Megafon

26.1.2012 | Von:
Florian Hartleb

Populismus als Totengräber oder mögliches Korrektiv der Demokratie?

Pejorative Verwendung

Für viele dient der Populismusbegriff einer manichäischen Einteilung des politischen Spektrums in Gut und Böse. Das ist kein Spezifikum des Populismus, sondern trifft auch auf andere Begriffe wie Totalitarismus, Extremismus, Fundamentalismus oder Terrorismus zu. Beim Populismus fällt aber die Ambivalenz auf: Durch die Zuschreibung populistisch im politischen und medialen Diskurs wird der Vorwurf transportiert, der andere betreibe keine sachlich-seriöse Politik, sondern versuche mittels nicht einzulösender Versprechungen oder eitler Selbstdarstellung die öffentliche Meinung zu manipulieren. So verstanden wird Populismus als nahezu diffamierend charakterisiert. Im öffentlichen Sprachgebrauch dominiert also eine pejorative Verwendung.

Manche Beobachter gehen weiter: Populismus firmiere "außerhalb der Wissenschaft nur noch als rhetorische Worthülse (...), die man dem Gegner überstülpt".[5] Eine Untersuchung britischer Zeitungen bestätigt die These, dass der Begriff fast willkürlich genutzt wird: Sehr unterschiedliche Akteure, in verschiedenen politischen Kontexten und mit divergierenden Programmen werden als "populistisch" etikettiert.[6]

So sind auch die heutigen linken Bewegungen in Lateinamerika allgemein als populistisch anerkannt.[7] Sie gelten als sozialrevolutionär, zielen auf radikale Reformen und versuchen, die Rückständigkeit und chronische Instabilität des eigenen Landes durch einschneidende Veränderungen in Staat und Gesellschaft zu überwinden. Auch gibt es europäische Politikerinnen und Politiker, die Populismus im positiven Sinne gebrauchen: als Eigenbeschreibung ihrer Volksnähe. Im amerikanischen Sprachgebrauch hat Populismus gar eine weitaus positivere Konnotation als im europäischen. Populismus ist vor allem von jenen, denen diese Gabe fehle, zu etwas "an sich Ungehöriges" gemacht worden; der Populismus-Rüffel selbst könne daher populistisch sein - im Sinne eines demagogischen Ersatzes für sachliche Argumente.[8] Schon im Jahr 1931 argumentierte der Historiker John Hicks, der Begriff populist (populistisch) habe seinen Ursprung als spöttischen Beinamen, um die Anhänger der People's Party in den USA zu diskreditieren.[9] Kurzum: Die Diskussionen darüber, ob und wie der Terminus medial aufgefasst wird, sind keineswegs neu.

Solange sich der Populismus innerhalb des demokratischen Spektrums bewegt, kann ihm sogar ein potenziell emanzipatorischer Impuls zugrunde liegen: Wer als "Populist" bezeichnet wird, gilt im positiven Sinne als jemand, der die Probleme der "kleinen Leute" versteht, sie artikuliert und direkt mit dem Volk kommuniziert, und im negativen Sinne als jemand, der dem Volk nach dem Mund redet und dem Druck der Straße nachgibt.

Fußnoten

5.
Ingo Niebel, Neopopulismus oder Emanzipation?, in: APuZ, (2006) 51-52, S. 13.
6.
Vgl. Tim Bale/Stijn van Kessel/Paul Taggart, Thrown around with abandon?, in: Acta Politica, 46 (2011) 2, S. 111-131.
7.
Vgl. Pierre-André Taguieff, L'illusion populiste, Paris 2002, S. 46-67; Nikolaus Werz (Hrsg.), Populisten, Revolutionäre, Staatsmänner, Frankfurt/M. 2010.
8.
Vgl. Ralf Dahrendorf, Acht Anmerkungen zum Populismus, in: Transit. Europäische Revue, 25 (2003), S. 156.
9.
Vgl. John D. Hicks, The Populist Revolt, Westport 1931.