Blick durch die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes auf den Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Parlamentarische Demokratie

Die Themenausgabe vermittelt Kenntnisse über Grundlagen und Funktionsbedingungen der parlamentarischen Demokratie und ihrer Unterschiede zum Präsidentialismus, Sie beschreibt den Arbeitsalltag der Bundestagsabgeordneten und untersucht systematisch, wie sie ihre Wahl-, Kontroll-, Gesetzgebungs-, Öffentlichkeits- und Artikulationsfunktionen erfüllen. Abschließend werden die Herausforderungen skizziert, vor die sich Parlamente durch die Europäische Integration, die Globalisierung und die Tendenz zur Problemlösung durch Experten gestellt sehen.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 341/2019

Editorial

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Karikatur mit dem Titel "Erfolgsmodell Demokratie": Ein Sisyphus mit dem Namen "Bundestag" schiebt mühevoll einen Felsbrocken namens "Erfolgsmodell Demokratie" den sogenannten "Krisenberg" hinauf.

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Die Logik der parlamentarischen Demokratie

Parlamentarische und präsidentielle Systeme unterscheiden sich durch eine Reihe systematisch bestimmbarer und plausibel begründbarer Kriterien. Zentral dafür ist das Verhältnis von Parlament und Regierung.

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Seit 1999 ist das Reichstagsgebäude am Berliner Spreeufer Sitz des Deutschen Bundestages. Dafür wurde das Bauwerk aus dem Ende des 19. Jahrhunderts grundlegend umgestaltet und modernisiert. Im Plenarsaal unter der Glaskuppel erinnern im Januar 2018 die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung an die Unterzeichnung des Elyséevertrages.

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Der Deutsche Bundestag und seine Akteure

Der Bundestag ist das Herzstück des deutschen Parlamentarismus. Er wird geprägt durch die Fraktionen, seine verschiedenen Ausschüsse und Gremien sowie nicht zuletzt durch die Mandatsträger selbst.

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In der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie haben nur wenige Regierungswechsel stattgefunden. In den 70 Jahren ihres Bestehens gab es bislang nur acht Regierungschefs. Das Foto zeigt, wie in eine Galerie mit Bildern der Bundeskanzler am 23. November 2005 das Portrait der damals neu gewählten Bundeskanzlerin Angela Merkel gehängt wird .

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Funktionserfüllung im Fraktionenparlament

Der Parlamentarismus der Bundesrepublik hat sich als durchweg stabil erwiesen. Das ist das Verdienst der Fraktionen, deren Arbeit in Regierung und Opposition zur Festigung und Leistungsfähigkeit der parlamentarischen Strukturen wesentlich beigetragen hat.

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Karikatur: Brüssel und die nationalen Parlamente

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Herausforderungen für den Parlamentarismus

Die europäische Integration, die Globalisierung und die zunehmende Beteiligung von Lobbyisten, Verbänden und Experten stellen den Parlamentarismus vor neue Herausforderungen. Kritiker befürchten Entparlamentarisierung und eine Erosion des Nationalstaates, Populisten schüren Zweifel am politischen System.

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Literaturhinweise

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