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Juni 2018

21.06.2018: Menschenrechtsrat

Guten Morgen,

nach dem Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen und der UNESCO verlassen die USA nun eine weitere internationale Organisation: den UN-Menschenrechtsrat (MRR).

Was ist eigentlich der UN-Menschenrechtsrat?
  • Der MRR wurde 2006 eingesetzt und hat die UN-Menschenrechtskommission ersetzt, in der z.B. 1948 die „Allg. Erklärung der Menschenrechte“ ausgearbeitet wurde.
  • Die 47 Mitgliedsstaaten des Rates werden von der UN-Generalversammlung für 3 Jahre gewählt. Die Sitze sind so aufgeteilt, dass Länder aus allen Teilen der Welt vertreten sind.
Und seine Aufgaben?
  • Ziel ist die Stärkung und Einhaltung der Menschenrechte weltweit, aber auch die Weiterentwicklung der menschenrechtlichen Grundsätze.
  • Organisationen sowie Einzelpersonen können dem MRR Menschenrechtsverletzungen melden der MRR entsendet dann z.B. Beobachter/-innen.
  • Der MRR überprüft regelmäßig die Einhaltung der Menschenrechte in allen 193 UN-Mitgliedsstaaten.
Welche Kritik gibt es?
  • Die USA und andere kritisieren v.a. die Zusammensetzung des Rates, da immer wieder Länder in den Rat gewählt werden, die nicht für die Einhaltung von Menschenrechten bekannt sind.
  • Hauptgrund für die USA: die wiederkehrende und aus Sicht der USA unverhältnismäßige Kritik an Israel (Stichwort Umgang mit Palästinenser/-innen)
  • Wohl kein Grund: Die USA wurde vor kurzem vom UN-Kommissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein dafür kritisiert, dass illegal in die USA Eingewanderte von ihren Kindern getrennt werden. Diese Praxis wurde jetzt wieder beendet.
Du kennst dich aus mit Menschenrechten? Dann teste dein Wissen in unserem Quiz: kurz.bpb.de/dtdp231

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

29.06.2018



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