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April 2018

16.04.2018: UN-Sicherheitsrat

Guten Morgen,

der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) diskutiert aktuell über die Untersuchung mutmaßlicher Chemiewaffeneinsätze in Syrien.

Was genau ist der UN-Sicherheitsrat eigentlich und welche Aufgaben hat er?
  • Der UN-Sicherheitsrat wurde 1946, also nach dem Zweiten Weltkrieg, gegründet. Nach Art. 24 der UN-Charta soll er den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wahren.
  • Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder, davon 5 ständige (GB, FR, RU, China, USA). Die 10 nichtständigen Mitglieder werden jeweils für 2 Jahre gewählt. Deutschland saß zuletzt 2011/12 im Sicherheitsrat und bewirbt sich für einen nichtständigen Sitz in 2019/20.
  • Für einen Beschluss des Sicherheitsrates – dieser ist für alle 193 UN-Mitglieder bindend – braucht es eine Mehrheit von 9 Stimmen. Die 5 ständigen Mitglieder müssen auch zustimmen und haben ein Vetorecht, das sie in der Vergangenheit auch zur gegenseitigen Blockade von Entscheidungen eingesetzt haben.
  • Beschlüsse zur Friedenssicherung können z.B. sein: Friedensgespräche und Waffenstillstandsabkommen, Anordnung von Untersuchungen, nicht-militärische Sanktionen (z.B. Handelsstopps), aber auch militärische Interventionen.
Alles Wichtige zum Sicherheitsrat zeigt dir unsere Infografik: kurz.bpb.de/dtdp179

Dir einen guten Wochenstart
deine bpb Online-Redaktion

30.04.2018



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