Infoaktuell Nr. 36/2020 Titelbild

Glossar

Vertrag von Lissabon

Dieser am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Reformvertrag war das Ergebnis eines langwierigen Verhandlungsprozesses. Durch die Neuerungen wurden die Entscheidungsverfahren demokratischer und effizienter, die EU erhielt etwa in der Klimapolitik neue Befugnisse und die nationalen Parlamente wurden im Rahmen der neuartigen Subsidiaritätsüberwachung in den EU-Entscheidungsprozess eingebunden. Zudem erhielten die Unionsbürgerinnen und -bürger mit der "Europäischen Bürgerinitiative" ein Beteiligungsrecht an der Gesetzgebung.



17.12.2020