Dossierbild Afrika - Schwerpunktthemen

18.9.2009 | Von:
Christof Hartmann
Sven Grimm
Tobias Koepf
Stefan Mair
Siegmar Schmidt
Tobias Schumacher
Denis M. Tull
Isabelle Werenfels

Afrika in der internationalen Politik

Regionalorganisationen

Ausgangspunkt für die Gründung der zahlreichen Regionalorganisationen Subsahara-Afrikas war der unzureichende wirtschaftliche Entwicklungsstand, insbesondere die schlechte Infrastruktur der vielen neu gegründeten afrikanischen Staaten zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit Anfang der 1960er Jahre. Im interregionalen Vergleich gab es in Afrika überdurchschnittlich viele Staaten mit kleinen Binnenmärkten bzw. ohne direkten Zugang zum Meer. Der wirtschaftliche Zusammenschluss, in der Regel zunächst als Freihandelszone, aber zumeist mit dem erklärten Ziel, einen gemeinsamen Binnenmarkt zu schaffen, galt ihnen als bevorzugte Strategie bei der (importsubstituierenden) Industrialisierung und der nachholenden Entwicklung. Das Vorbild war die Europäische Gemeinschaft mit ihrem Modell wirtschaftlicher Integration durch Schaffung supranationaler Institutionen.

Doch Mitte der 1970er Jahre waren diese kontinentweiten Experimente regionaler Zusammenarbeit ausnahmslos gescheitert. Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC), 1967 als vielleicht ehrgeizigstes afrikanisches Integrationsprojekt von Kenia, Tansania und Uganda ins Leben gerufen, zerbrach 1977 endgültig an politischen und persönlichen Konflikten zwischen den beteiligten Staaten und ihren Regierenden. Wie die anderen afrikanischen Regionalorganisationen brachte die EAC ihren Mitgliedsländern keine wirtschaftlichen Vorteile ein. Die Liberalisierung des Außenhandels vergrößerte vielmehr zunächst das wirtschaftliche Ungleichgewicht, und im Fall der EAC zog Kenia weit mehr Vorteile aus der regionalen Zusammenarbeit als seine Nachbarländer. Zwar kam es 1975 mit der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) noch zu einer ehrgeizigen Neugründung, aber auch diese existierte für die nächsten 15 Jahre praktisch nur auf dem Papier.

Als die afrikanischen Staaten Ende der 1970er Jahre unter dem Eindruck der Ölkrise und fallender Preise für ihre wichtigsten Exportprodukte in eine Wirtschaftskrise gerieten, gab es mit Ausnahme der währungspolitischen Zusammenarbeit in der Franc-Zone, in der die meisten früheren französischen Kolonien in West- und Zentralafrika an Frankreich gebunden sind, kaum noch funktionierende regionale Organisationen in Afrika. Sie galten weder den Staatschefs noch den internationalen Finanz­institutionen - wie Weltbank und IWF -, die nun wirtschaftspolitische Reformen ("Strukturanpassung") zur Auflage für die Gewährung neuer Kredite machten, als passende Antwort auf die wirtschaftlichen Herausforderungen. Erst seit den 1990er Jahren haben regionale Organisationen in Subsahara-Afrika erneut an Dynamik gewonnen.

Mit der wirtschaftlichen Globalisierung gewann eine verstärkte ökonomische Zusammenarbeit auf regionaler Ebene für die Entwicklungsländer wieder an Bedeutung. Ihr Ziel war jedoch nicht der Aufbau hinreichend großer, vor der Weltkonkurrenz geschützter Handelszonen. Die regionale Zusammenarbeit zielte vielmehr auf eine verbesserte Integration in die globalisierten Märkte. Von Freihandelszonen erwarteten die Staaten vermehrte ausländische Direktinvestitionen und eine Produktivitätssteigerung der Exportsektoren. Die Neugründung der East African Community 2000 ist zum Beispiel aus dieser Perspektive zu verstehen. Einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf regionaler Ebene steht jedoch weiterhin eine ganze Reihe von Problemen entgegen:
  • So sind die Einnahmen aus Zöllen eine wesentliche Finanzierungsquelle für viele afrikanische Staaten; ihr Abbau durch die Schaffung von Freihandelszonen und Binnenmärkten verursacht Löcher im Staatshaushalt. Die durch internationale Finanzinstitutionen erzwungene Liberalisierung des Außenhandels führte dazu, dass in vielen Staaten die Zölle einseitig gesenkt wurden.
  • Aus historischen Gründen gehören gerade im östlichen und südlichen Afrika Staaten verschiedenen regionalen Abkommen mit unterschiedlichem Integrationsniveau und differierenden Regelungen an, dabei kann es zu regionalen Überschneidungen kommen. Dies erschwert eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit in erheblichem Maße.
  • Schließlich handelt es sich bei den Mitgliedstaaten zumeist um Exporteure von Agrargütern mit nur geringem Potenzial für stärkere Handelsverflechtungen. Tatsächlich übersteigt der intraregionale Handel, also der Handel zwischen den Mitgliedsländern einer Regionalorganisation, nirgendwo in Afrika mehr als zehn Prozent des gesamten Außenhandels der betreffenden Staaten.
Das neue Interesse an regionaler Zusammenarbeit hat folglich weniger wirtschaftliche als vielmehr politische und sicherheitspolitische Ursachen. Im westlichen und südlichen Afrika haben die Regionalorganisationen ECOWAS und SADC wesentlich dazu beigetragen, das regionale Staatensystem zu stabilisieren und eine kollektive regionale Identität zu schaffen. Nach Ende der Apartheid in Südafrika und Namibia Anfang der 1990er Jahre war es möglich, im südlichen Afrika die lose strukturierte Organisation der gegen das Apartheidregime agierenden Frontstaaten (Southern African Development Coordination Conference, SADCC, 1980 bis 1992) in die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) umzuwandeln. Südafrika war der Wirtschaftsmotor und verstand sich zugleich, jedenfalls während der Präsidentschaft Nelson Mandelas (1994 bis 1999), als demokratische Führungs- und Interventionsmacht in der Subregion. In Westafrika nutzte die regionale Hegemonialmacht Nigeria die ECOWAS zur Legitimierung der Militärinterventionen in Liberia und Sierra Leone. Die ECOWAS erhielt später einen eigenen sicherheits­politischen Pfeiler und intervenierte bei den Bürgerkriegen in Guinea-Bissau (1998/1999) und der Côte d'Ivoire (2002 bis 2007).

Die Umwandlung der Organisation für Afrikanische Einheit in die Afrikanische Union (2002) unter maßgeblichem Einfluss Südafrikas stärkte auch die regionalen Organisationen. Denn in der neuen "Sicherheitsarchitektur" des Kontinents ist neben dem zentralen Steuerungsorgan des Peace and Security Council (PSC) auch fünf regionalen Abkommen eine klare Rolle zugewiesen. So soll bei der Aufstellung einer afrikanischen Standby Force (ASF) und der Einrichtung eines kontinentalen Frühwarnsystems (CEWS) auf bereits bestehende Strukturen und Institutionen der regionalen Ebene (insbesondere bei ECOWAS, z.T. auch SADC und IGAD) zurückgegriffen werden. Sicherheitspolitisch relevante Regionalorganisationen Sub­sahara-Afrikas sind:
  • SADC (Southern African Development Community): Angola, Botsuana, DR Kongo, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Seychellen, Simbabwe, Südafrika, Swasiland, Tansania;
  • ECOWAS (Economic Community of West African States): Benin, Burkina Faso, Côte d'Ivoire, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kapverde, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo;
  • CEEAC (Communauté Economique des États de l'Afrique Centrale): Angola, Äquatorial-Guinea, Burundi, DR Kongo, Gabun, Kamerun, Kongo, Sao Tomé und Principe, Tschad, Zentralafrikanische Republik);
  • IGAD (Inter-Governmental Authority on Development): Äthiopien, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Somalia, Sudan, Uganda.
Schließlich sind für die internationale Gebergemeinschaft die regionalen Organisationen wesentliche Partner bei der entwicklungspolitischen Stabilisierung, Krisenprävention oder beim Kampf gegen den Terrorismus. Deutschland fördert afrikanische Regionalorganisationen zunehmend mit Mitteln aus dem Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ); selbst Frankreich und die USA, deren Afrikapolitik traditionell durch bilaterale Beziehungen oder persönliche Kontakte zu befreundeten Staatschefs charakterisiert war, sehen in den regionalen Abkommen wichtige Pfeiler beim Aufbau eines stabilen afrikanischen Staatensystems.

Auch bei der sicherheitspolitischen Kooperation sollte man jedoch vor unrealistischen Erwartungen warnen: Afrikanische Regionalorganisationen bleiben ständig unterfinanziert und daher von ausländischer Unterstützung abhängig. Gerade in Zentralafrika, wo es die höchste Dichte an schwachen Staaten und chronischen Gewaltkonflikten gibt, fehlt eine effektive Regionalorganisation; die CEEAC hat keine praktische Bedeutung. In anderen Regionen bleibt die staatliche Souveränität das letzte Gut, das vielen Staaten verbleibt. Auch wenn die EU oft noch als Vorbild fungiert, wird es Regionalorganisationen, die supra­nationale Kompetenzen tatsächlich durchsetzen, in Afrika auf absehbare Zeit nicht geben.


Dossier - Africome

Afrika

Rund 885 Millionen Menschen leben in 54 afrikanischen Staaten. Auf dem Kontinent gibt es über 3.000 Bevölkerungsgruppen und mehr als 2.000 Sprachen. Das Dossier präsentiert Afrika gestern und heute und beleuchtet die Perspektiven zukünftiger Entwicklungen.

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In Texten und Bildern spiegelt dieses Dossier eine eigenständige Schwarze Geschichte wider, die einen integralen Bestandteil der deutschen Vergangenheit und Gegenwart darstellt.

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