Diskutieren Sie mit auf dialog.bpb.de

Dezember 2018

13.12.2018: Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin Theresa May

Guten Morgen,

gestern Abend musste sich die britische Premierministerin Theresa May einem parteiinternen Misstrauensvotum stellen. Mit 200:117 haben sich die konservativen Abgeordneten des Unterhauses für sie ausgesprochen.

Welche Rolle hat die Premierministerin eigentlich in Großbritannien?

  • Das Vereinigte Königreich gilt als parlamentarische Monarchie: Die Queen ist das Staatsoberhaupt, Kern des politischen Systems ist allerdings das Parlament. Es besteht aus zwei Kammern, dem Unter- und dem Oberhaus.
  • Das vom Volk gewählte Unterhaus (650 Abgeordnete) beschließt Gesetze und kontrolliert die Regierung. Das Oberhaus (810 Mitglieder) – hier sitzen z.B. adlige Lords, Richter, Wirtschaftsvertreter etc., die von der Regierung vorgeschlagen und der Queen ernannt werden – kann Gesetze kontrollieren und aufschieben, nicht aber verhindern.
  • Premierminster/-in wird meist der/die Vorsitzende der stärksten Partei des Unterhauses. Diese/r bestimmt u.a. die Minister/-innen ihres/seines Kabinetts (Regierung) und viele weitere Posten, die dann z.T. von der Queen ernannt werden.
  • Ähnlich unserer Bundeskanzlerin hat er/sie u.a. eine sogenannte "Richtlinienkompetenz" und bestimmt wesentlich die Regierungspolitik.
  • Und was ist mit dem Misstrauensvotum?
    • Weil 48 Mitglieder aus Theresa Mays konservativer Partei ("Tories", insgesamt 317 Abgeordnete) mit ihrem Vorgehen bei den Brexit-Verhandlungen nicht einverstanden waren, hatten sie ein parteiinternes Misstrauensvotum beantragt.
    • Nach der gestrigen Abstimmung kann Theresa May nun für 12 Monate – zumindest von ihrer eigenen Partei – nicht erneut herausgefordert werden.
    Ob die Premierministerin aus der Abstimmung gestärkt hervorgeht und welchen Einfluss diese auf die Zustimmung zum Brexit-Vertrag hat, ist ungewiss.

    Einen schönen Tag
    wünscht die bpb-Online Redaktion

    28.12.2018

    

    Deine tägliche Dosis Politik

    Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.

    Mehr lesen

    Deine tägliche Dosis Politik - Quiz

    Hier kannst du dir alle Quiz ansehen - und natürlich nochmal spielen!

    Mehr lesen