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bpb:forum digital

bpb:forum digital (© bpb)

In unregelmäßigen Abständen lädt die Bundeszentrale für politische Bildung spannende Gäste zu aktuellen Themen und Debatten ins virtuelle bpb:medienzentrum ein. Im Rahmen der bpb:foren finden moderierte Gespräche, Lesungen, Workshops und Podiumsdiskussionen statt. Unsere Gäste haben viel zu sagen. Seid im Livestream dabei!


Alle bpb:foren digital zum Nachschauen

1. bpb:forum digital: Empathie gegen Ressentiments - Der Kampf um das Weiße Haus (05.05.2020)

Mit Alexander Görlach So genannte “strongmen” bestimmen die politische Arena. In nicht-demokratischen Ländern stehen Personen wie Xi Jinping oder Vladimir Putin für eine Politik, die sie als “liberal” bewerben. In der demokratischen Welt fällt vor allem Donald Trump als großer Sympathisant des Faustrechts auf. Die regelbasierte, internationale Ordnung, in der nicht der Stärkste bestimmt, sondern alle mitsprechen dürfen, behagt ihm hingegen nicht. Im anstehenden Wahlkampf wird Joe Biden die freiheitliche Ordnung verteidigen und Donald Trump seine Basis mit Vorurteilen und Symbolpolitik gegen Minderheiten bespielen: Empathie gegen Ressentiment — wer wird am Ende gewinnen?

Alexander Görlach ist ist Senior Fellow am Carnegie Council for Ethics in International Affairs und Honorarprofessor für Ethik und Theologie an der Leuphana Universität in Lüneburg. Der promovierte Linguist und Theologe war Fellow und Gastwissenschaftler an der Harvard Universität und der Universität Cambridge, an deren Institut für Religion und Internationale Studien er weiterhin Senior Research Associate ist. In seinen Arbeiten beschäftigt er sich mit Themen wie der Identität und der Zukunft von Demokratie, Politik und Religion. Er lehrt über Theorien des Säkularismus, Pluralismus und Kosmopolitismus. Sein neuestes Buch "Homo Empathicus. Von Sündenböcken, Populisten und der Rettung der Demokratie" (Herder 2019) erscheint Ende des Jahres auch in einer englischen Übersetzung bei Brookings Institute Press. Sein bevorstehendes Buch "Brennpunkt Hongkong - warum sich in China die Zukunft der freien Welt entscheidet" wird im September veröffentlicht. Alexander Görlach schreibt unter anderem für die New York Times und die Neue Zürcher Zeitung. Er lebt in Berlin und New York.

2. bpb:forum digital: Neuer Kalter Krieg? Trump und die amerikanisch-chinesischen Beziehungen (12.05.2020)

Mit Ying Huang und Hendrik W. Ohnesorge Die Vereinigten Staaten von Amerika und die Volksrepublik China befinden sich auf einem strategischen Konfrontationskurs.
Insbesondere seit dem Amtsantritt von Donald Trump gelten die amerikanisch-chinesischen Beziehungen als besonders angespannt, was sich in unterschiedlichen Dimensionen zeigt: Etwa im Handelskrieg, im Wettlauf um neuste Technologien oder jüngst in der Corona-Krise geraten beide Mächte immer wieder aneinander. In Zeiten der globalen Corona-Pandemie bezieht sich dieser Wettstreit nicht nur auf einen Propagandakrieg oder etwa den Umgang mit der Weltgesundheitsorganisation, sondern auch auf den Kampf um die weltweit beste Herrschaftsform. Beide Staaten versuchen zudem intensiv, die globale Machtverteilung zu ihren Gunsten zu beeinflussen.

Wie ist es um die Machtverteilung zwischen Washington und Peking bestellt? Wie wirken sich jüngste Entwicklungen, wie der Handelskrieg, der Technologiewettstreit oder auch die Corona-Pandemie, auf die amerikanisch-chinesischen Beziehungen aus? Welchen Einfluss hat die Präsidentschaft und Persönlichkeit Donald Trumps in diesem Zusammenhang?
Über diese und daran anknüpfende Fragen werden Frau Dr. Huang und Herr Dr. Ohnesorge (beide Center for Global Studies der Universität Bonn) nach einem Impulsvortrag mit Ihnen diskutieren.

Die Moderation übernimmt Christoph Müller-Hofstede, bpb.

3. bpb:forum digital: (Europäische) Antworten auf die zunehmende Cyber-Bedrohung (13.05.2020)

Mit Léo Isaac-Dognin und Jean-Louis Gergorin
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Léo Isaac-Dognin und Jean-Louis Gergorin vertreten in ihrem neuen Buch "Cyber. La guerre permanente" (dt.: "Cyber. Der permanente Krieg") die These, dass die militärische Nutzung des Cyberspace nichts weniger als eine strategische Revolution darstellt. Aus Sicht der Autoren verändert sie die Machtbalance dadurch, dass nun auch (finanz-)schwache Akteure mit neuartigen "Waffen" ausgestattet sind, die im Vergleich zu einem Flugzeugträger günstig, effektiv und gewaltfrei eingesetzt werden können. Daher gehört das Cyberspace zu den "Gebieten", aus denen in Zukunft die meisten Bedrohungen für die Stabilität unserer Demokratien und den Weltfrieden ausgehen könnten, so Isaac-Dognin und Gergorin. Ihr Plädoyer: Die Europäische Union muss dringend in strategische Vorausschau "investieren" und über Handlungsoptionen nachdenken.

Wie eine Strategie aussieht, die auf diese Bedrohungen angemessen reagiert, darüber sprechen Léo Isaac-Dognin und Jean-Louis Gergorin in ihrem Vortrag und der anschließenden Diskussion mit Prof. Dr. Ulrich Schlie, CASSIS Universität Bonn und Landry Charrier, Institut français .

4. bpb:forum digital: Demokratie-Sprechstunde. Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über Demokratie im Alltag (29.05.2020)

mit Historikerin und Demokratieforscherin Hedwig Richter
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Demokratie funktioniert nur, wenn alle mitmachen. Sie ist nach wie vor die politische Staatsform, die dem Individuum die größtmögliche Freiheit beschert - und den größtmöglichen Handlungsspielraum.

Und auch, wenn der Aktionsradius jedes und jeder einzelnen in diesem Land in den letzten Wochen stark eingeschränkt gewesen ist und gewohnte Tagesabläufe aufgrund von "Corona-Maßnahmen" nicht mehr funktionieren, möchten wir uns genau jetzt, in dieser sensiblen Zeit, mit Ihnen im bpb:forum digital über die politischen Freiheiten der Demokratie austauschen.
  • Welchen Wert hat für Sie die Demokratie?
  • Wo spielt sie konkret in Ihrem Alltag eine Rolle?
  • Welche Fragen haben Sie an die Demokratie?
  • Möchten Sie Ihr Umfeld demokratisch gestalten, aber Sie wissen nicht, welche politischen Instrumente Sie nutzen können?
In der Demokratie-Sprechstunde kommen Bürgerinnen und Bürger zu Wort. Sie konnten im Vorfeld ihr Fragen per Email schicken oder live via Skype zur Sprechstunde dazugeschaltet werden.

Hedwig Richter Hedwig Richter wurde 2019 auf die Professur für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr München berufen. Sie studierte Geschichte, Germanistik und Philosophie an den Universitäten Heidelberg, Queen’s University Belfast und der Freien Universität Berlin. 2008 wurde sie an der Universität zu Köln promoviert. 2016 habilitierte sie sich an der Universität Greifswald. Ihre Forschung wurde mit dem Offermann-Hergarten-Preis der Universität zu Köln (2010) und dem Stiftungspreis der Demokratie-Stiftung (2018) ausgezeichnet. Hedwig Richter schreibt für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Süddeutsche Zeitung, die ZEIT und die taz.

Sie sagt unter anderem: "Demokratie ist tatsächlich eine der erfolgreichsten Regierungsformen. Weil wir gerade eine Krise der Demokratie erleben, übersehen wir, wie viel gut läuft. Die ganzen Entwicklungen, die positiv sind, die ganzen Zustände, die positiv sind, nehmen wir einfach als selbstverständlich (...)."

5. bpb:forum digital: Trump und die Demokraten zu Wirtschaft und Handel (23.06.2020)

Vortrag und Diskussion mit Andreas Falke Die Themen Wirtschaft und Handel stehen auch in den USA ganz im Zeichen der Corona-Krise, die zu einem massiven Konjunkturabsturz geführt hat. Die Hoffnung von Präsident Donald Trump, durch gute Wirtschaftsdaten seine Wiederwahl zu sichern, hat sich nach Ansicht von Andreas Falke zerschlagen. Die schweren sozialen Verwerfungen spielen dem demokratischen Herausforderer Joe Biden in die Hände. Doch in der Handelspolitik dürfte auch Biden nicht zum status-quo-ante zurückkehren, wenn er die Stimmen der weißen Arbeiter zurückgewinnen will. Die ökonomische Rivalität mit China wird die Wirtschaftspolitik weiterhin bestimmen.

In seinem Vortrag spricht Prof. em. Andreas Falke über die vorliegenden Wirtschafts- und Handelskonzepte von Biden und Trump, über die im Rahmen der nächsten Präsidentschaftswahl entschieden wird.

Über Andreas Falke

Andreas Falke.Andreas Falke. (© Andreas Falke)
Andreas Falke ist Professor emeritus für Auslandswissenschaften (International Studies) am Fachbereich Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Direktor des Deutsch-Amerikanischen Instituts Nürnberg.

Bevor er 2002 auf den Lehrstuhl in Nürnberg berufen wurde, arbeitete er als leitender Referent in der Wirtschaftsabteilung der amerikanischen Botschaft in Berlin. Er wurde an der Universität Göttingen in den Fachbereichen Politikwissenschaft/internationale politische Ökonomie promoviert und habilitiert. Er war Kennedy Memorial Fellow an der Harvard University und nahm Forschungsaufenthalte an der Brookings Institution und am American Institute for Contemporary Germany Studies (AICGS) wahr.

6. bpb:forum digital: Engendering the Race: How Gender Matters in the 2020 Presidential Election (07.07.2020)

Vortrag und Diskussion mit Sabine Sielke

As in any other previous presidential race, Prof. Dr. Sabine Sielke argues, gender matters multiply in the 2020 US election. Engendering the race, her talk addresses the questions why the United States has not yet managed to inaugurate a female president; how come the majority of Americans claims that none of the former female Democratic contestants, ranging from Harris to Klobuchar to Warren, could beat Trump; and what it says about US-American (political) culture and conceptions of leadership that in November 2020 voters’ choice will be between two controversial white guys in their 70s. Her answers interrogate, among other matters, the seriality of feminism, the institution of presidency in the US, the position of female candidates in the presidential race, and the current retrotopian self-conceptions of US-American culture.

"Geschlechterfragen" spielen in jedem Wahlkampf eine dezidierte Rolle - egal, ob sie explizit gestellt oder beharrlich unter den Teppich gekehrt werden. In ihrem Beitrag "Engendering the Race" widmet sich Prof. Dr. Sabine Sielke einer Reihe solcher Fragen: Warum ist es den USA bislang nicht gelungen, eine Frau ins das Präsidentschaftsamt zu wählen? Wieso behauptet die Mehrzahl aller Amerikaner/-innen, dass keine der Bewerberinnen um die Nominierung bei den Demokraten - weder Harris noch Klobuchar noch Warren - gegen Trump hätte gewinnen können? Was sagt es über die politische Kultur der USA, dass nun zwei kontroverse weiße Männer in ihren 70ern sich im Rennen gegenüberstehen? Ihre Antworten auf diese und ähnliche Fragen beleuchten die Entwicklung des Feminismus, die Institution des Präsidenten in den USA, die gängige Sicht auf weibliche Kandidatinnen im Präsidentschaftswahlkampf und das aktuelle retrotope Selbstverständnis der US-amerikanischen Kultur.

Der Vortrag fand ausschließlich in englischer Sprache ohne Übersetzung statt.

Sabine SielkeSabine Sielke (© Volker Lannert)
Prof. Dr. Sabine Sielke ist Literatur- und Kulturwissenschaftlerin und leitet das Nordamerikastudienprogramm und das Deutsch-kanadische Zentrum an der Universtiät Bonn. Zu ihren Veröffentlichungen zählen Reading Rape (Princeton, 2002) und Fashioning the Female Subject (Ann Arbor, 1997), die Reihe Transcription, 20 Sammelbände sowie mehr als 130 Aufsätze zu Lyrik und Poetik, moderner und postmoderner Literatur, Geschlechterforschung und African American Studies, Populärkultur und Fragen an den Schnittmengen von Geistes- und Naturwissenschaften. Ihre aktuelle Forschung fokussiert Nostalgiephänomene und Retroästhetiken, die #MeToo-Bewegung und Prozesse der Erinnerung, Mediation und Serialität in den Kultur- und Kognitionswissenschaften.

7. bpb:forum digital: Demokratie-Sprechstunde im Livestream der bpb (15.09.2020)

Demokratie-Sprechstunde mit der Historikerin und Demokratie-Forscherin Sonja Levsen

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Der Livestream zum 7. bpb:forum digital ist zu sehen unter www.bpb.de/demokratie-sprechstunde und im Facebook-Kanal der bpb. Während der Demokratie-Sprechstunde können Sie sich über die sozialen Medien (Facebook und Twitter) beteiligen, Ihre Fragen stellen und kommentieren.

Über Sonja Levsen:
Das Bild zeigt ein Porträtbild der Demokratieforscherin Sonja Levsen. (© Sonja Levsen)
PD Dr. Sonja Levsen ist Historikerin an der Universität Freiburg. Sie forscht und lehrt zur europäischen Geschichte 19. und des 20. Jahrhunderts, mit einem Schwerpunkt in der vergleichenden Demokratiegeschichte. Ihr jüngstes Buch fragt nach dem verflochtenen Wandel von Demokratie und Erziehung seit 1945 in deutsch-französischer Perspektive (Autorität und Demokratie. Eine Kulturgeschichte des Erziehungswandels in Westdeutschland und Frankreich, 1945-1975, Wallstein 2019).

bpb:forum digital Spezial: Wahrheit und Relevanz im digitalen Raum - 1. Folge: Cybersicherheit (7.10.2020)

1. Folge: Cybersicherheit

Mit Nadine Nagel und Sven Herpig

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Die Corona-Krise hat die Digitalisierung beschleunigt und besonders verdeutlicht, wie hilfreich digitale Technik ist. Doch die Entwicklungen bringen nicht nur Chancen wie Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten mit sich, sondern werfen auch viele Fragen auf. In der ersten Folge unserer dreiteiligen Reihe "Wahrheit und Relevanz im digitalen Raum" am 7. Oktober 2020 sprechen Nadine Nagel, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, und Sven Herpig, Stiftung Neue Verantwortung, darüber, wie sicher wir sind, wenn wir uns im Internet bewegen; welche Risiken uns dort begegnen; was wir tun können, um uns zu schützen; und warum sich ganz grundsätzlich jeder mit Cybersicherheit beschäftigen sollte.
Nadine NagelNadine Nagel, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (© BSI)
Sven HerpigSven Herpig, Stiftung Neue Verantwortung (© Sebastian Heise)

bpb:forum digital Spezial: Wahrheit und Relevanz im digitalen Raum - 2. Folge: Desinformation (11.11.2020)

2. Folge: Desinformation

Mit Safa Ghnaim (Tactical Tech) und Lutz Güllner (Europäischer Auswärtiger Dienst)
Englische Version
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Deutsche Version
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Täglich sind wir im Netz unterwegs und informieren uns dort vorwiegend über Waren und Dienstleistungen. Das geht aus Daten des statistischen Bundesamtes von 2019 hervor. Doch nicht nur der konsumierende Mensch lässt sich von den Informationen aus dem Internet beeinflussen - auch der gesellschaftspolitisch Interessierte kennt Debatten und Argumente vorwiegend daher. Seine Sicht auf die Welt ist zunehmend geprägt von den Informationen, die in den Sozialen Medien und in den großen Suchmaschinen an die Oberfläche gespült werden. Dabei spielt gezielte Desinformation eine zentrale Rolle. Unter Desinformation verstehen wir eine gezielte, zumeist koordinierte Aktion, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

In der zweiten Ausgabe des bpb:forums digital Spezial beschäftigen wir uns mit dem Phänomen "Desinformation": Was versteht man unter dem Begriff und welches Kalkül steckt hinter Falschinformationen? Wer produziert, wer verbreitet sie? Welche Möglichkeiten hat man als Individuum damit umzugehen und was passiert auf politischer und privatwirtschaftlicher Ebene, um Desinformation einzudämmen? Und wie steht Deutschland hier eigentlich im internationalen Vergleich da?

Safa Ghnaim von der Nichtregierungsorganisation Tactical Tech und Lutz Güllner vom Europäischen Auswärtigen Dienst bringen Beispiele aus der Praxis mit und diskutieren, wie Desinformation entdeckt und wie konkret daruf reagiert werden kann - als Individuum, oder aber als staatlicher oder privater Akteur.

Safa Ghnaim
Safa Ghnaim (Tactical Tech)Safa Ghnaim (Tactical Tech) (© privat)
Safa Ghnaim arbeitet für Tactical Tech, einer internationalen gemeinnützigen Organisation, die sich mit Akteurinnen und Akteuren aus der Zivilgesellschaft zusammenschließt, um die Auswirkungen von Digitalisierung auf die Gesellschaft zu untersuchen und auf Themen wie Datenschutz und digitale Sicherheit aufmerksam zu machen. Safa Ghnaim leitet das Projekt „Data Detox Kit“, das Menschen dabei helfen soll, sich selbstsicher durch den digitalen Raum zu bewegen. Darunter fällt unter anderem auch der Umgang mit Desinformation. Safa Ghnaim hat ihren Abschluss in Französischer Sprache und Literatur an der Portland State University (USA) gemacht und war vor ihrer Rolle bei Tactical Tech in der Erwachsenenbildung tätig.

Lutz Güllner
Lutz Güllner (EAD)Lutz Güllner (EAD) (© privat)
Lutz Güllner ist Referatsleiter für Strategische Kommunikation und Informationsanalyse im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD). Er leitet unter anderem die East Stratcom Task Force. Das Team deckt Desinformationskampagnen auf und geht dagegen vor, insbesondere in den östlichen Nachbarstaaten der EU, dem westlichen Balkan, dem südlichen Mittelmeer und dem Nahen Osten. Vorher hat Lutz Güllner das Kommunikationsteam des EAD und der Generaldirektion Handel geleitet und war Pressesprecher der EU-Kommission für Handel und Außenpolitik. Lutz Güllner hat einen Lehrauftrag an der Humboldt Universität und der FU Berlin und hat an der FU Berlin und dem Institut d‘Etudes Politiques in Paris studiert.

bpb:forum digital Spezial: Wahrheit und Relevanz im digitalen Raum - 3. Folge: Deep Fakes (10.12.2020)

Mit Julia Bayer (Journalistin) und Dominique Dresen (BSI)
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Julia Bayer
Julia BayerJulia Bayer (© Jenia)
Julia Bayer ist investigative Journalistin mit dem Schwerpunkt Open Source Intelligence (OSINT), Trainerin und Innovationsmanagerin. In der Social Media-Nachrichtenredaktion der Deutschen Welle recherchiert und verifiziert sie User-Inhalte für die aktuelle Berichterstattung. Zusammen mit ihren Kollegen im Bereich DW-Forschungs- und Kooperationsprojekte entwickelte sie die Online-Verifizierungsplattform Truly Media und InVid. Derzeit arbeitet sie mit ihrem Team an Digger (https://digger-project.com/), einer Deepfake-Entlarvungs-Software. Außerdem trainiert sie regelmäßig rund um die Welt Journalisten sowie NGOs für die DW Akademie und andere Medienunternehmen. Julia Bayer ist die Gründerin von @quiztime. Täglich stellt das Quiztime-Team ein Rätsel auf Twitter, in denen die Community ihre Verifikations- und Geolokalisierungsfähigkeiten alleine oder in einem Team trainieren und stärken können.

Diminique Dresen
Diminique DresenDiminique Dresen (© privat)
Dr. Dominique Dresen, studierte Physik an der RWTH Aachen und promovierte an der Universität zu Köln, ist seit Anfang 2020 Referent beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Hier beschäftigt er sich mit seinen Kollegen aus dem Referat DI11 "Bewertungsverfahren für eID-Technologien in der Digitalisierung" thematisch mit der Biometrie und Deepfakes. Dabei untersucht er unter anderem wie sich Deepfakes nutzen lassen können um biometrische Systeme oder die digitale Kommunikation zu täuschen und welche Gegenmaßnahmen möglich sind.

bpb:forum digital Spezial mit dem BVerfG: "Wie schützen Sie die Menschenwürde, Frau Prof. Dr. Baer?" (2.6.2021)

Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer im Gespräch mit Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio
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"Die Würde des Menschen ist unantastbar". Vorangestellt als Artikel 1 rahmt der bedeutungsvolle Satz alle folgenden Paragraphen ein und verdeutlicht den Geist des Grundgesetzes. Doch wie schützt das Bundesverfassungsgericht konkret die Menschenwürde und an welchen Punkten gelangt der Artikel an seine Grenzen? Zu diesen Fragen ist Gigi Deppe, Leiterin der ARD-Rechtsredaktion/Hörfunk, im Gespräch mit der Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer und Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Gründungsdirektor des Forschungskollegs normative Gesellschaftsgrundlagen an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.

Zur Gesprächsreihe: In diesem Jahr feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. In einem fünfteiligen bpb:forum spezial sprechen wir mit fünf Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern und interessanten Gästen über spannende und brisante Entscheidungen und in welchem Spannungsverhältnis sich diese bewegen.

bpb:forum digital Spezial mit dem BVerfG: "Ab wann ist es Diskriminierung, Frau Prof. Dr. Langenfeld?" (14.6.2021)



Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Christine Langenfeld im Gespräch mit Diana Kinnert
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Artikel 3 des Grundgesetzes stellt klar, alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Auch wegen seiner Behinderung darf niemand benachteiligt werden. Und doch werden auch im Jahr 2021 noch Rassismus- und Gleichstellungsdebatten geführt und beispielsweise die Erwähnung der LGBTIQ-Community in Artikel 3 diskutiert. Aber ab wann ist es Diskriminierung? Diese Frage diskutieren bei diesem bpb:forum digital SPEZIAL die Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Christine Langenfeld und die CDU-Politikerin und Buchautorin ("Die neue Einsamkeit") Diana Kinnert. Kerstin Anabah von der ARD-Rechtsredaktion moderiert den Abend.

Zur Gesprächsreihe: In diesem Jahr feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. In einem fünfteiligen bpb:forum spezial sprechen wir mit fünf Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern und interessanten Gästen über spannende und brisante Entscheidungen und in welchem Spannungsverhältnis sich diese bewegen.

bpb:forum digital Spezial mit dem BVerfG: "Wem gewähren wir Asyl in Deutschland, Herr. Dr. Maidowksi?" (4.8.2021)



Bundesverfassungsrichter Dr. Ulrich Maidowski im Gespräch mit Prof. Dr. Petra Bendel
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Das Recht auf Asyl steht in Deutschland im Grundgesetz. Damit ist Deutschland eines der wenigen Länder, die verfassungsrechtliche Vorschriften im Hinblick auf Asyl in ihrer Verfassung regeln. Artikel 16a GG geht auf die politische Verfolgung während des Nationalismus zurückgeht und fußt auf der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Jugoslawienkrieg Anfang der 90er Jahre stieg die Zahl der Asylanträge stark an, woraufhin eine heftige Asyl-Debatte in Deutschland geführt und von den Brandanschlägen in Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen begleitet wurde. Mit dem darauf gefolgten „Asylkompromiss“ 1993 verlor das deutsche Asylrecht an Bedeutung und wurde mit dem Amsterdamer Vertrag 1999 weitgehend vom EU-Recht abgelöst. Mit dem Bundesverfassungsrichter Herrn Dr. Maidowski und Prof. Dr. Petra Bendel, Leiterin des Forschungsbereichs Migration, Flucht und Integration an der Universität Erlangen-Nürnberg möchten wir darüber sprechen, wem wir in Deutschland Asyl gewähren und wie Artikel 16a GG unter anderem bei der Flüchtlingskrise 2015 Anwendung fand. Klaus Hempel von der ARD-Rechtsredaktion moderiert den Abend.

Zur Gesprächsreihe: In diesem Jahr feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. In einem fünfteiligen bpb:forum spezial sprechen wir mit fünf Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern und interessanten Gästen über spannende und brisante Entscheidungen und in welchem Spannungsverhältnis sich diese bewegen.

bpb:forum digital Spezial: "Gibt es Grenzen des Sagbaren (im Netz), Frau Prof. Dr. Härtel?" (8.9.2021)

Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Ines Härtel im Gespräch mit Josephine Ballon von HateAid
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Artikel 5 schützt das hohe Gut der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland. Ein Artikel, der die Demokratie maßgeblich trägt und Deutschland von Autokratien abgrenzt. Niemand muss eine Strafe befürchten, etwa wenn er oder sie sich kritisch gegenüber der Bundesregierung oder staatlichen Institutionen äußert. In den Sozialen Medien entwickelt sich dagegen zunehmend eine Kultur des Hasses und der beleidigenden Eskalationen. Für Personen, die in der Öffentlichkeit stehen und Engagierte, die sich an politischen Debatten im Internet beteiligen, gehört es fast schon zum Alltag Hasszuschriften, Vergewaltigungs- und Morddrohungen zu erhalten. Um Betroffenen von digitaler Gewalt zu unterstützen, bietet die Beratungsstelle Hate Aid Hilfestellungen im Ernstfall und Prozesskostenhilfe an. Was ist Meinungsfreiheit und was ist eine Beleidigung? Darüber diskutieren wir mit Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Ines Härtel und Josephine Ballon, Head of Legal bei Hate Aid. Claudia Kornmeier von der ARD-Rechtsredaktion moderiert den Abend.

Zur Gesprächsreihe: In diesem Jahr feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. In einem fünfteiligen bpb:forum spezial sprechen wir mit fünf Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern und interessanten Gästen über spannende und brisante Entscheidungen und in welchem Spannungsverhältnis sich diese bewegen.

bpb:forum digital Spezial mit dem BVerfG: "Wie steht es um den Grundrechtsschutz in Europa, Herr. Prof. Dr. Harbarth?" (21.9.2021)



Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Harbarth im Gespräch mit Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger
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Deutschland gehört zu den sechs Gründungsmitgliedern der Europäischen Union. Das erreichte Maß an Integration zeigt sich unter anderem daran, dass die Europäische Union in beträchtlichem Umfang berechtigt ist, eigenes Recht zu setzen, das die Mitgliedstaaten sowie deren Staatsangehörige bindet. Hier stellt sich die Frage, wie es insoweit um den Grundrechtsschutz steht. Deutschland und auch die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kennen in ihren Verfassungen Grundrechtskataloge, auf die sich die Bürger gegenüber dem Staat berufen können. Hinzu treten schon seit 1953 die Europäische Menschenrechtskonvention sowie seit 2009 die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Welche Grundrechte gelten also im Verhältnis zu deutschen und europäischen Einrichtungen? Und wo kann man diese Grundrechte einklagen – in Karlsruhe, Straßburg oder Luxemburg? Und wie wirken die deutschen und die europäischen Gerichte dabei zusammen? Das diskutieren wir beim Finale des bpb:forum digital SPEZIAL mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth und Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger, die bis 2019 Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte war und aktuell Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln ist. Kolja Schwartz von der ARD-Rechtsredaktion moderiert den Abend.

Zur Gesprächsreihe: In diesem Jahr feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. In einem fünfteiligen bpb:forum spezial sprechen wir mit fünf Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern und interessanten Gästen über spannende und brisante Entscheidungen und in welchem Spannungsverhältnis sich diese bewegen.


bevorstehende Veranstaltungen

Das bpb:medienzentrum in Bonn

"Die Bundeszentrale für politische Bildung war eine der besten Erfindungen der Bonner Republik", sagt Thomas Krüger, Präsident der bpb. Politische Bildung nach dem Zweiten Weltkrieg war eine große Aufgabe - ebenso wie heute. In Bonn dient das modernisierte bpb:medienzentrum dem Zweck, politische Bildung lebendig zu gestalten.

Das bpb:medienzentrum ist bis auf Weiteres
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MEHR politische Bildung im virtuellen bpb:medienzentrum

Nachdem die analogen bpb:medienzentren der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn und Berlin Mitte März 2020 bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr schließen mussten, ist ab sofort das virtuelle bpb:medienzentrum für Euch geöffnet!

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bpb:magazin 1/2021

Im neuen bpb:magazin geht es um die Bundestagswahl 2021. Wir laden die Leserinnen und Leser ein, ihren politischen Standpunkt zu reflektieren und sich durch das Heft zu "spielen". Zudem bietet das Magazin eine Übersicht aktueller Angebote der bpb.

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Schon einmal mit politischer Bildung in Berührung gekommen? Im bpb-Zeichentrickfilm von Stefan Eling erklärt der Sprecher der Sendung mit der Maus, Armin Maiwald, die Arbeit der bpb!

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Berlin besuchen – Politik begreifen

Die bpb bietet ihr beliebtes Besucherprogramm für Berlin während der Corona-Pandemie in digitaler Form an. Schulklassen, AGs, Vereine, Initiativen, Stiftungen, Studierendenden- und andere Gruppen können sich für unsere kostenlosen Online-Vorträge zur politischen Bildung anmelden.

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