Megafon

26.1.2012 | Von:
Paula Diehl

Populismus und Massenmedien

Populistische Logik

Die populistische Logik hat eine parasitäre Beziehung zur Demokratie. Eine ihrer Haupteigenschaften liegt im Verweis auf den demokratischen Anspruch auf Volkssouveränität. Bereits die Französische Revolution formulierte das Prinzip der Volkssouveränität ("Quelle der Souveränität ist das Volk") in der Menschenrechtserklärung von 1793 und verankerte es in der Verfassung. Auch die US-amerikanische Revolution brachte die Volkssouveränität auf unmissverständliche Weise zur Sprache. Demnach war die demokratische Regierung "A government by the people, of the people, for the people", wie Abraham Lincoln 1863 erklärte.

Populistische Politiker und Politikerinnen knüpfen an diesen demokratischen Anspruch an, verschieben aber seine Durchsetzung. Wenn sie sich zugleich auf "die Anrufung des, de(n) Appell an und die Berufung auf 'das Volk'" stützen,[3] erfährt die Idee einer Regierung durch das Volk eine Übersetzung, die auf die Figur eines charismatischen Leaders verengt wird. Denn in der populistischen Logik soll der Leader den Gemeinwillen zum Ausdruck bringen und das Volk repräsentieren. Populisten treten zwar für mehr Kontrolle der Repräsentanten ein, übertragen jedoch die demokratischen Anforderungen, die damit verbunden sind, auf das Vertrauen an den Leader und seine Führungsfunktion. Politik erfährt eine starke Personalisierung und beruht auf der emotionalen Beziehung zwischen Volk und Leader. Damit umgehen Populisten eben diejenigen Forderungen, für die sie plädieren: die Kontrolle der Repräsentanten und mehr Entscheidungsmacht für das Volk. Doch Populisten halten zugleich die Frage nach mehr Volksbeteiligung aufrecht und können dadurch revitalisierend auf die Demokratie wirken. Daher ist die Beziehung zwischen Populismus und Demokratie ambivalent. Die populistische Logik ist nicht per se antidemokratisch, sondern erhält vielmehr ein parasitäres Verhältnis zur Demokratie, das zu Verschiebungen der demokratischen Repräsentation führen kann.

Ein weiteres Element der populistischen Logik ist ein argumentativer Kurzschluss: Gemeinwille wird mit Mehrheitsbestimmung gleichgesetzt. Die Unterscheidung zwischen volonté générale und volonté de tous verschwindet, und der Volkswille wird auf eine momentane Entscheidung und Stimmung reduziert. Prozedural tendiert die populistische Logik zu plebiszitären und akklamatorischen Verfahren. Der Gedanke, das Volk müsse näher an die politischen Entscheidungen rücken, begünstigt sowohl die direkte Identifikation des Volkes mit dem Leader als auch die antiinstitutionelle Haltung der Populisten. Formale Prozeduren und etablierte Institutionen sind für Populisten ein Hindernis für die Volksbeteiligung beziehungsweise für die Durchsetzung des Volkswillens durch den Leader. Stattdessen wird Unmittelbarkeit als Garantie für das gute Funktionieren der Demokratie gesehen. Dies wiederum kann die herausragende Position des populistischen Leaders betonen und ihn als Medium für den Ausdruck des Gemeinwillens und als genuinen Vertreter des Volkes erscheinen lassen. Um sich zu legitimieren, müssen sich Populisten auf das Volk berufen. Sie geben an, das Volk besonders gut zu verstehen und es auf authentische Weise zu vertreten.

So war Eva Peron berühmt für ihre Reden vor der Arbeitergewerkschaft, für ihre Treffen mit Vertretern der Arbeiter und für ihre Sprechstunde im Arbeitsministerium, bei der sie unter anderem Besuche aus den ärmeren Schichten der Bevölkerung empfing.[4] Diese Situationen waren von Nähe geprägt und suggerierten, dass die Fragen und Forderungen des Volkes Gehör finden. Zum kommunikativen Stil der Unmittelbarkeit und Volksnähe gehört die emotionale und einfache Sprache, die an populäre Codes und simplifizierende Schemata anknüpft. Mit der Inszenierung von Unmittelbarkeit stellte sie sich als die Stimme des Volkswillens dar. Dass "Evita" nicht nur den Volkswillen zum Ausdruck brachte, sondern auch das Medium war, durch welches das Volk mit Juan Domingo Peron in Kontakt trat, macht den Peronismus der 1940er und 1950er Jahre einzigartig. Man erkennt die Dreiecksbeziehung zwischen dem Volk, Evita und Peron, die eine besondere Variante der direkten Beziehung zum populistischen Leader darstellt.[5]

Venezuelas Präsident Hugo Chávez bemüht sich ebenfalls um das Gefühl einer engen und unmittelbaren Beziehung zum Volk. Seine Sprache und Körperinszenierung entsprechen kaum der formalen Rolle des Präsidenten, sondern deuten eher auf einen guten Bekannten hin, der die Staatsangelegenheiten in einfacher Form erklärt. Dazu gehört auch eine Rhetorik der Gleichheit, welche die populistische Kommunikation prägt.[6] Die TV- und Radio-Sendung "Alo Presidente" ist dafür beispielhaft: Chávez lässt sich vor Naturlandschaften, Büros oder Bürgerversammlungen aufnehmen; in legerer Kleidung kommentiert er die politischen Aktualitäten, erzählt über künftige Staatsprojekte und erklärt die wirtschaftliche Strategie Venezuelas gegenüber den Nachbarländern. In der Sendung vom 5. Juni 2011 beginnt der Präsident mit "Also gut, wir gehen nach Brasilien" und zeigt auf einige Papiere auf dem Tisch: "Das ist Teil der Agenda. Wir informieren Euch mit Details schon jetzt und dann nach unserer Rückreise. Unsere trimestrale Besprechung mit Dilma und mit Lula ist sehr wichtig. Wir haben bis jetzt mehr als 20 Besprechungen gehabt und mehr als 200 Abkommen mit Brasilien abgeschlossen."[7]

Interessant ist hier nicht nur die Rhetorik, die Insider-Informationen aus Staatsgeschäften als allgemein zugänglich präsentiert und somit die Kontrolle des Volkes über die Regierung inszeniert, sondern vor allem der informelle Ton seiner Rede und die einfache und verständliche Sprache. Die Zuschauer bekommen das Gefühl, die Hierarchie zwischen Regierungschef und Publikum wäre fast inexistent. Dazu gehört auch die Anrede der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff mit ihrem Vornamen. Dies deutet nicht nur auf die Vertrautheit zwischen beiden Regierungschefs, sondern auch auf die Vertrautheit zwischen Chávez und den Bürgerinnen und Bürgern. Die egalitäre Sprache steht allerdings in Kontrast zu den Versuchen der Regierung, dem Präsidenten immer mehr Macht zu verschaffen.

Die direkte Identifikation mit der Person des Leaders ist nicht nur bei lateinamerikanischen Linkspopulisten, sondern auch bei europäischen Rechtspopulisten wie Jörg Haider oder Jean-Marie Le Pen zu beobachten. Oft bekommt sie eine mystische Note - der Leader erscheint als Auserwählter. Wenn Jörg Haider erklärte, dass er "auserkoren" sei, tat er nichts anderes, als sich als charismatischen Leader zu inszenieren und zu legitimieren: "Ich bin sozusagen eine Symbolfigur für den zivilen Widerstand gegen das Establishment in Österreich und Europa geworden (...), nicht jeder kann zur Symbolfigur werden. Ich bin auserkoren", erklärte er 2000 in einem Interview für "Der Tagespiegel".[8]

Zur populistischen Logik gehört auch eine antielitäre Haltung, die sich vor allem gegen die etablierten Parteien und die politische Klasse richtet. Die Ressentiments gegen die etablierte Elite sind an ein Narrativ gekoppelt, das die Geschichte eines Betrugs erzählt.[9] Der Vorwurf der Korruption wird oft erhoben, um die etablierten Politikerinnen und Politiker zu delegitimieren. Das Volk erscheint vor den Augen der Populisten als die moralisch gute Instanz, die von einer egoistischen und illegitimen Elite betrogen wird. Daher zeigen sich Populisten gerne als Außenseiter, als diejenigen, die außerhalb des Systems stehen und deswegen nicht korrumpiert sind. Sie zeigen dem Volk, dass "es betrogen wird", und mobilisieren den "Widerstand" gegen das System.[10]

Zentral für die populistische Logik ist die Selbstdarstellung des populistischen Leaders als jemand aus dem Volk. Eva Peron wurde nicht müde zu betonen, dass auch sie eine descamisada - Hemdenlose, wie die Peronisten das "wahrhaftige" Volk nannten - sei. Trotz ihrer extravaganten Kleidung, ihrem auffälligen Schmuck und ihrem blondierten Haar reproduzierte "Evita" keineswegs das Oberschichtmodell der première dame, sondern zeigte sich als ein Kind der Armut, das die Sorgen und Ängste des Volkes gut kannte. Doch ihre Körperinszenierung war mit einem zweiten Modell verknüpft: das des Medienstars. Sie präsentierte sich nicht nur als Politikerin, sondern auch als Celebrity und knüpfte an das Märchen des "Aufstiegs zum Star" an. Auch Berlusconis Selbstdarstellung als self-made man insistiert auf seinen populären Wurzeln und kombiniert diese mit dem Aufstiegsmärchen. Mit seinen Witzen und informellen Auftritten betonte Berlusconi zudem, dass er ein Außenseiter des politischen Geschäfts sei, und, indem er auf die Rhetorik der Gleichheit rekurrierte, dass er aus dem Volk stamme.

In der rechtspopulistischen Variante bekommt die demonstrative Zugehörigkeit des Leaders zum Volk eine ethnische Komponente. Das Volk wird hier nicht wie im Linkspopulismus im Hinblick auf die Zugehörigkeit zu einer sozialen Schicht (das Kleinbürgertum und die Arbeiterschicht) konnotiert, sondern vorwiegend ethnisch definiert. Xenophobie und Rassismus stellen eine zusätzliche Abgrenzung nach außen dar. Das Volk des Rechtspopulisten hat daher zwei Gegenpositionierungen:[11] gegen die regierende Elite, die man als "die da oben" bezeichnen kann, und gegen diejenigen, die außerhalb der Gesellschaft positioniert werden wie etwa Ausländer, Migranten, Juden sowie Vertreter einer multikulturellen Gesellschaft oder eines anderen Lebensstils - die Liste kann jederzeit ausgedehnt werden. Dagegen tritt die schichtbezogene Opposition in den Hintergrund, was nicht heißt, dass sie nicht potenziell aufgerufen werden könnte. So warnte Jörg Haider noch im Jahr 1994 vor der "Fremdbestimmung" Österreichs durch den Eintritt in die EU, wo eine "sizilianische Verwaltung" und ein "portugiesisch(er) Notenbankpräsiden(t)" herrschten, im Gegensatz zu den "fleißigen und tüchtigen Österreichern".[12] Während die "Fremdbestimmung" durch die EU die antielitäre Haltung zum Ausdruck bringt, zielten die Bezeichnungen "sizilianisch" und "portugiesisch" sowie "fleißig" und "tüchtig" auf die Abgrenzung nach außen.

Populismus kann in Verbindung mit unterschiedlichen Ideologien erscheinen. Man beobachtet ihn nicht nur als Rechts- und Linkspopulismus, sondern auch in Kombination mit liberalen und neoliberalen Ideologien und sogar als "Populismus der Mitte" oder als "Mainstream-Populismus". Deswegen sprechen Populismus-Forscher von einer "dünnen" Ideologie, die eine bestimmte Struktur liefert und mit anderen stärkeren Ideologien verbunden werden kann.[13] Diese Struktur wurde hier als populistische Logik beschrieben. Wichtig ist hierbei der Rückgriff auf ein Freund-Feind-Schema, das der imaginären Konstruktion des Volkes seine Konturen gibt, ohne sie jedoch näher zu definieren.[14] Unabhängig von der Ideologie, mit der die populistische Logik kombiniert wird, stellen sich sogenannte Populisten als "Sprachrohr des Volkes" dar und beanspruchen, dieses auf legitime Weise zu vertreten.[15] Die damit verbundene starke Personalisierung und Emotionalisierung werden im Kommunikationsstil sichtbar. Dazu gehört die Inszenierung von Nähe und eine scheinbar flache Hierarchie zwischen Volk und Leader, die aber nicht zur Kontrolle des Leaders durch das Volk führt, sondern auf der Basis des Vertrauens- und Identifikationsverhältnisses des Volkes mit dem Leader beruht.

Fußnoten

3.
Martin Reisigl, "Dem Volk aufs Maul schauen, nach dem Mund reden und Angst und Bange machen". Von populistischen Anrufungen, Anbiederungen und Agitationsweisen in der Sprache österreichischer PolitikerInnen, in: Wolfgang Eismann (Hrsg.), Rechtspopulismus, Wien 2002, S. 149. Vgl. zum emotionalen Gehalt des Populismus: Cas Mudde, The Populist Zeitgeist, in: Government and Opposition, 39 (2004) 3, S. 541-563.
4.
Vgl. Marysa Navarro, The Case of Eva Peron, in: Signs, 3 (1977) 1, S. 234.
5.
Vgl. ebd., S. 235.
6.
Vgl. Niels Werber, Populism as a Form of Mediation, in: Lars Bang Larsen/Nicolaus Schafhausen/Cristina Ricupero (eds.), The Populism Reader, New York-Berlin 2005, S. 147-159.
7.
Alo Presidente, Sendung vom 5.6.2011, online: www.youtube.com/watch?v=qgPd2vVQCg4 (21.11.2011).
8.
Der Tagesspiegel vom 11.6.2000.
9.
Vgl. Paula Diehl, Die Komplexität des Populismus, in: Totalitarismus und Demokratie, (2011) 2, S. 273-292.
10.
Vgl. Margaret Canovan, Trust the People!, in: Political Studies, 47 (1999), S. 3ff.
11.
Vgl. Lars Rensmann, Populismus und Ideologie, in: F. Decker (Anm. 2), S. 66.
12.
Zit. nach: Der Standard vom 9.6.1994.
13.
Vgl. C. Mudde (Anm. 3).
14.
Vgl. Ernesto Laclau, Populism: What's in a Name?, in: Francisco Panizza (ed.), Populism and the Mirror of Democracy, New York 2005, S. 39.
15.
M. Canovan (Anm. 10), S. 4ff.; Karin Priester, Populismus, Frankfurt/M. 2007, S. 212f.; dies., Der populistische Moment, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, (2005) 3, S. 305f.