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Juni 2020

15.06.2020: Maßnahmen gegen Diskriminierung

Guten Morgen!

Nicht nur in den USA, auch in Deutschland wird aktuell viel über Rassismus und Diskriminierung diskutiert. Ein kurzer Überblick:

Bericht der Antidiskriminierungsstelle
  • Vergangene Woche hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ihren Jahresbericht vorgestellt.
  • Das Ergebnis: 2019 sind vor allem die Beratungsanfragen wegen rassistischer Diskriminierung gestiegen. (ca. +10%; 1/3 aller Anfragen)
  • Insgesamt suchten 3580 Menschen Hilfe bei der Antidiskriminierungsstelle, weil sie sich im Arbeitsleben oder Alltag wegen ihrer ethnischen Herkunft, Religion oder einer Behinderung diskriminiert fühlten.
Rassismus und Staat
  • In Berlin hat die rot-rot-grüne Landesregierung ein neues Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet.
  • Es soll vor Diskriminierung durch Behörden (z. B. Polizei, Schule, Verkehrs- und Wohnungsgesellschaften, …) schützen und Schadenersatzansprüche gegen das Land Berlin ermöglichen.
  • Viele Politiker/-innen und Gewerkschaften kritisieren das neue Gesetz und warnen davor, z.B. Polizistinnen und Polizisten unter Generalverdacht zu stellen.
"Rasse" im Grundgesetz
  • Laut Artikel 3 des Grundgesetzes (GG) darf niemand "wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, (…) benachteiligt (…) werden."
  • Den Begriff "Rasse" wollen die Grünen nun aus dem GG streichen. Eine Unterteilung von Menschen in Kategorien widerspreche dem Geist des Grundgesetzes.
  • Einige Politiker/-innen halten das für Symbolpolitik, Linke, FDP und Bundesregierung begrüßen aber eine Debatte über eine entsprechende Grundgesetzänderung.
Wie Diskriminierung und Rassismus begegnen? In unserer Videoreihe erfährst Du es: https://kurz.bpb.de/dtdp681

Schöne Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

30.06.2020



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