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Deine tägliche Dosis Politik - Archiv

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Jeden Morgen schicken wir Dir kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten. Hier findest Du die letzten veröffentlichten Beiträge und unser Archiv.

Hier die Nachricht von heute:

Weltbevölkerung
Eine Menschenansammlung in SchwimmringenEine Menschenansammlung in Schwimmringen (© picture-alliance, Abaca/Marechal Aurore)

Jeden Tag gibt es 225.690 Menschen mehr auf der Welt.

Am 11. Juli 1987 überschritt die Weltbevölkerung laut den Vereinten Nationen (UN) zum ersten Mal fünf Milliarden – aktuell sind es knapp acht Milliarden. Die Weltbevölkerung steigt und steigt (bis jetzt), was auch immer mehr ökologische und ökonomische Probleme mit sich bringt. Um auf diese aufmerksam zu machen, findet jedes Jahr am 11. Juli der Weltbevölkerungstag statt.

Wir zählen zu diesem Anlass noch einmal durch: In welcher Region leben die meisten Menschen? Welches Land hat die ältesten Bürger/-innen? Und was bekam man in China, wenn man es bei einem Kind beließ?

Derzeit kannst du in unserem Quiz im Chat Dein Wissen testen – schreibe dort einfach das Wort "Quiz".

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Hier die letzten fünf Nachrichten:

09.07.2020: Die WHO und der geplante Ausstieg der USA

Guten Morgen,

im Mai angekündigt – nun ist es offiziell: die USA werden aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) austreten.

Was macht die WHO?
  • Die WHO ist eine 1948 gegründete Sonderorganisation der Vereinten Nationen und zählt aktuell 194 Mitgliedsstaaten.
  • Ihr Ziel: Jeder Mensch soll die bestmöglichste Gesundheitsversorgung erhalten.
  • Dazu legt sie bspw. weltweit gültige Leitlinien und Standards fest, koordiniert das Vorgehen bei Ausbruch von Infektionskrankheiten und leitet Impfprogramme.
Rolle während der Corona Pandemie
Die WHO…
  • …steuert die internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Virus. (z.B. Erforschung eines Impfstoffes)
  • …wertet die Daten der Staaten aus und erstellt bspw. Leitfäden für die Entwicklung von Tests.
  • …leistet auch Soforthilfe und hat bisher mehr als zwei Mio. Schutzkleidungssets an 133 Staaten verteilt.
Warum steigen die USA aus?
  • US-Präsident Trump wirft der Organisation vor, zu zögerlich auf die Pandemie reagiert zu haben.
  • Auch stehe die WHO unter Kontrolle Chinas, da sie u.a. den chinesischen Informationen zum Ausbruch des Virus unkritisch vertraut habe.
Was sind die Folgen?
  • Der WHO fehlt zukünftig Geld. Die USA sind unter den Mitgliedsstaaten der wichtigste Geldgeber und trugen ca. 15% zum Grundetat für 2019 bei. Andere Länder wollen teilweise einspringen.
  • Unklar ist, ob die USA ihre Zahlungen für konkrete Projekte der WHO ebenfalls einstellen.
Über den endgültigen Austritt entscheidet die US-Wahl im November. Trump-Herausforderer Joe Biden will im Falle eines Sieges die Entscheidung rückgängig machen.

Mehr zur WHO: https://kurz.bpb.de/dtdp700

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

08.07.2020: Cyber-Angriffe auf Kritische Infrastruktur

Guten Morgen,

jetzt wird's kritisch! Derzeit häufen sich Cyber-Angriffe gegen die sogenannten Kritischen Infrastrukturen.

Kritische Infrastrukturen…

…sind Bereiche, die nötig sind, um gesellschaftliche und staatliche Funktionen aufrecht zu erhalten, z. B. die Strom-, Wasser- und Lebensmittelversorgung, das Gesundheitssystem, Staats- und Verwaltungsorgane, Transport und Verkehr oder die Telekommunikation.

Cyber-Angriffe:
  • Bei Cyber-Angriffen nutzen Hacker/-innen Sicherheitslücken in IT-Systemen. Ihre Ziele: Sie stehlen z. B. vertrauliche Kundendaten, um diese zu verkaufen oder Lösegeld zu erpressen. Zum Teil stehen aber auch Staaten hinter solchen Angriffen.
  • Laut Bundesamt für IT-Sicherheit (BSI) ist die Lage in Deutschland angespannt: Immer mehr Unternehmen, Behörden oder Privatpersonen werden Opfer von Angriffen mit sogenannter Schadsoftware.
  • Beispiel Stromversorgung: Im Schnitt wird ein Energielieferant mehrfach täglich angegriffen. Sind die Hacker/-innen erfolgreich (nicht immer), können sie dann die Stromversorgung manipulieren oder abschalten.
Wieso werden sie nicht ausreichend geschützt?
  • Die Cyber-Angriffe werden immer komplexer und professioneller und durch die Digitalisierung sind immer mehr Bereiche miteinander vernetzt (schwer überwachbar).
  • Es gibt zwar klare IT-Sicherheitsstandards für Kritische Infrastrukturen – diese gelten aber nur für größere Unternehmen. Die meisten kommunalen Stromversorger müssen die Standards nicht erfüllen.
  • In der Corona-Krise liegt der Fokus vieler Firmen auf dem Infektionsschutz. Außerdem greifen viele Mitarbeiter/-innen aus dem Homeoffice auf Systeme zu, was zu einer geringeren IT-Sicherheit führen kann.
Mehr zu Kritischen Infrastrukturen und ihrer Rolle in Zeiten von Corona erfährst Du in diesem Interview: https://kurz.bpb.de/dtdp699

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

07.07.2020: Vor 44 Jahren: Gründung des 1. Frauenhauses

Guten Morgen,

wie kann man Opfern von häuslicher Gewalt helfen? Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das eine brennende Frage. Frauenhäuser können eine Anlaufstelle sein – heute vor 44 Jahren wurde in Berlin das erste seiner Art gegründet.

Warum sind die Häuser wichtig?
  • Laut Bundeskriminalamt (BKA) wurden 2018 etwa 141.000 Menschen Opfer von körperlicher, sexueller und psychischer Gewalt im eigenen Haushalt. Davon waren 81% weiblich.
  • Die Betroffenen kommen aus allen sozialen Schichten und Altersgruppen.
  • Kommt es zur Trennung oder Scheidung, sind Frauen und Kinder besonders gefährdet. Auch ältere, pflegedürftige Menschen kann es häufiger treffen.
Welche Schutzmaßnahmen gibt es?
  • Schutz vor Gewalt bieten neben 350 Frauenhäusern auch Schutzwohnungen und Beratungsstellen in ganz Deutschland. Ein bundesweites Hilfetelefon ist rund um die Uhr erreichbar.
  • Aber: Es fehlen rund 15.000 Plätze in Frauenhäusern und anderen Schutzeinrichtungen.
  • Ein Beispiel: In der Millionenstadt München gibt es 3 Frauenhäuser mit 145 Plätzen. Kinder werden meist nur bis zum Alter von 14 Jahren mit aufgenommen.
Was wird dagegen getan?
  • Mit einem Investitionsprogramm wollen Bund, Länder und Kommunen bis 2023 Frauenhäuser um- und ausbauen. Dafür stehen 120 Mio. Euro bereit.
  • Auch europaweit gibt es Bemühungen: 2011 beschloss der Europarat die "Istanbul-Konvention": ein völkerrechtlicher Vertrag, der umfassende Schutzmaßnahmen für Frauen vorsieht.
Wie ist die Situation weltweit? https://kurz.bpb.de/dtdp698

Grüße Deine bpb Online-Redaktion

06.07.2020: Grundrente

Guten Morgen!

Vergangene Woche stimmten Bundestag und Bundesrat dem Gesetz für eine Grundrente zu. Sie soll Anfang 2021 in Kraft treten.

Was ist die Grundrente?
  • Ein Zuschlag zur gesetzlichen Rente. Diesen sollen Menschen erhalten, die mindestens 33 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben, aber nur eine geringe Rente bekommen – z.B. weil sie wenig verdient haben.
  • Laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) könnten rund 1,3 Mio. Menschen die Grundrente erhalten – davon schätzungsweise 70 % Frauen.
  • Das BMAS rechnet mit jährlichen Kosten von 1,3 bis 1,6 Mrd. Euro. Die Grundrente soll aus Steuermitteln finanziert werden.
Wer erhält die Rente und ab wann?
  • Die Grundrente muss nicht beantragt werden. Wer den Zuschlag erhält, wird mittels einer automatisierten Einkommensprüfung ermittelt.
  • Wer als Rentner/-in ein Einkommen von max. 1.250 Euro im Monat hat, ist voll bezugsberechtigt. Für Paare liegt die Grenze bei 1.950 Euro.
  • Die Berechnung ist kompliziert. Durchschnittlich soll der Zuschlag ca. 75 Euro, höchstens ca. 400 Euro im Monat betragen.
  • Bis zur Auszahlung kann es noch dauern. Laut Deutscher Rentenversicherung erhalten die ersten Rentner/-innen den Zuschlag ab Sommer 2021.
Welche Kritik gibt es?
  • Die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD konnten sich lange nicht auf die Grundrente einigen. Die Unionsparteien bestanden auf einer Bedürftigkeitsprüfung. Den Widerstand gaben sie nun auf.
  • Kritik kommt von allen Oppositionsparteien im Bundestag (AfD, FDP, Linke, Grüne): Die Grundrente schütze nicht ausreichend gegen Altersarmut, sei zu kompliziert und bürokratisch.
  • Sozialverbände sprechen sich für die Grundrente aus, kritisieren aber hohe Zugangshürden durch die erforderlichen Beitragsjahre.
Armutsfeste Renten − aber wie? Ideen und Ansätze dafür findest du in unserem Dossier Rentenpolitik: https://kurz.bpb.de/dtdp697

Schöne Grüße
deine bpb Online-Redaktion

03.07.2020: Ergebnis der Verfassungsreform in Russland

Guten Morgen,

per Volksabstimmung wurde in Russland die größte Verfassungsreform in der Geschichte des Landes bestätigt.

Was sich u.a. ändert:
  • Putin könnte bis 2036 im Amt bleiben. Eigentlich hätte er 2024 abtreten müssen, kann nun aber zwei weitere Male zur Wahl antreten.
  • In Zukunft darf sich niemand für das Präsidentenamt bewerben, der über eine weitere Staatsbürgerschaft verfügt oder längere Zeit im Ausland gelebt hat. Hiervon sind v.a. potentielle Kandidat/-innen der Opposition betroffen.
  • Urteile internationaler Gerichte wie etwa des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) müssen nicht befolgt werden, wenn sie der russischen Verfassung widersprechen.
  • Mindestlohn und Renten werden auf erhöhtem Niveau festgeschrieben.
  • Die Ehe soll auch in Zukunft nur für Mann und Frau und nicht für homosexuelle Paare möglich sein.
Wie lief das Verfahren ab?
  • Putin hatte die Verfassungsänderungen im Januar angestoßen. Im März stimmten das russische Parlament, der Föderationsrat und das Verfassungsgericht der Reform zu.
  • Wegen der Corona Pandemie fand die ursprünglich für April geplante Volksabstimmung jetzt vom 25. Juni bis zum 1. Juli statt.
  • Laut russischer Wahlkommission stimmten knapp 78 % der Wähler/-innen für die Reform.
Was wird kritisiert?
  • Oppositionelle sehen den eigentlichen Grund der Reform im nun möglich gewordenen Machterhalt Putins.
  • Wahlbeobachter-/innen mahnen massive Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung an, u.a. Mehrfachabstimmungen und Unternehmen, die ihre Belegschaften zur Wahl gedrängt hätten.
Mehr zur Reform und Russland: https://kurz.bpb.de/dtdp696

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

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Deine tägliche Dosis Politik

Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.

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Deine tägliche Dosis Politik - Quiz

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