Dossierbild Informationen zur politischen Bildung: Polen

2.8.2011 | Von:
Kai-Olaf Lang

Polens Rolle in der internationalen Politik

Deutsch-polnische Beziehungen

Nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs bedurfte es eines langen Prozesses, bis Deutsche und Polen zu einer brüchigen Normalität fanden. Der NS-Terror in Polen, aber auch Flucht und Vertreibung sowie ein neuer Grenzverlauf waren unter den Bedingungen des Kalten Krieges Hypotheken einer schlimmen Vergangenheit, die nur mühselig abgetragen werden konnten. Wichtige Wegmarken bei der schwierigen Ingangsetzung eines Dialogs waren der Hirtenbrief der katholischen Bischöfe Polens an ihre deutschen Amtsbrüder aus dem Jahr 1965 und die Unterzeichnung des bilateralen Grundlagenvertrags im Dezember 1970, die von dem legendären Kniefall Willy Brandts vor dem Denkmal des Warschauer Ghettoaufstands begleitet wurde.

Doch erst die Wende des Jahres 1989 brachte eine neue Qualität in die deutsch-polnischen Beziehungen. Wie eng Deutschland und Polen auf einmal aneinander gekettet waren, manifestierte sich in den Herbsttagen 1989. Als sich im November dieses Jahres Bundeskanzler Helmut Kohl für eine mehrtägige Reise in Polen aufhielt, fiel die Berliner Mauer. Der Kanzler unterbrach seinen Besuch kurzfristig, kehrte aber umgehend nach Polen zurück und nahm mit seinem Gegenüber Tadeusz Mazowiecki an einer im Zeichen der Aussöhnung stehenden Messe im niederschlesischen Kreisau teil. Das sich zur Vereinigung aufmachende Deutschland stand plötzlich im Verbund mit dem freien und demokratischen Polen, dem Wegbereiter des Systemwechsels in Ostmitteleuropa.

Natürlich musste in der Situation dynamischen Wandels, in Anbetracht fortbestehender Meinungsverschiedenheiten und aufgrund historisch begründeter Ängste vieler Polen vor Deutschland, das deutsch-polnische Verhältnis rasch auf ein neues Fundament gestellt werden. Zwei Dokumente waren von besonderer Bedeutung: der Grenzbestätigungsvertrag vom 14. November 1990, der Oder und Neiße auch als Grenze zwischen dem vereinigten Deutschland und Polen bestätigte, und der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag vom 17. Juni 1991, der zur Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in einem breiten Themenspektrum aufrief, die Rechte der deutschen Minderheit in Polen und der polnischen Gruppe in Deutschland absicherte, aber vor allem Deutschlands Engagement für Polens europäische Bestrebungen fixierte.

In den 1990er Jahren folgte eine historisch wohl einzigartige Belebung der deutsch-polnischen Kooperation. Der wirtschaftliche Austausch nahm stetig zu, politische Kontakte auf allen Ebenen wurden geknüpft, die Verflechtung entlang der Grenze und generell zwischen den Gesellschaften intensivierte sich. Zentraler Baustein des vom damaligen Außenminister Krzysztof Skubiszewski als "Interessengemeinschaft" bezeichneten deutsch-polnischen Miteinanders war sicherlich Deutschlands – aus wohlverstandenem Eigeninteresse folgende – Unterstützung für Polens Wunsch, den Europäischen Gemeinschaften bzw. der NATO beizutreten. Beide Seiten drückten immer wieder den Willen zur Versöhnung als Basis für eine nach vorne gerichtete Partnerschaft aus. Charakteristisch sind die Worte, die der polnische Außenminister Wladyslaw Bartoszewski am 28. April 1995 anlässlich einer Gedenkfeier zum 50. Jahrestag des Kriegsendes im deutschen Bundestag vortrug: "Das Gedenken und die historische Reflexion müssen unsere Beziehungen begleiten. Sie sollten dafür jedoch nicht Hauptmotivation sein, sondern den Weg bereiten für die gegenwärtigen und in die Zukunft gerichteten Motivationen."

Teils unabhängig, teils unterstützt durch die politische Zusammenarbeit erfolgte in dieser Phase auch eine bis heute fortlaufende Vertiefung der gesellschaftlichen und zwischenmenschlichen Interaktionen. Das auf der Grundlage des Nachbarschaftsvertrags 1991 gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk hat in den zwei Jahrzehnten seines Bestehens dafür gesorgt, dass mehr als zwei Millionen junge Menschen aus beiden Ländern zusammenkamen. Mehr als 600 deutsch-polnische Städtepartnerschaften, die rege Kooperation zwischen deutschen Bundesländern und polnischen Woiwodschaften sowie eine aktive Zusammenarbeit zwischen den Grenzregionen haben ebenso wie die große Gruppe von Menschen mit polnischem Migrationshintergrund in Deutschland (das polnische Außenministerium ging für das Jahr 2009 von rund zwei Millionen Personen aus, die deutsche Statistik kam für 2008 auf rund 1,4 Millionen Menschen; innerhalb dieser Gruppe liegen allerdings beachtliche Statusunterschiede vor) die beiden Gesellschaften auch auf einer persönlichen Ebene immer enger verflochten.

Nach wie vor bestehen aber Unterschiede in der gegenseitigen Wahrnehmung. Das Deutschlandbild in Polen hat sich seit Beginn der 1990er Jahre nachhaltig verbessert. Umfrageergebnisse zeigen beispielsweise, dass Deutschland in Polen als wichtigster politischer und wirtschaftlicher Kooperationspartner betrachtet wird und sich die Sympathiewerte gegenüber dem Nachbarn im Westen (verglichen mit anderen Nationen) einigermaßen stabil im Mittelfeld bewegen. Demgegenüber scheinen Stereotype in Deutschland langlebiger zu sein. Nachdem viele Deutsche lange Zeit skeptisch oder gar ablehnend auf Polen geblickt hatten, scheint sich erst allmählich ein günstigerer Trend durchzusetzen. Bei einer im Juni 2011 veröffentlichten Umfrage des Institutes für Demoskopie Allensbach ergaben sich in Deutschland (erstmals seit Beginn der Erhebungen zu Beginn der 1990er Jahre) positive Sympathiewerte für den Nachbarn im Osten – ein Hinweis darauf, dass trotz politischer Verwicklungen und immer noch bestehender Unkenntnis ein Wandel des Polenbildes zum Guten stattfindet.

Schwierigkeiten im deutsch-polnischen Verhältnis

Dieses Erfolgsmodell der deutsch-polnischen Beziehungen kam nach gut einem Jahrzehnt an seine Grenzen. Gerade mit der nahenden polnischen EU-Mitgliedschaft zeigte sich, dass die wachsende "Europäisierung" des gegenseitigen Verhältnisses nicht nur stabilisiert, sondern auch Quelle für Spannungen sein kann. So standen Deutschland und Polen bei der Diskussion um die doppelte Mehrheit für Beschlüsse im Rat der EU auf unterschiedlichen Seiten. Der Irak-Krieg 2003 hatte in Deutschland Kommentare über Polen als "trojanisches Pferd" der USA in Europa hervorgerufen, während man in Polen das Zusammenwirken von Bundeskanzler Gerhard Schröder, dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und dem russischen Präsidenten Putin als neue "Achse Paris-Berlin-Moskau" bezeichnete und im tradierten historischen Koordinatensystem als Bedrohung empfand. Verunsicherung löste auch die deutsche Russland-Politik aus, insbesondere der Bau der Ostseepipeline Nord Stream, die in Polen als illoyales Unterfangen eines Bündnispartners verstanden wird.

Überdies sorgten historische Themen wieder für Verstimmungen. In Polen kritisierte man insbesondere Pläne, in Deutschland ein "Zentrum gegen Vertreibungen" zu erstellen. Darin sah man einen breiteren Geschichtsrevisionismus aufziehen, in dem sich Deutsche angeblich von Tätern zu Opfern umdeuten und die einzigartigen eigenen Verbrechen durch die Aufrechnung mit dem Leid, das Deutschen widerfahren ist, relativieren. Auch der im Anschluss gefundene innerdeutsche Kompromiss, ein öffentlich finanziertes "sichtbares Zeichen", das in Form der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" Gestalt annahm, wurde in Polen skeptisch aufgenommen. Unterfüttert wurde die polnische Zurückhaltung durch Äußerungen von deutschen Vertriebenenfunktionären, die polnische und tschechische Historiker dazu veranlassten, sich aus dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung zurückzuziehen.

Es zeigte sich, dass die deutsch-polnischen Beziehungen nach dem EU-Beitritt Polens keineswegs automatisch einfacher wurden. Dennoch fingen beide Länder an, sich wieder auf ihre Verantwortung für Europa zu besinnen. In der größeren Europäischen Union hat der deutsch-französische Motor seine Prägekraft verloren, zumindest fehlt ihm die kritische Masse, um – ähnlich wie in der Vergangenheit – gesamteuropäische Steuerungsfunktionen zu erbringen. Die Zusammenarbeit zwischen dem bevölkerungsreichsten Mitgliedsland und dem größten der ostmitteleuropäischen EU-Länder kann daher wichtige Impulse für die europäische Integration beisteuern.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte, dass Deutschland das "Niveau an Nähe" in der deutsch-französischen Freundschaft auch im Verhältnis zu Polen anstrebe. Dieses Ziel soll durch eine weitere Verdichtung der politischen Kontakte (Polen ist z.B. eines der wenigen Länder, mit denen Deutschland gemeinsame Regierungskonsultationen abhält), der europapolitischen Zusammenarbeit (etwa in der Russland- und Ostpolitik oder in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik) sowie des kulturellen und gesellschaftlichen Austauschs erreicht werden. Und in Polen hat nach der Etappe der PiS-Regierungen, die auf Distanz zu Deutschland gingen, ein Bewusstsein Oberhand gewonnen, das in Deutschland keinen Rivalen, sondern einen primären Kooperationspartner sieht. In den kommenden Jahren werden Themen wie die europäische Russland- und Nachbarschaftspolitik, die Energiepolitik, die GSVP oder die Ausformung des Binnenmarktes Gegenstand deutsch-polnischer Europapolitik sein. Im Rahmen einer gemeinsamen deutsch-polnischen Kabinettssitzung anlässlich des 20. Jahrestags des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags bekräftigten die Regierungen beider Länder den Willen, eine "Partnerschaft für Europa" zu etablieren und für eine "Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Einheit" des Kontinents zu arbeiten.

Polen als Gestaltungsfaktor in der internationalen und europäischen Politik

Mit der Mitgliedschaft in EU und NATO, mit einem – allen Reibungen zum Trotz – konstruktiven Verhältnis zu Deutschland und mit einer special relationship zu den USA konnte Polen nicht nur die Nachkriegsära abschließen, sondern eine lange Phase seiner Geschichte überwinden, in der das Land Spielball europäischer Mächte war. Viele der historischen Hinterlassenschaften und Traumata wirken nach und werden Polens außenpolitisches Gebaren auf lange Zeit prägen. Doch die neuen internationalen Kooperationskontexte, durch die das Land vom passiven policy taker zum aktiven policy maker avancierte, können langfristig einige der historisch begründeten Verhaltensmuster ändern helfen. Polens intensive wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Verflechtungen mit Deutschland machen die deutsch-polnischen Beziehungen robuster und können bei Wahrung gegenseitiger Loyalität eine Vertrauensdividende schaffen. Polens Interesse an einer solidarischen EU prädestiniert das Land dazu, als Wächter eines handlungsfähigen und ungeteilten europäischen Integrationsverbunds aufzutreten. Unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitsgemeinschaften NATO und EU nichts an ihrer Effizienz verlieren und die Sonderbeziehung zu den USA gewahrt bleibt, kann Polen seine Beziehungen zu Russland nicht nur im Licht existenzieller Bedrohungen, sondern auch unter dem Blickwinkel der Zusammenarbeit wahrnehmen. Dieses wird es Polen wiederum erleichtern, seinen Belangen hinsichtlich der Ukraine und anderer östlicher Nachbarn der EU Geltung zu verschaffen.

Effizienter als in der Vergangenheit werden bilaterale Beziehungen unter der Regierung Tusk gepflegt. Die Festigung der deutsch-polnischen Beziehungen und die schrittweise Annäherung an Frankreich eröffnen neue Perspektiven für das Weimarer Dreieck – also die trilaterale Kooperation zwischen Frankreich, Deutschland und Polen, die bei einem Treffen der Außenminister aus den drei Ländern im August 1991 etabliert worden war. Durch den verbesserten Austausch mit den mitteleuropäischen Partnern, den Ländern des Baltikums und Nordeuropas sowie den Nachbarn jenseits der polnischen Ostgrenze steigen auch die Aussichten, zu einer regionalen Führungsmacht aufzusteigen. Wie weit dieser Prozess tragen wird, wird sich erst in einigen Jahren zeigen. Vieles wird davon abhängen, ob Polen die inneren Voraussetzungen seiner Außen- und Europapolitik optimiert, ob es zum Beispiel die Modernisierung von Staat und Verwaltung bewerkstelligt, ob sich die solide wirtschaftliche Entwicklung durch entschlossene Reformen verstetigen lässt, ob ein lagerübergreifender außenpolitischer Konsens zwischen den großen politischen Kräften entsteht und ob Polens Demokratie nicht zuletzt durch die Festigung zivilgesellschaftlicher Strukturen vertieft und abgestützt wird. Polen hat die Markenzeichen seiner Außenpolitik bereits geprägt: Es wird auf lange Zeit eine in ihren Werten solidarische, in ihrer Sicherheitsorientierung euro-atlantische und ihrem geographischen Fokus ostorientierte Außenpolitik betreiben.

Quellentext

Polen am Scheideweg

Schockstarre lähmt Polen am Tage nach der Katastrophe von Smolensk, der nationalen Tragödie. Der Verlust ist ungeheuer, bis zum Unbegreiflichen. Mit Präsident Lech Kaczynski kamen die Spitze der Armee, führende Politiker und Wirtschaftler ums Leben, ferner Vertreter der Volksbewegung wie Anna Walentynowicz, die große Symbolfigur der Volksbewegung Solidarnosc
. Im Wald vorm Smolensker Flughafen ist auch ein Stück pol-nischer Geschichte zugrunde gegangen.
Ein älteres tragisches Kapitel der polnischen Geschichte kehrt gleichzeitig überwältigend in die Erinnerung zurück. In Katyn, dem Reiseziel des Präsidenten, hat Stalins Geheimdienst vor genau siebzig Jahren die bürgerliche und militärische Elite des von Hitlers Wehrmacht überfallenen polnischen Staates niedermachen lassen, und jahrzehntelang hat die Sowjetunion sich der Verantwortung dafür zu entziehen gesucht. [...]
Es mag milder stimmen, dass Russlands Premierminister Putin Gesten des Mitleids gefunden und Staatstrauer angeordnet hat. Versöhnen tut es noch nicht. Das Verhältnis Polens zu seinem großen östlichen Nachbarn ist historisch belastet, zu seinem westlichen Nachbarn Deutschland übrigens nicht minder. Seine Staatlichkeit hat Polen gegen beide erkämpfen müssen, und beide haben sich dem zu stellen, was sie durch Jahrhunderte angerichtet haben. [...]
In jüngster Zeit hat es wieder Gründe für diese Haltung gegeben: der feierliche Akt zum Baubeginn der Ostsee-Pipeline, durch die Warschau sich umgangen und abgeklemmt sieht; der jüngste Abrüstungsvertrag, der die USA näher an Russland führen und damit das Gewicht Polens als eines strategischen Partners Washingtons schmälern könnte; der US-Verzicht auf Raketenbasen an der pommerschen Ostseeküste. Die Weltpolitik nimmt nicht so sehr auf Polen Rücksicht, wie es die Nationalbewussten dort wünschen mögen.
Doch dieser große mitteleuropäische Staat ist Teil der Europäischen Union. In dieser ist der Spielraum für Nationalismus enger geworden. Das ist unumkehrbar, selbst wenn an der Weichsel (und an der Donau und an der Moldau) Bewegungen nicht zu knapp gedeihen, die den traditionellen einzelstaatlichen Bezugsrahmen gar nicht zu verlassen gedenken. Es ist ein spezifisch polnischer Widerspruch: Die spontan entstandene Arbeiterbewegung, die sich in der Gewerkschaft Solidarnosc sammelte, hat ganz entscheidend geholfen, die stalinistische Ordnung und damit die Erstarrung Europas in Blöcken aufzubrechen. Sie hat ihre Nation nach Europa geführt, obwohl sie ein geeintes Europa wohl nicht erahnt hat. Es ist das unausweichliche Schicksal vieler Revolutionen – und die Aktion der Solidarnosc war eine –, andere Ziele zu erreichen als die, die auf den Transparenten standen.
Mit anderen Worten: Die polnische Gesellschaft steht in einer Entscheidungssituation – zwischen sich selbst und Europa, zu dem sie aber gehört und in das sie sich ganz einfinden muss.

Karl Grobe, "Ein historischer Verlust", in: Frankfurter Rundschau vom 12. April 2010



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