Dossierbild Afrika - Schwerpunktthemen

18.9.2009 | Von:
Christof Hartmann
Sven Grimm
Tobias Koepf
Stefan Mair
Siegmar Schmidt
Tobias Schumacher
Denis M. Tull
Isabelle Werenfels

Afrika in der internationalen Politik

Rolle Frankreichs und Großbritanniens

Die ehemaligen Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien spielen auch mehrere Jahrzehnte nach dem Ende der Kolonialzeit eine wichtige Rolle auf dem afrikanischen Kontinent. Paris gehört für alle aus dem französischen Kolonialgebiet hervorgegangenen Staaten zu den wichtigsten Handelspartnern, und französische Unternehmen sind dort aktiver als Investoren aus anderen Ländern. Die Handelspolitik Großbritanniens gegenüber den Nachfolgestaaten der britischen Kolonien folgt dem gleichen Muster. Beide Akteure treten in ihren ehemaligen Kolonien als größte Entwicklungshilfegeber auf und unterstützen in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen oder der Europäischen Union oft deren Belange.

Bis Ende der 1980er Jahre gelang es Paris mit Hilfe einer engagierten Militär-, Wirtschafts- und Kulturpolitik, sich vor allem in den jungen Staaten West- und Zentralafrikas eine exklusive Einflusssphäre zu erhalten. Das Verhältnis zu den nordafrikanischen Staaten Algerien, Tunesien und Marokko gestaltete sich aufgrund des weitaus konfliktreicher verlaufenen Ablösungsprozesses schwieriger. Paris hatte daher auf die dortigen politischen Verhältnisse einen geringeren Einfluss.

Mit der fortgesetzten Präsenz auf dem afrikanischen Kontinent wollte Frankreich in erster Linie seinen Anspruch auf den Status einer internationalen Großmacht unterstreichen. Während des Kalten Krieges spielte auch die Absicht, eine Ausweitung des sowjetischen Einflusses zu verhindern, eine wichtige Rolle. Um diese Ziele zu erreichen, schreckte Paris nicht davor zurück, undemokratische Regime politisch, wirtschaftlich und im Notfall mit eigenen Soldaten zu unterstützen.

Ein zentrales Merkmal der französischen Afrikapolitik war die enge persönliche Verflechtung zwischen den politischen Eliten Frankreichs und jenen der frankophonen afrikanischen Staaten. Dies führte zu einer Vermischung privater und öffentlicher Interessen, was die franko-afrikanischen Beziehungen undurchsichtig und besonders anfällig für Korruption und Misswirtschaft machte.

Für die Außenpolitik Großbritanniens waren die Beziehungen zu den britischen Kolonien nach deren Unabhängigkeit zunächst von weniger zentraler Bedeutung. London verfolgte eine zurückhaltende Politik und konzentrierte sich darauf, die Beziehungen zu seinen ehemaligen Kolonien im Rahmen des Commonwealth, eines freiwilligen Zusammenschlusses heute unabhängiger Staaten des ehemaligen britischen Empires, aufrechtzuerhalten. Diese Haltung änderte sich jedoch in den folgenden Jahren. Das zunehmende Engagement der Sowjetunion vor allem im englischsprachigen Teil Afrikas rückte den Kontinent wieder stärker in den Fokus der Briten mit dem Ziel, die Einflussnahme Moskaus zu unterbinden.

Die weltpolitischen Veränderungen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 stellten sowohl für das französische als auch für das britische Afrikaengagement eine große Herausforderung dar und zwangen beide Akteure dazu, ihre Politik gegenüber dem Kontinent neu zu bewerten. Im Falle Frankreichs wurde diese Notwendigkeit durch seine zweifelhafte Rolle in Ruanda verstärkt. Paris wird vorgeworfen, die aus Mitgliedern der Hutu zusammengesetzte Regierung mit Waffen versorgt zu haben, bevor deren Milizen im Jahr 1994 den Völkermord an der Volksgruppe der Tutsi verübten - Vorwürfe, die viele französische Politiker und Militärs bis heute vehement bestreiten.

Im Zuge der Neuausrichtung ihrer Afrikapolitik sicherten Politiker beider Länder zu, die Entwicklungshilfe zu erhöhen. Sie versprachen, dabei auch Staaten außerhalb ihrer traditionellen Einflussbereiche stärker zu berücksichtigen und die Vergabe der Hilfsgelder ebenso wie die Handelsbeziehungen an Fortschritte beim Aufbau demokratischer Regierungsformen, die Achtung von Menschenrechten sowie eine bessere Regierungsführung zu knüpfen. Besonders engagiert war hier der britische Premierminister Tony Blair (1997 bis 2007). Auf dem Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles im Jahre 2005 gelang es ihm, die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten zu dem Versprechen zu bewegen, ihre Entwicklungshilfe deutlich zu erhöhen. Blairs Bemühen war maßgeblich inspiriert von den Schlussfolgerungen des Berichts der Commission for Africa, eines von ihm selbst ins Leben gerufenen und aus verschiedenen Kennern des Kontinents zusammengesetzten Experten-Gremiums. Statt Konflikte durch einseitige Parteinahmen und mit dem Risiko eines erneuten Ausbruchs lediglich einzufrieren, sollte verstärkt auf deren vollständige Lösung hingearbeitet werden. Langfristig wurde das Ziel ausgegeben, afrikanische Akteure dazu zu befähigen, diese Aufgabe selbst zu übernehmen. Ein direktes militärisches Eingreifen war nur noch in besonders schweren humanitären Krisen vorgesehen.

Die Bilanz dieser Neuausrichtung fällt zwiespältig aus. Das Gesamtvolumen der französischen und der britischen Entwicklungshilfe stieg in den vergangenen Jahren zwar an. Dies ist allerdings in erster Linie darauf zurückzuführen, dass einigen afrikanischen Staaten die Auslandsschulden erlassen wurden. Auch die Initiative Tony Blairs geriet in die Kritik, da sie von Seiten vieler Experten als falsche Antwort auf die Probleme Afrikas und als Versuch gewertet wurde, den innenpolitischen Imageverlust der Regierung abzufedern, der 2003 durch die Teilnahme an der Intervention im Irak entstanden war.

Die Verteilung der Hilfsgelder lässt ebenfalls keine wesentliche Neuorientierung erkennen. Immer noch profitieren in erster Linie die ehemaligen Kolonien von der französischen und britischen Entwicklungshilfe. Fortschritte in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und gute Regierungsführung wurden trotz zahlreicher Ankündigungen selten belohnt und Rückschritte kaum bestraft. Die Interventionen Großbritanniens in Sierra Leone 2000 und Frankreichs in der Elfenbeinküste 2002 haben eine weitere Eskalation der jeweiligen Konflikte zwar verhindert; letztendlich wurden jedoch nur die herrschenden Kräfte stabilisiert, ohne die Konfliktursachen auszuräumen.

Trotz mehrfacher Bekundungen konnten sich beide Akteure bis dato auch nicht dazu durchringen, ihre Afrikapolitik stärker in einen europäischen Rahmen zu stellen. Obwohl ein gemeinsames Handeln größere Erfolge versprechen würde, sind sowohl auf entwicklungspolitischer als auch auf sicherheitspolitischer Ebene nur zaghafte Versuche einer Europäisierung der nationalen Politiken erkennbar.

Als Hemmschuh einer neuen Politik haben sich vor allem die wirtschaftlichen Interessen Frankreichs und Großbritanniens herauskristallisiert. Die Bedeutung einiger afrikanischer Staaten als Handelspartner und insbesondere als Lieferanten mineralischer und landwirtschaftlicher Rohstoffe ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Den Entscheidungsträgern in Paris und London ist mittlerweile klar geworden, wie schwierig es ist, Ziele wie Entwicklung, Demokratieförderung und die Achtung von Menschenrechten mit der Wahrung wirtschaftlicher Interessen zu vereinbaren. Viele der als Wirtschaftspartner attraktiven Staaten werden von Regierungen geführt, die undemokratisch an die Macht gelangt sind und auch bei der Ausübung ihrer Herrschaft wenig Rücksicht auf die Belange ihrer Bevölkerungen nehmen. Sie sind nicht bereit, ihre Machtfülle einzuschränken, und drohen, sobald von Kürzungen der Entwicklungshilfe oder anderen Sanktionen ihnen gegenüber die Rede ist, mit einer Aufkündigung der wirtschaftlichen Beziehungen.

Verschärft wurde dieses Dilemma im Laufe der letzten Jahre durch die neue Konkurrenz um wirtschaftlichen Einfluss auf dem Kontinent in Gestalt aufstrebender Mächte wie China, Indien und Russland, aber auch den USA. Diese Entwicklung hat die Verhandlungsposition der afrikanischen Eliten verbessert und setzt französische und britische Politiker zusätzlich unter Druck. Den Trend, die Kooperation mit undemokratischen Regierungen fortzuführen, hat auch die zunehmende Bedeutung des Kampfes gegen den Terrorismus verstärkt. Vieles deutet darauf hin, dass Paris und London lieber mit bekannten Partnern zusammenarbeiten als Demokratisierungsprozesse zu unterstützen, deren Ausgang ungewiss ist.


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Afrika

Rund 885 Millionen Menschen leben in 54 afrikanischen Staaten. Auf dem Kontinent gibt es über 3.000 Bevölkerungsgruppen und mehr als 2.000 Sprachen. Das Dossier präsentiert Afrika gestern und heute und beleuchtet die Perspektiven zukünftiger Entwicklungen.

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In Texten und Bildern spiegelt dieses Dossier eine eigenständige Schwarze Geschichte wider, die einen integralen Bestandteil der deutschen Vergangenheit und Gegenwart darstellt.

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