Dossierbild Afrika - Schwerpunktthemen

18.9.2009 | Von:
Steffen Angenendt
Matthias Basedau
Bettina Conrad
Andreas Eckert
Gero Erdmann
Dominic Johnson
Tobias von Lossow
Stefan Mair
Laurence Marfaing
Dalila Nadi

Herausforderungen und Chancen für die Politik

Friedensmissionen

In Afrika kamen bisher die meisten UN-Friedensmissionen zum Einsatz - seit 1960 25 von insgesamt 61. Im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts befanden sich auf dem Kontinent noch acht von weltweit zwölf UN-geführten Friedensmissionen, davon mit UNMIL (United Nations Mission in Liberia), UNAMSIL (United Nations Mission in Sierra Leone) und MONUC (Mission de l'Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo) drei der größten. Zeitweilig lag die Zahl der in diesen drei Missionen gebundenen Truppen jeweils über 15 000. Fünf der sieben Missionen sind mit einem so genannten robusten Mandat ausgestattet, das heißt, sie dürfen Waffengewalt nicht nur zum Schutz ihrer selbst und Dritter einsetzen, sondern auch zur Friedenserzwingung. Zwei weitere Charakteristika der UN-Friedensmissionen in Afrika jüngeren Datums sind ihre relativ lange Dauer und ihr umfassender Auftrag: Sie sollen nicht nur durch militärischen Einsatz Konflikte beilegen und die Lage stabilisieren, sondern auch für den Wiederaufbau, die Vorbereitung von Wahlen sowie für die Entwaffnung und die Wiedereingliederung der Konfliktparteien in die Gesellschaft sorgen.

Die hohe Zahl von UN-Friedensmissionen in Afrika ist einerseits auf die Vielzahl der Konflikte auf dem Kontinent zurückzuführen, andererseits konnten sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) im Fall der afrikanischen Konflikte aber auch leichter als in anderen Weltregionen darauf einigen, ein Mandat zu erteilen. Denn ihre unmittelbaren Interessen waren dabei entweder nicht sehr hoch oder nicht sehr unterschiedlich. Eine Ausnahme stellt der Krieg im sudanesischen Darfur dar, der zeitweilig die Ausmaße eines Völkermordes annahm. Hier verhinderte China, das erhebliche Interessen an der Ausbeutung der Erdölvorkommen im Sudan hat, bisher unter Androhung eines Vetos zwar nicht die Entsendung einer Mission (UNAMID, United Nations - African Union Mission in Dafur), aber die Erteilung eines robusten Mandats.

Die Bilanz der jüngeren UN-Friedensmissionen in Afrika ist gemischt. Die Phase nach dem Ende des Ost-West-Konflikts begann mit dem Aufsehen erregenden Scheitern der UN-Mission 1994 in Somalia. Mit ihr hatten sich große Hoffnungen verbunden, dass nunmehr das Zeitalter der rein humanitären Interventionen angebrochen sei. Die Staatengemeinschaft würde sich nur noch in Konflikte einmischen, um das Leid der davon Betroffenen zu beenden. Ohne politisches Konzept wurde jedoch die UN-Mission in Somalia selbst zur Partei im Konflikt und musste sich zurückziehen. Diese Erfahrung war der wesentliche Grund dafür, dass die verantwortliche UN-Leitstelle den Blauhelmsoldaten in Ruanda 1994 ein Eingreifen in der Frühphase des Genozids verbot. Zu diesem Zeitpunkt hätte die Friedensmission mit relativ geringem Aufwand die für den folgenden Völkermord Verantwortlichen entwaffnen können. Nicht nur die spätere ruandische Regierung legte der UN eine wesentliche Schuld am Tod der 800 000 bis 1,2 Millionen Menschen zur Last. Als Konsequenz waren die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats verstärkt bereit, Friedensmissionen in Afrika zu beauftragen, und die UN-Mitglieder gewillt, diese mit Truppen auszustatten.

Prominenteste Beispiele sind die Missionen in Sierra Leone, Liberia und der DR Kongo. Alle drei trugen wesentlich dazu bei, die jeweiligen Konflikte zu beenden und die Lage zu stabilisieren. Im Falle Sierra Leones und Liberias war die Befriedung möglicherweise der Ausgangspunkt für eine demokratische Zukunft sowie eine positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung. In der ungleich größeren DR Kongo fällt das vorläufige Fazit negativer aus. Zwar ist es der MONUC bis 2008 gelungen, das Land durch einen schwierigen Wahlprozess zu steuern und in weiten Teilen zu befrieden. Doch im Osten des Kongo halten trotz UN-Präsenz die Auseinandersetzungen an. Zahllose Tote und Vertriebene sind die Folge.

An diesem Beispiel werden drei Grundprobleme der UN-Friedensmissionen in Afrika deutlich:
  • Es ist erstens ungleich schwieriger, ein großes als ein kleines Land zu stabilisieren. Eine Truppenstärke von 15 000 mag mehr als ausreichend sein, um einen Staat von der Größe Sierra Leones zu befrieden, ist aber völlig unzureichend, wenn es um ein Land von der Größe Westeuropas geht. Eine entsprechende Aufstockung des MONUC-Kontingents liegt weit jenseits der finanziellen und personellen Möglichkeiten der UN.
  • Zweitens entbehren UN-Missionen noch immer der politischen Durchhaltefähigkeit. Das politische Engagement der UN-Mitglieder reichte, um die Wahlen in der DR Kongo abzusichern und eine geregelte Machtausübung in der Hauptstadt und in weiten Teilen des Landes zu gewährleisten. Politische Aufmerksamkeit und diplomatischer Druck waren aber nicht dauerhaft genug, um den komplexen Konflikt im Osten des Landes beizulegen.
  • Drittens sind die UN-Missionen zu sehr auf die begrenzten militärischen Fähigkeiten afrikanischer, asiatischer und lateinamerikanischer Truppensteller angewiesen. Die größten Staaten Europas und die USA weigern sich nach wie vor, ihre Truppen für einen längeren Einsatz der Befehlsgewalt eines UN-Kommandeurs zu unterstellen.


Die zwei zuletzt genannten Probleme führten zu einem neuen Modell der Friedensmissionen, in dem Regionalorganisationen von den Vereinten Nationen beauftragt werden, Frieden zu stiften: Die EU beteiligte sich 2006 unter eigenem Kommando im Umfeld der Wahlen in der DR Kongo an der Aufgabe der Friedenssicherung. 2008 erfolgte eine weitere EU-Mission im Tschad. Aber nicht nur Brüssel bemüht sich, Lücken zu füllen, welche die begrenzten Möglichkeiten der UN oder der fehlende politische Wille ihrer Mitglieder hinterlassen. Bereits 1990 entsandte die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS Truppen nach Liberia, um den dortigen Konflikt beizulegen. Es folgten Missionen nach Sierra Leone, Guinea 1998 und in die Elfenbeinküste 2002. Die Afrikanische Union (AU) stellte 2003 Truppen zur Verfügung, um das Friedensabkommen der Bürgerkriegsparteien in Burundi zu überwachen. Als die UN sich unfähig zeigten, entschlossen in Darfur zu handeln, und die sudanesische Regierung Blauhelmtruppen in der Unruheprovinz ablehnte, sprang 2004 erneut die AU ein. Mit der Beobachtungsmission AMIS (African Union Mission in the Sudan) wurden aber die Grenzen rein afrikanischer Friedensmissionen bei der Beilegung von Konflikten deutlich: AMIS fehlte es nicht nur am robusten Mandat, sondern an den militärischen Fähigkeiten, auch nur das begrenzte Mandat umzusetzen. Ergebnis dieses Scheiterns war eine so genannte Hybridmission, die versucht, den Einsatz der AU mit dem der UN zu verbinden. Da auch in dieser neuen Konstruktion der Beitrag der USA und Europas gering ist, bleibt der Befund unverändert negativ.

Quellentext

Einsatz im Tschad

In zwölf Flüchtlingslagern im Osten Tschads leben etwa 250 000 Menschen. Nach Angaben des UNHCR werden dort oft Waffen versteckt und Kämpfer für Rebellenbewegungen und andere Banden rekrutiert - auch unter Minderjährigen und nicht selten mit Gewalt. [...]

Um diese für Flüchtlinge und ausländische Helfer bedrohliche Lage zu entschärfen, hat der UN-Sicherheitsrat am 25. September 2007 eine Mission für Tschad und Zentralafrika (Minurcat) beschlossen. Sie soll den Schutz von Hilfsbedürftigen und Helfern verbessern, die Leistung humanitärer Hilfe ermöglichen und die Voraussetzungen für eine Rückkehr der Flüchtlinge und Vertriebenen schaffen. Für die Sicherheit in den Lagern sind seither 850 als Sondereinheit organisierte tschadische Polizisten zuständig, die zum größten Teil von den Vereinten Nationen bezahlt werden. 350 UN-Polizisten sind abgestellt, um sie auszubilden. Für ein sicheres Umfeld in der Region haben bisher 3300 Soldaten einer EU-Militärmission in Tschad und Zentralafrika (Eufor Tschad/RCA) gesorgt. Am 15. März endet ihr UN-Mandat. Dann wird der europäische Teil der Mission an die Vereinten Nationen übergeben. Die meisten Truppenkontingente bleiben aber noch für eine Übergangszeit im Land - nun als Blauhelmsoldaten der UN.
Um diese europäische Mission haben die EU-Mitgliedstaaten lange gerungen. [...] Dennoch beschlossen die Mitgliedstaaten im Oktober 2007 als "gemeinsame Aktion" den dritten militärischen Einsatz der EU in Afrika (nach zweien im Kongo). Frankreich stellt die Hälfte der EU-Truppe [...]. Irland, das seit Jahrzehnten an UN-Friedensmissionen in aller Welt teilnimmt, hat 460 Soldaten geschickt, Polen beteiligt sich mit knapp 400. Die Niederlande und kleinere Mitgliedstaaten wie Schweden, Finnland und Österreich, deren Streitkräfte ebenfalls eine Tradition von UN-Einsätzen haben, stellen zwischen 60 und 160 Soldaten. Spanien hilft beim Lufttransport, Italien mit einem Feldkrankenhaus. [...]
Camp Ciara, das Feldlager der Iren, liegt zwanzig Kilometer ostwärts von Goz Beida; weit genug, um die Menschen im Ort nicht zu stören, und nah genug, um den dort tätigen Hilfsorganisationen schnell zur Hilfe kommen zu können, falls sie in Not geraten sollten. [...]
Der Dienst der Einsatzkompanien wechselt zwischen Wachaufgaben, längeren Patrouillen über Land, zu denen die Soldaten in ihren gepanzerten Fahrzeugen bis zu eine Woche unterwegs sind, und der Stellung der Quick Reaction Force. Diese Einheit wird in ständiger Alarmbereitschaft gehalten, um innerhalb von zehn Minuten nach Goz Beida preschen und die Mitarbeiter der Hilfsorganisationen herausholen zu können. [...]
Täglich mindestens drei Mal werden zu wechselnden Zeiten Patrouillen in die Stadt gefahren, um "Flagge zu zeigen", die Evakuierungswege zu überprüfen und mögliche Störenfriede durch eine robuste militärische Präsenz abzuschrecken, erklärt Captain Sarah Jane Comerford, die diesmal den Einsatz mit drei Schützenpanzern befehligt.
Es ist Sonntag, ein Markttag, deshalb sind besonders viele Menschen in Goz Beida. Die schweren Radfahrzeuge bewegen sich langsam, um möglichst wenig Staub aufzuwirbeln, denn die Wege durch den Ort sind nur Sandpisten. Am Straßenrand sitzen die Händler vor ihren behelfsmäßigen Ständen, Frauen bieten die vor sich ausgebreiteten Waren feil: Früchte, lebende Hühner mit zusammengebundenen Füßen, Mehl aus einem großen Plastiksack, auf dem mit großen Buchstaben "US Aid" steht. Unter einem mächtigen Baum wartet eine Herde von Eseln auf Käufer.
Die Soldaten sitzen ab und patrouillieren zu Fuß zwischen Frauen, die schwere Lasten elegant auf dem Kopf balancieren. Zwei Welten bewegen sich aneinander vorbei. Captain Comerford ist überzeugt, hier, mitten in Schwarzafrika, etwas Nützliches zu tun. [...]

Horst Bacia, "Im Land des roten Staubs und der Rechtlosigkeit", in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10. März 2009

Das bisherige Scheitern der Friedensbemühungen in Darfur sollte allerdings nicht den Blick darauf verstellen, dass sich die Lage seit dem stärkeren Engagement der Vereinten Nationen und anderer Gemeinschaften zur Beilegung von Konflikten in Afrika verbessert hat. Nach Berechnungen des Human Security Report 2005 hat sich die Zahl der Auseinandersetzungen und der direkten Kriegsopfer vor allem in den letzten fünf Jahren trotz Darfur erheblich verringert und liegt damit insgesamt deutlich unter dem Niveau von Mitte der 1990er Jahre.


Dossier - Africome

Afrika

Rund 885 Millionen Menschen leben in 54 afrikanischen Staaten. Auf dem Kontinent gibt es über 3.000 Bevölkerungsgruppen und mehr als 2.000 Sprachen. Das Dossier präsentiert Afrika gestern und heute und beleuchtet die Perspektiven zukünftiger Entwicklungen.

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In Texten und Bildern spiegelt dieses Dossier eine eigenständige Schwarze Geschichte wider, die einen integralen Bestandteil der deutschen Vergangenheit und Gegenwart darstellt.

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