Dieter Plehwe
Einleitung: Lobbyismus und Demokratie
Lobbys versuchen Einfluss in Politik und Gesellschaft zu nehmen. Das ist legitim. Es gibt aber genug Gründe, das komplexe Phänomen Lobbyismus kritisch zu beleuchten.
Grundlagen
Kathrin Loer, Annette Töller
Interessenvertretung und politisches System in Deutschland im Wandel
Wie, wo und wann Lobbyisten Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können, hängt wesentlich von den Rahmenbedingungen ab, die ihnen das politische System vorgibt. Ein Überblick
Dieter Plehwe
Wandel der Lobbyarbeit in der Europäische Union
Gesetze werden nicht mehr nur in Berlin, sondern auch und vor allem in Brüssel gestaltet. Die Europäisierung der Gesetzgebung hat Einfluss auf Lobby-Akteure und -Strukturen und bedingt neue Instrumente der Kontrolle.
Uwe Krüger
Strukturwandel der Öffentlichkeit: von der Mediendemokratie zur Internetdemokratie?
Für erfolgreiche Interessenvermittlung ist Presse- bzw. Medienarbeit essenziell. Waren Lobbyisten früher vor allem auf gute Kontakte zu Journalistinnen und Journalisten angewiesen, so nutzen sie heute verschiedenste Kanäle und Instrumente, um ihre Botschaften zu kommunizieren.
Stefan Schmalz
Wirtschaftlicher Strukturwandel und Interessenvertretung
Wie hat sich die Rolle der großen Unternehmens- und Arbeitgeberverbände seit dem 19. Jahrhundert verändert? Und welche Akteure der wirtschaftlichen Interessenvertretung versuchen heute maßgeblich Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse zu nehmen?
Christine Quittkat
Das vielfältige Reservoir der Zivilgesellschaft und neue Lobbykräfte für die Demokratie
Wenn von Lobbyismus die Rede ist, sind damit oft Vertreter/-innen wirtschaftlicher Interessen gemeint. Das verstellt den Blick auf die mittlerweile vielen zivilgesellschaftliche Akteure, die ihren Anliegen auf nationaler und EU-Ebene gehör verschaffen.
Hans-Jürgen Bieling
Demokratie, Macht und Einflussnahme: theoretische Perspektiven und Kontroversen
Welche Rolle sollten Interessengruppen in einer Demokratie spielen? Darüber gibt es in der politikwissenschaftlichen Diskussion durchaus unterschiedliche Auffassungen. Ein Überblick über die demokratietheoretischen Kontroversen zum Thema Lobbying.
Fallbeispiele und Problemfelder
Pia Eberhardt
Unternehmenslobbyismus in Brüssel am Beispiel TTIP
Längst konzentrieren sich Lobbyisten zunehmend auf Brüssel und bilden neue Allianzen. Die Verhandlungen um das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA zeigen, wie sie dort an der Entstehung von Gesetzen mitwirken – und welche Dienstleister sie dabei unterstützen.
Gerald Traufetter
Drehtür-Karrieren am Beispiel der Automobilindustrie
Über Jahre hinweg ist in der Automobilbranche ein enges Netzwerk zwischen Konzernen und Ministerien herangewachsen – und hat sich an strukturelle Veränderungen angepasst. Das liegt vor allem auch daran, dass Politik und Konzerne ihr Spitzenpersonal austauschen.
Markus Meinzer
Transnationales Lobbying am Beispiel des Country-by-Country-Reportings gegen Steuervermeidung
Schon in den 70er Jahren gab es erste Versuche, Gewinnkürzungen und -verlagerungen von international tätigen Unternehmen zu verhindern und sie zu verpflichten, ihre Gewinne getrennt nach Staaten auszuweisen. Doch bis heute zahlen viele in der Europäischen Union kaum Steuern. Warum?
Ulrich Müller
Das Internet als Lobby-Instrument
Oft wird dem Internet zugeschrieben, dass es für mehr Transparenz im Lobbyismus sorge. Doch auch alte PR-Strategien werden in das Netz-Zeitalter übertragen. Und neue Akteure wie die großen Internet-Plattformen stellen uns vor neue Machtfragen.
Perspektiven
Interview mit David Bernet
"Man muss Bürgerrechtsorganisationen den Zugang erleichtern"
Als Regisseur hat David Bernet zweieinhalb Jahre die Entstehung eines Gesetzes auf EU-Ebene filmisch begleitet. Im Interview erzählt er von der Rolle und dem Auftreten der Lobbyisten – und dem Umgang der Politiker mit Ihnen.
Interview mit Frank Schwalba-Hoth
"In Brüssel sind die Hierarchien flach"
Ein Mann mit mehreren Tausend Visitenkarten und Einträgen im Adressbuch – seit den 80er Jahren arbeitet der ehemalige EU-Abgeordnete der Grünen Frank Schwalba-Hoth in Brüssel u.a. als Lobbyist. Im Interview erzählt er aus seinem Alltag.
Einflussnahme sichtbar machen
Interview mit Arne Semsrott von FragDenStaat.de
Arne Semsrott ist Projektleiter der Plattform FragDenStaat.de. Bürgerinnen und Bürger können hier Anfragen an staatliche Behörden stellen und so auch die Einflussnahme von Lobbyisten sichtbar machen.
Debatte
Lobbyismus
Lobbyist/-innen: Sie werden immer zahlreicher, ihr Einfluss immer größer. Ist das prinzipiell schlecht? Was bedeutet der Lobbyismus für eine Demokratie? Kann er sie stärken? Oder untergräbt er ihr Grundprinzip der demokratischen Legitimation? Wo kommt der Lobbyismus eigentlich her und wie arbeiten Lobbyist/-innen? Unser neuer Schwerpunkt auf netzdebatte.bpb.
