"Wandel durch Annäherung": Die neue Ostpolitik seit Mitte der 1960er Jahre rückte das Verbindende in den Vordergrund. Die Gründung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geht auf die Hochphase der Entspannungspolitik dieser Zeit zurück. Mit 57 Teilnehmern ist die OSZE die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada und die Mongolei vertreten sind (57. Teilnehmerstaat wurde am 20. November 2012 die Mongolei). Mit der Ukraine-Krise im Herbst 2013 erlebte die Organisation eine Renaissance, nachdem sie zuvor immer unbedeutender geworden war. Während der dramatischen Ereignisse konnten weder die NATO noch die EU als glaubwürdige Vermittler auftreten – sie waren in der sich vorher zunehmend verhärtenden Rivalität zwischen den westlichen Staaten und Russland zu Konfliktparteien geworden.
Martin Schuster
Fallbeispiel: Die Handlungsfähigkeit der OSZE in Berg-Karabach, Abchasien und Südossetien
Martin Schuster, Policy Support Officer im Konfliktverhütungszentrum der OSZE in Wien, glaubt, dass die Auseinandersetzung über die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung auch die OSZE als politisches Dialog- und Handlungsforum beeinträchtigt. Das gemeinsame Interesse an Sicherheit und Stabilität im Einsatz und Ausbau des politischen Instrumentariums der OSZE bleibe aber sichtbar und belastbar.
Lutz Schrader
Die OSZE – ein Erfolgsmodell muss sich neu erfinden
In der Ukraine-Krise hat sich gezeigt, dass die OSZE unentbehrlich ist. Doch steckt die Organisation spätestens seit 2010 in einer tiefen Krise. Die westlichen Staaten und Russland sind sich uneinig darüber, in welche Richtung sich die Organisation entwickeln soll.
Ulrich Kühn
Konventionelle Rüstungskontrolle in Europa
Russland und der Westen befinden sich in einem neuen Kalten Krieg. Besonders das Baltikum entwickelt sich zu einem Hotspot der Auseinandersetzung. Obwohl konventionelle Rüstungskontrollmaßnahmen mehr Sicherheit für beide Seiten versprechen würden, ist mit positiven Schritten derzeit nicht zu rechnen.
Fred Tanner
Fallbeispiel: Die OSZE und der Ukraine-Konflikt 2015
Botschafter Fred Tanner, Senior Adviser beim OSZE-Generalsekretär, betrachtet die operative Reaktion der OSZE auf den Ukraine-Konflikt als Erfolg. Der seit 2011 aufgebaute Mechanismus, der Frühwarnung und rechtzeitiges Handeln bei Krisen gewährleisten soll, habe insgesamt funktioniert. Innovativ sei das Zusammenwirken mit "Kontaktgruppen" einflussreicher Mitgliedsstaaten.
Elena Kropatcheva
Russlands Politik gegenüber der OSZE: Erwartungen und Entwicklungen
Trotz allgemeiner Enttäuschung ist die OSZE für Russland mit der Ukrainekrise wieder wichtiger geworden. Sie bildet eine der wenigen Plattformen für die Aufrechterhaltung des Dialogs mit dem Westen. Außerdem kann Russland hier seine Forderungen hinsichtlich des Umbaus der europäischen Sicherheitsordnung artikulieren.
Wolfgang Zellner
Der Deutsche OSZE-Vorsitz 2016 – eine erste Bilanz
Die Bilanz der OSZE im Jahre 2016, in dem Deutschland den Vorsitz innehatte, ist insgesamt als positiv zu bewerten. Dies zeigt, dass Diplomatie und Dialog bei klugem und beharrlichem Engagement auch in weltpolitisch schwierigen Zeiten Fortschritte erreichen können.
Jana Puglierin
Meinung: OSZE dient Kreml als Feigenblatt
So lange Russland die zentralen Prinzipien der OSZE und damit die Stützpfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur infrage stellt, kann die OSZE keine Brücke zwischen Russland und dem Westen sein, meint Jana Puglierin. Die Konfliktparteien seien zu weit voneinander entfernt, und es gebe keinen hinreichenden Konsens für eine inklusive gesamteuropäische Sicherheitsordnung.
Andrei Zagorski
Meinung: Es kommt nicht allein auf die OSZE an
Bislang ist die OSZE auf Schadensbegrenzung in der Ukraine-Krise begrenzt. Sollte das westliche Junktim zwischen der Regelung der Krise und der Neudefinition des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen aufgehoben werden, könnte die OSZE auch wieder eine größere Rolle bei der Gestaltung dieses Verhältnisses spielen.
Informationsportal Krieg und Frieden
Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.
Innerstaatliche Konflikte
Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.
Mit der Gründung der Bundeswehr 1955 standen erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Soldaten unter Waffen. Die Bundeswehr stand im Kalten Krieg an vorderster Front und wird seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes auch im Ausland eingesetzt. Das Dossier beleuchtet Geschichte, Grundlagen und aktuelle Entwicklungen deutscher Verteidigungspolitik.
