Diskutieren Sie mit auf dialog.bpb.de

September 2019

25.09.2019: Verfassungsausschuss für Syrien

Guten Morgen,

ist im Syrien-Konflikt eine politische Lösung in Sicht? Nach über acht Jahren Bürgerkrieg haben sich die syrische Assad-Regierung und die Opposition auf die Bildung eines Verfassungsausschusses geeinigt.

Eine neue Verfassung für Syrien?
  • Bereits 2015 hatte der UN-Sicherheitsrat gefordert, dass zur Befriedung des Bürgerkrieges eine neue Verfassung erarbeitet werden soll.
  • Anfang 2018 hatten Vertreter der Regierung und Opposition dann vereinbart, einen Verfassungsausschuss einzusetzen – über dessen Zusammensetzung gab es lange Streit.
  • Bei den Friedensgesprächen hatten zuletzt Russland, Iran und die Türkei vermittelt ("Astana-Format"). Russland & Iran unterstützen die Assad-Regierung, die Türkei oppositionelle Kräfte.
Worin besteht die Einigung?
  • Der Verfassungsausschuss soll mit je 50 Vertretern der Regierung und der Opposition besetzt werden, außerdem sollen ihm 50 Mitglieder der Zivilgesellschaft angehören. Stattfinden sollen die Gespräche unter UN-Vermittlung in Genf.
  • Streit gibt es um die Aufgaben des Ausschusses. Die Opposition möchte eine ganz neue Verfassung ausarbeiten, die Regierung dagegen will nur Änderungen an der bestehenden vornehmen.
Ein Hoffnungsschimmer für den Friedensprozess?
  • Seit Ausbruch des Krieges im Frühjahr 2011 sind zahlreiche Bemühungen um eine politische Konfliktlösung gescheitert. Der Konflikt eskalierte immer wieder und wurde in erster Linie militärisch ausgetragen.
  • Dabei starben rund 500.000 Menschen, 6,6 Mio. Menschen wurden innerhalb Syriens vertrieben, 5,6 Mio. sind ins Ausland geflohen.
Im letzten großen Rebellengebiet in der Provinz Idlib bleibt die Lage angespannt. Dort hatte die Assad-Regierung im Juli eine große Offensive gestartet: http://kurz.bpb.de/dtdp523

Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

30.09.2019



Deine tägliche Dosis Politik

Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.

Mehr lesen

Deine tägliche Dosis Politik - Quiz

Hier kannst du dir alle Quiz ansehen - und natürlich nochmal spielen!

Mehr lesen