergeht.[29] Grund hierfür seien die schwächeren Verbindungen zwischen Gesellschaft, (politischer) Elite und Streitkräften. In der Folge bestünden geringere politische Skrupel, Freiwilligenarmeen einzusetzen und in entfernte Konfliktszenarien zu entsenden. Gerade wenn die Soldaten weniger Kontakte zur Bevölkerung und zur Elite aufweisen, falle es den politisch Verantwortlichen leichter, einer militärischen Mission zuzustimmen, da sie selbst und ein Großteil der Wähler von den Rückwirkungen und Kosten des Einsatzes nicht betroffen sind. Mit Blick auf die USA mag diese These einige Plausibilität beanspruchen.[30] Wie sind aber die Erfahrungen der anderen europäischen Nationen und was bedeutet dies für die hiesige Situation? Sind mit dem Übergang zur Freiwilligenarmee unweigerlich entsprechende Militarisierungstendenzen verbunden?

Gegen die Vermutung spricht insbesondere, dass die Rekrutierungsform nicht alleine und auch nicht primär über den Einsatz militärischer Mittel entscheidet.[31] Wichtiger sind das konkrete Konfliktgeschehen, die eigene Interessenlage, die internationale Einbindung und Verpflichtung sowie die strategische Kultur eines Landes. Letztere prägt - im Zusammenspiel mit anderen Faktoren - das Verhalten von Akteuren in der internationalen Politik. Sie strukturiert, welche Handlungsoptionen innerhalb eines Landes - zum Beispiel im Hinblick auf den Einsatz militärischer Gewalt als Mittel der Sicherheitspolitik - als legitim angesehen werden und definiert die Bandbreite der gesellschaftlich akzeptablen Entscheidungsmöglichkeiten.[32] Obwohl die vielfältigen und häufigen Einsätze der Streitkräfte in den vergangenen Jahren einen anderen Eindruck vermitteln könnten, bestehen, wie die Forschung herausgearbeitet hat, in Deutschland wie in anderen europäischen Staaten Vorbehalte gegen den offensiven Einsatz militärischer Mittel. Die meisten mitteleuropäischen Staaten - und Deutschland im Besonderen - sind demnach geprägt von einer "Kultur der Zurückhaltung" und der multilateralen Einbindung. Dies zeigt sich sowohl auf Ebene der politischen Eliten als auch mit Blick auf die Bevölkerungen.[33]

Der Abschied von der Wehrpflicht wird diese kulturelle Prägung der Sicherheitspolitik, die Ausdruck historischer Erfahrungen und deren Verarbeitung ist, nicht schlagartig aushebeln. Viel eher dürfte das Versprechen, das Altkanzler Helmut Schmidt gegenüber Bundeswehrrekruten geäußert hat, als Gebot deutscher Sicherheitspolitik fortbestehen: "Dieser Staat wird Euch nicht missbrauchen!"[34] Denn nicht zuletzt die Einbindung der Bundeswehr als "Parlamentsarmee" trägt dafür Sorge, dass die Abgeordneten bei Abstimmungen über Einsatzmandate die Folgen für die Bundeswehrsoldaten und ihre Wählerschaften im Blick behalten. Die Gefahr einer verantwortungslosen Instrumentalisierung der Streitkräfte wird nochmals geringer ausfallen, wenn es ihnen gelingt, entsprechend qualifiziertes Personal in ausreichender Zahl zu gewinnen und die Einbindung in die deutsche Gesellschaft zu verfestigen. Dazu ist die Bundeswehr durchaus in der Lage, denn sie kann Lehren aus den Erfahrungen anderer Staaten mit Freiwilligenarmeen ziehen und weist mit der Inneren Führung eine eigene Tradition als Armee in der Demokratie auf.

Fazit und Ausblick

Viele verbündete Staaten verfügen über langjährige Erfahrungen mit Freiwilligenarmeen. Diese sind keineswegs so eindeutig, wie sich dies in Stereotypen und Vorurteilen hierzulande zuweilen darstellt. Vielmehr gilt es festzuhalten, dass mit dem Übergang von Wehrpflicht- zu Freiwilligenarmeen Dynamiken entstehen, die Anpassungen in der Personalgewinnung, der Einbindung der Streitkräfte in die Gesellschaft und der sicherheitspolitischen Rolle des Militärs erfordern.

Mit den richtigen Mitteln und Instrumenten ist es durchaus möglich, angemessen qualifiziertes Personal in ausreichender Zahl für die Freiwilligenarmee Bundeswehr zu gewinnen und deren Einbindung in die bundesdeutsche Gesellschaft sowie einen verantwortungsvollen sicherheitspolitischen Umgang zu gewährleisten. Um diese Ziele zu erreichen, sollte die Bundeswehr in den nächsten Jahren erstens ihre (Aus-)Bildungsangebote ausbauen, um so für bildungsbewusste Bürgerinnen und Bürger als Arbeitgeber attraktiv zu sein. Sie sollte zweitens durch ein gesteigertes Maß an Transparenz neue Einblicke und Einsichten in die Realität der Streitkräfte und des Soldatenberufes zulassen und so Interesse, Unterstützung und Empathie der Bevölkerung stärken. Drittens garantieren die Beibehaltung der Inneren Führung, der Status als Parlamentsarmee sowie die konsequente multilaterale Ausrichtung auf die Zusammenarbeit im transatlantischen und europäischen Rahmen einen verantwortungsbewussten Umgang mit militärischen Mitteln. An diesen Traditionen und den Erfahrungen anderer Länder sollte sich die Freiwilligenarmee Bundeswehr künftig orientieren.

Die hier vorgetragenen Ansichten und Meinungen sind ausschließlich diejenigen der Autoren und geben nicht notwendigerweise die Sicht oder Auffassung des Bundesministeriums der Verteidigung wieder.
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Fußnoten

1.
Vgl. Wenke Apt, The Socio-Demographic Context of Military Recruitment in Europe. A Differentiated Challenge, in: Tibor Szvircsev Tresch/Christian Leuprecht (eds.), Europe Without Soldiers? Recruitment and Retention across Armed Forces in Europe, Montreal u.a. 2010, S. 63-81; Detlef Buch, Wohin mit der Wehrpflicht? Weisen die Partner wirklich den richtigen Weg?, Frankfurt/M. 2010; Nina-Birke Glonnegger, The Pitfalls of Suspending Conscription, 18.4.2011, online: www.atlantic-community.org/index/Open_Think_Tank
_Article/The_Pitfalls_of_Suspending_
Conscription (10.10.2011); Karl W. Haltiner, The Definite End of the Mass Army in Western Europe?, in: Armed Forces & Society, 25 (1998) 1, S. 7-36; Ines-Jacqueline Werkner, Wehrpflicht oder Freiwilligenarmee? Wehrstrukturentscheidungen im europäischen Vergleich, Frankfurt/M. 2006; Cindy Williams/Björn H. Seibert, Von der Wehrpflichtigen- zur Freiwilligenarmee. Erkenntnisse aus verbündeten Staaten, Weatherhead Center for International Affairs, Cambridge, MA 2011.
2.
Vgl. Conscription: A Farewell to Arms, in: The Economist vom 10.9.2011, online: www.economist.com/node/21528598 (10.10.2011); Bastian Giegerich/Alexander Nicoll, European Military Capabilities: Building Armed Forces for Modern Operations, International Institute for Strategic Studies, London 2008, S. 43-44, S. 67.
3.
Vgl. Michael Wolffsohn, Das Militär verostet, in: Die Welt vom 5.4.2011. Verteidigungsminister de Maizière hat die Thesen Wolffsohns entschieden zurückgewiesen. Vgl. Thomas de Maizière, Die Bundeswehr ist keine Unterschichtenarmee, in: Die Welt vom 12.4.2011.
4.
Vgl. D. Buch (Anm. 1), S. 47.
5.
Vgl. Morris Janowitz/Charles C. Moskos, Racial Composition in the All-Volunteer Force, in: Armed Forces & Society, 1 (1974) 1, S. 109-123; Beth Bailey, America's Army. Making the All-Volunteer Force, Cambridge-London 2009, S. 88ff.
6.
Vgl. Beatriz Frieyro de Lara, The Professionalization Process of the Spanish Armed Forces, in: T. Szvircsev Tresch/C. Leuprecht (Anm. 1), S. 88.
7.
Vgl. B. Giegerich/A. Nicoll (Anm. 2), S. 62.
8.
Vgl. Egon Ramms, Der Soldatenberuf muss akzeptiert werden, online: www.heute.de/ZDFheute/inhalt/19/0,3672,
8240275,00.html (25.5.2011).
9.
Vgl. Army Profile, Army demographics FY 10. Department of the Army, Office of Army Demographics, Washington 2010; B. Bailey (Anm. 5), S. 254ff.; Jason K. Dempsey, Our Army. Soldiers, Politics, and American Civil-Military Relations, Princeton-Oxford 2010, S. 37; Rand Corporation, The Evolution of the All-Volunteer Force, Research Brief, Santa Monica u.a. 2006, S. 2.
10.
Vgl. B. Bailey (Anm. 5), S. 253; J.K. Dempsey (Anm. 9), S. 38; Rand Corporation (Anm. 9), S. 2.
11.
Vgl. C.Williams/B. H. Seibert (Anm. 1), S. 16-17.
12.
Vgl. Defence Analytical Services and Advice, UK Defence Statistics 2010, online: www.dasa.mod.uk/modintranet/UKDS/
UKDS2010/chapter2.php (10.10.2011).
13.
Vgl. C. Williams/B. H. Seibert (Anm. 1), S. 13-15.
14.
Vgl. B. Frieyro de Lara (Anm. 6).
15.
Vgl. Philippe Manigart, Ending the Draft. The Case of Belgium, unveröffentlichtes Manuskript 2011.
16.
Vgl. Bohuslav Pernica/Tomá Zipfel, Czech Armed Forces' Professionalization versus the Labour Market, in: T. Szvircsev Tresch/C. Leuprecht (Anm. 1), S. 165-180.
17.
Vgl. Heiko Biehl, Das Ansehen des Soldatenberufs. Vertrauen in die Berufsgruppe der Militärs, in: if. Zeitschrift für Innere Führung, 53 (2009) 3, S. 52-55.
18.
Vgl. B. Bailey (Anm. 5), S. 259; J.K. Dempsey (Anm. 9), S. 42.
19.
Vgl. Anita Schjolset, NATO and the Women: Exploring the Gender Gap in the Armed Forces, Peace Research Institute Oslo (PRIO), Oslo 2010, S. 28.
20.
Vgl. B. Frieyro de Lara (Anm. 6), S. 181-193.
21.
Vgl. Martin van Creveld, Frauen und Krieg, Hamburg 2001.
22.
Vgl. Christian Leuprecht, Socially Representative Armed Forces. A Demographic Imperative, in: T. Szvircsev Tresch/ders. (Anm. 1), S. 35-54.
23.
Vgl. M. Wolffsohn (Anm. 3).
24.
So die griffige Formulierung, die der ehemalige Bundespräsident Hort Köhler zur Diagnose der zivil-militärischen Beziehungen in Deutschland geprägt hat. Eine differenzierende empirische Überprüfung findet sich in: Heiko Biehl/Rüdiger Fiebig, Zum Rückhalt der Bundeswehr in der Bevölkerung. Empirische Hinweise zu einer emotional geführten Debatte, SOWI-Thema 2/2011.
25.
Vgl. H. Biehl (Anm. 17), S. 52-55.
26.
Vgl. ders. et al., Strategische Kulturen in Europa. Die Bürger Europas und ihre Streitkräfte, Ergebnisse der Bevölkerungsumfragen 2010 des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr, Strausberg (i.E).
27.
Vgl. Sebastian Junger, Why would anyone miss the war?, in: International Herald Tribune vom 18.7.2011, S. 6.
28.
Vgl. Thomas Bulmahn/Rüdiger Fiebig/Carolin Hilpert, Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland. Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2010 des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr, Strausberg 2011, S. 73.
29.
Referiert bei Berthold Meyer, Bundeswehr ohne Wehrpflichtige - Was folgt daraus für die Parlamentsarmee im Einsatz? HSFK-Report 11/2010.
30.
Vgl. Donald Abenheim, Soldier and Politics Transformed. German-American Reflections on Civil-Military Relations in a New Strategic Environment, Berlin 2007; Andrew Bacevich, The New American Militarism. How Americans Are Seduced by War, Oxford-New York 2005.
31.
Vgl. Henrike Viehrig, Militärische Auslandseinsätze. Die Entscheidungen europäischer Staaten zwischen 2000 und 2006, Wiesbaden 2010, S. 176.
32.
Vgl. dazu auch den Beitrag von Ines-Jacqueline Werkner in dieser Ausgabe.
33.
Vgl. Bastian Giegerich, European Security and Strategic Culture. National Responses to the EU's Security and Defence Policy, Baden-Baden 2006; Alexandra Jonas/Nicolai von Ondarza, Chancen und Hindernisse für die europäische Streitkräfteintegration. Grundlegende Aspekte deutscher, französischer und britischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Vergleich, Wiesbaden 2010; H. Biehl et al. (Anm. 26).
34.
Helmut Schmidt, Dieser Staat wird euch nicht missbrauchen, online: www.zeit.de/online/2008/30/Schmidt-Rede (20.7.2008).