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26.1.2012 | Von:
Öztürk, Asiye

Editorial

Das Erfolgsrezept von Populisten scheint auf einer kurzen Formel zu basieren: einfache Antworten auf schwierige Fragen geben. Strittig ist, ob Populismus per se eine Gefahr für demokratische Systeme ist oder – einem Seismografen gleich – auf vernachlässigte Probleme hinweist.

Laut Duden ist Populismus eine "von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (...) zu gewinnen". Von Warnungen vor einer "Islamisierung Europas" über die "Hochnäsigkeit und Abgehobenheit von 'denen da oben'" und der "Wiedereinführung der DM" bis hin zur Forderung nach einer "Verstaatlichung aller Banken": Das Repertoire an populistischen Parolen ist vielseitig. Während in Lateinamerika Linkspopulisten an Zulauf gewinnen, ziehen in vielen europäischen Ländern Rechtspopulisten in die Parlamente ein - mit der Folge, dass öffentliche Diskurse zunehmend nationalistischer werden.

Das Erfolgsrezept von Populisten scheint auf einer kurzen Formel zu basieren: einfache Antworten auf schwierige Fragen geben. Doch Politikfelder verflechten sich zunehmend, politische Sachverhalte werden dadurch komplizierter. Gleichzeitig beschleunigen sich Entscheidungsprozesse, und es bleibt immer weniger Zeit, sich komplexen Fragestellungen zu widmen. Das erleichtert es demokratisch nicht legitimierten "Experten", politische Weichenstellungen zu beeinflussen. Die Logik der medialen Berichterstattung spielt diesem Mechanismus mittelbar wie auch unmittelbar in die Hände: In einer schnellen Welt muss es schnell und einfach gehen.

Strittig ist, ob Populismus per se eine Gefahr für demokratische Systeme ist oder - einem Seismografen gleich - auf vernachlässigte Probleme hinweist. So erklärte der niederländische Politiker Gerd Leers in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Machen Sie nicht den Fehler, die Sorgen der Leute mit dem Etikett Populismus zu überkleben. (...) Gebt den Leuten das Gefühl, dass Ihr ihre Sorgen ernst nehmt." Es gilt, eine Debattenkultur zu etablieren, in der alle Herausforderungen und Probleme in einer Gesellschaft zwar benannt werden können, dies aber unaufgeregt und differenziert statt diffamierend und verkürzt. Die Grenzen des Diskurses liegen in der Würde des Anderen.