Die Handlungsfelder für die internationale Sicherheitspolitik haben sich deutlich verändert, es sind neue Risiken und Formen der Auseinandersetzung entstanden und neben alte Akteure neue hinzugetreten. Das Heft skizziert in fünf Abschnitten unterteilt in 14 Kapitel aktuelle und künftige Herausforderungen an die internationale Sicherheitspolitik.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
Editorial
Krieg in der Ostukraine. Vormarsch des IS in Syrien und im Irak. Zerfall staatlicher Gewalt in Libyen. Eine wachsende Zahl von Menschen, die vor Krieg, Armut und Naturkatastrophen aus dem Mittleren und Nahen Osten sowie Afrika nach Europa fliehen. Ebola in Westafrika. Neu entflammte Kämpfe im Jemen. Cyberattacken. Das sind nur einige der Themen, die derzeit Schlagzeilen machen.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
Sicherheit in der globalisierten Welt
Die Kriege und Krisen von Syrien über den Irak bis in die Ukraine zeigen ebenso wie das allgegenwärtige Flüchtlingselend im Mittelmeerraum und die Ebola-Epidemie in Westafrika, dass es in der globalisierten Welt keine Stabilitätsoasen mehr gibt. Internationale Sicherheit bedarf der verstärkten Zusammenarbeit von Staaten, Organisationen und der Zivilgesellschaft.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
Armut und Migration
Armut hat viele Facetten, die zur Entstehung von Konflikten und Kriegen beitragen. Um Armut und Unsicherheit zu entfliehen, versuchen viele Betroffene, in sichere und wohlhabendere Staaten zu gelangen. Dies stellt die Aufnahmeländer vor erhebliche Herausforderungen, die positiven Effekte der Zuwanderung werden dabei häufig übersehen.
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Transnationaler Terrorismus
Kennzeichen des transnationalen Terrorismus ist die länderübergreifende Vernetzung terroristischer Gruppen auf substaatlicher Ebene. Im Widerstand gegen den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan 1979 bildete sich der islamistische Terrorismus heraus, der sich nicht nur gegen die herrschenden Verhältnisse in der arabischen Welt und in Südasien richtet, sondern auch den Westen und seine Werte bekämpft.
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Cyber – Bedrohungen aus dem Netz
Die zunehmende Vernetzung der digitalen Informations- und Kommunikations-Infrastruktur bietet Staaten, ihrer Wirtschaft und Bevölkerung einerseits Vorteile, andererseits wächst die Gefahr von Bedrohungen und Angriffen aus dem Netz. Wie der Cyberraum zu schützen ist, wird von den Gesellschaften unterschiedlich beantwortet.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
Gefahren durch ABC-Waffen
Die Gefahr, dass immer mehr Staaten sich Zugang zu atomaren, biologischen und chemischen Waffen verschaffen, wächst. Mit verschiedenen Rüstungskontrollabkommen wird versucht, dem Einhalt zu gebieten. Jedoch bleiben die Verträge aus verschiedenen Gründen lückenhaft. Daher nimmt die Bedeutung von Schutzmaßnahmen gegen den Einsatz von ABC-Waffen zu.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
Die USA: der müde Hegemon
Der Aufstieg neuer Mächte, langjährige Kriegseinsätze im Irak und in Afghanistan, eine schwere Wirtschaftskrise und die parteipolitische Polarisierung haben die globale Führungsposition der USA geschwächt. Das Interesse Amerikas richtet sich zunehmend auf den pazifischen Raum, Europa und der Mittlere Osten werden unwichtiger. Die Europäer werden künftig mehr sicherheitspolitische Aufgaben übernehmen müssen.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
China – eine kommende Weltmacht?
China und die übrige Welt sind unauflöslich miteinander verflochten. Nach über drei Jahrzehnten ihres rasanten wirtschaftlichen Wachstums stellt sich zunehmend die Frage, welche Rolle die Volksrepublik im weltpolitischen Machtgefüge des 21. Jahrhunderts spielen wird.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
Russland – Wohin steuert die ehemalige Weltmacht?
China und die übrige Welt sind unauflöslich miteinander verflochten. Nach über drei Jahrzehnten ihres rasanten wirtschaftlichen Wachstums stellt sich zunehmend die Frage, welche Rolle die Volksrepublik im weltpolitischen Machtgefüge des 21. Jahrhunderts spielen wird.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
UNO – Stärken und Schwächen einer Weltorganisation
Die UNO, entstanden aus dem Wunsch nach Friedenswahrung, ist die einzige Organisation, deren Grundsätze und Ziele universell anerkannt werden. Neben praktisch allen Staaten der Welt bietet sie auch der internationalen Zivilgesellschaft ein Forum für Zusammenarbeit und Austausch. Doch ihre Gestaltungsmacht wird durch staatliche Eigeninteressen und Souveränitätsansprüche beschränkt.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015
Zwischen Verteidigungsallianz und Weltpolizei: die NATO
Die NATO, ursprünglich ein transatlantisches Verteidigungsbündnis im Zeichen der Ost-West-Konfrontation, hatte sich nach dem Ende des Warschauer Pakts stärker auf militärisches Krisenmanagement außerhalb des Bündnisgebiets konzentriert. Die Ukraine-Krise seit 2014 erzwingt nun eine Neuorientierung.
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Die EU – irgendwann ein globaler Akteur?
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU hat ein breites Aufgabenspektrum mit Schwerpunkten in der östlichen und südlichen Nachbarschaft. Die GSVP basiert auf Absprache und Grundkonsens der EU-Mitgliedstaaten. Doch deren Entscheidungsvorbehalte hemmen die Schlagkraft und Reaktionsfähigkeiten im Krisenfall.
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OSZE – stille Kraft im Hintergrund
Im Ukraine-Konflikt bietet die OSZE ein wichtiges Verhandlungsforum und eine der wichtigsten Quellen unabhängiger Informationen. Ob die größte Regionalorganisation der Welt dauerhaft eine bedeutendere Rolle im internationalen Krisenmanagement spielen kann, bleibt angesichts ihrer zahlreichen strukturellen Schwächen offen.
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Das Konzept der Internationalen Schutzverantwortung
Schwerste Menschenrechtsverletzungen stellen völkerrechtliche Straftatbestände dar und rufen nach einem Eingreifen der internationalen Gemeinschaft. Eine Intervention ist rechtlich jedoch nur mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates erlaubt. Eine Pflicht zum Eingreifen besteht hingegen nicht. Das Konzept der Internationalen Schutzverantwortung kann allerdings den politischen Druck auf die beteiligten Akteure erhöhen.
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Entwicklungspolitik als Antwort auf Sicherheitsprobleme?
Entwicklungsdefizite bilden einen Nährboden für gewaltsame Konflikte, die global wirksam werden können. Umgekehrt ist in Staaten, die Wohlergehen und Rechte ihrer Bevölkerung nicht gewährleisten, Entwicklung nur schwer möglich. Eine Entwicklungspolitik, die sich auf Augenhöhe mit allen Beteiligten um nachhaltige Ergebnisse bemüht, ist auf Dauer die beste Konfliktprävention.
Internationale Sicherheitspolitik
- Editorial
- Sicherheit in der globalisierten Welt
- Armut und Migration
- Transnationaler Terrorismus
- Cyber – Bedrohungen aus dem Netz
- Gefahren durch ABC-Waffen
- Die USA: der müde Hegemon
- China – eine kommende Weltmacht?
- Russland – Wohin steuert die ehemalige Weltmacht?
- UNO – Stärken und Schwächen einer Weltorganisation
- Zwischen Verteidigungsallianz und Weltpolizei: die NATO
- Die EU – irgendwann ein globaler Akteur?
- OSZE – stille Kraft im Hintergrund
- Das Konzept der Internationalen Schutzverantwortung
- Entwicklungspolitik als Antwort auf Sicherheitsprobleme?
- Literaturhinweise und Internetadressen
- Impressum und Anforderungen
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Krieg, Terror, gewaltsame Konflikte: Internationale Auseinandersetzungen sind allgegenwärtig. Aber auch auf nationalstaatlicher Ebene spielen Konflikte eine zunehmend wichtigere Rolle. Dabei geht es auch und immer wieder um das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Seit 2001 verschickt die bpb daher einen täglichen Newsletter mit Beiträgen zu den Folgen von Krieg, Terrorismus und anderen Aspekten der Sicherheitspolitik.
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