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Das Konzept des Intermarium und der Drei-Meere-Initiative

Im Jahr 2016 riefen der polnische Präsident Andrzej Duda und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović die "Drei-Meere-Initiative" ins Leben, die als Infrastrukturprojekt die Zusammenarbeit der mitteleuropäischen Länder stärken soll. In dieser Ausgabe der Polen-Analyse werden die Entwicklung und die Ziele des Intermarium-Konzepts, vor allem in Hinblick auf die EU, beleuchtet. Die Bezeichnung „Drei-Meere-Initiative“ geht auf die Lage der zwölf Teilnehmerländer zwischen Adria, Ostsee und das Schwarzes Meer zurück, allesamt mittel- und ostmitteleuropäischen Staaten der EU, vom Baltikum bis Kroatien und Bulgarien.

Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović und der polnische Präsident Andrzej Duda geben sich die Hand, nachdem sie am 7. Juli 2017 in Warschau bei einem Gipfeltreffen die ersten Verträge zur Drei-Meere-Initiative unterschrieben haben.

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Analyse: Das "Intermarium" und die "Drei-Meere-Initiative" als Elemente des euroskeptischen Diskurses in Polen

Das Intermarium-Konzept wird in der polnischen Politik schon lange diskutiert. Mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union im Jahr 2004 und der 2016 gegründeten Drei-Meere-Initiative umfasst die Debatte auch euroskeptische Inhalte und Meinungen. Um welche Art von Kritik handelt es sich und inwiefern ließe sich die Initiative als Gegenkonzept zur EU interpretieren?

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Vertreter der 12 Mitgliedsstaaten der Drei-Meere-Initiative haben am ersten Gipfeltreffen im August 2016 in Dubrovnik teilgenommen, darunter die damalige Präsidentin von Litauen, Dalia Grybauskaitė, der polnische Präsident Andrzej Duda und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović.

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Dokumentation: Präsident Andrzej Duda auf dem 1. Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative, Dubrovnik (Kroatien), 25. August 2016

Beim ersten Gipfeltreffen am 25. und 26. August 2016 in Dubrovnik betonte der polnische Präsident Andrzej Duda das Potential der Drei-Meere-Initiative. Inhaltliche Schwerpunkte sollen neben Transportverbindungen und einer Energieinfrastruktur die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Kultur, Jugend und gesellschaftliche Nähe sein.

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Auf dem Wirtschaftsforum des dritten Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative in Bukarest im September 2018 betonte der polnische Präsident Andrzej Duda die wirtschaftliche Entwicklung in den mitteleuropäischen Länder, die durch die Initiative vertieft und gefördert werden soll.

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Dokumentation: Präsident Andrzej Duda auf dem Wirtschaftsforum des 3. Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative in Bukarest (Rumänien), 17. September 2018

Die Drei-Meere-Initiative soll kein Konkurrenzprojekt zur EU darstellen, erklärte Andrzej Duda beim dritten Gipfeltreffen im September 2018. Vielmehr solle es dazu dienen, den Modernisierungsprozess in Mitteleuropa voranzubringen und die Stellung der mitteleuropäischen Länder im euroatlantischen Raum zu stärken.

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Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović, der polnische Präsdent Andrzej, der slowenische Präsident Borut Pahor und der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker nehmen im Juni 2019 am vierten Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Slowenien teil.

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Dokumentation: Präsident Andrzej Duda auf dem 4. Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Ljubljana (Slowenien), 6. Juni 2019

Mithilfe der Drei-Meere-Initiative möchten die mitteleuropäischen Länder ihre Infrastruktur auf den Stand westeuropäischer Länder bringen. Dies soll für die ganze Europäische Union Vorteile bringen. Von den verbesserten Kommunikations- und Transportwegen würden vor allem Unternehmen und Touristen profitieren.

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Jean-Claude Juncker betonte auf dem dritten Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Bukarest im September 2018 die Bedeutung einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen dem Osten und dem Westen für ein europäisches Gemeinschaftsgefühl.

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Dokumentation: Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, auf dem 3. Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative, Bukarest (Rumänien), 18. September 2018

Der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, sprach sich im September 2018 für die Initiative aus, da sie für mehr Zusammenhalt der ganzen Union sorge. Finanziell werden die Länder der Drei-Meeres-Initiative mit 150 Milliarden Euro aus dem Fond für regionale Entwicklung und dem Kohäsionsfond unterstützt.

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Nicht nur geographisch, sondern auch wirtschaftlich nimmt Deutschland innerhalb von Europa eine zentrale Stellung ein und stellt somit einen wichtigen Unterstützer für die Drei-Meere-Initiative dar.

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Dokumentation: Rede von Staatssekretär Andreas Michaelis (Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland) auf dem 4. Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative, Ljubljana (Slowenien), 6. Juni 2019

Auf dem vierten Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Ljubljana im Juni 2019 sprach Staatssekretär Andreas Michaelis über die Rolle und die Interessen von Deutschland in Bezug auf die Drei-Meere-Initiative. Dabei betonte er neben der Bedeutung des europäischen Zusammenhalts vor allem die Stellung der Bundesrepublik als wichtiger Handelspartner.

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Infografiken

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Tabellen und Grafiken zum Text: Die Mitgliedsstaaten der Drei-Meere-Initiative / Einwohnerzahlen und Wirtschaftsdaten

Die Drei-Meere-Initiative umfasst 12 Mitgliedsstaaten, die von der Adria, der Ostsee und dem Schwarzen Meer umgeben sind. Die Einwohnerzahl der Teilnehmerländer macht mit insgesamt 111.445.951 fast ein Fünftel der 512.379.225 Einwohner der Europäischen Union aus. Weitere Einwohnerzahlen und Wirtschaftsdaten finden Sie in den Grafiken und Tabellen.

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Polen-Analysen: Chronik

Polen-Analysen Nr. 249 (21.01.2020)

Chronik: 17. Dezember 2019 – 20. Januar 2020

Die Ereignisse vom 17. Dezember 2019 bis zum 20. Januar 2020 in der Chronik.

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