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Menschenrechte

11.3.2008 | Von:
Axel Herrmann

Lage der Flüchtlinge und Vertriebenen

Soziale Situation und rechtlicher Status

Es gibt Merkmale, die allen Flüchtlingen gemeinsam sind:
  • Jeder Mensch, der aus politischen Gründen seine Heimat verlässt, muss wählen zwischen Unterdrückung in der Heimat und erhoffter Freiheit in der Fremde. Dabei sieht er in der Flucht und ihren Folgen das kleinere Übel.
  • Jeder Flüchtling leidet unter dem Zustand der Entwurzelung und muss häufig auf seinen Besitz, den Freundeskreis, ja sogar auf seine Familie verzichten.
  • Er lebt zunächst isoliert in einer Umgebung, von der er sich durch Erziehung, Kultur und Mentalität unterscheidet. Fremdartiges Aussehen und Sprachbarrieren vermögen seine Vereinsamung noch erheblich zu steigern. In seiner Unsicherheit zieht sich der Flüchtling automatisch in den Kreis seiner Landsleute zurück. Diese Gettosituation kann anfangs viel zum Überleben beitragen, verhindert auf Dauer jedoch die Integration in eine neue Umwelt.
Obwohl solche Beobachtungen bei allen Menschen, die ihre Heimat unfreiwillig verlassen haben, gemacht werden können, hat man den Begriff des Flüchtlings völkerrechtlich sehr eng gefasst. Nach der international anerkannten Definition des Genfer Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 gelten nur diejenigen Personen als Flüchtlinge, die aus der "begründeten Furcht vor Verfolgung" aus politischen, religiösen oder rassischen Gründen ihren Heimatstaat verlassen haben und seinen Schutz nicht mehr beanspruchen können oder wollen.

Humanitäre Hilfe

Nur für diese Flüchtlinge kann das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR: United Nations High Commissioner for Refugees) Rechtsschutz und humanitäre Hilfe leisten, und nur sie werden in offiziellen Statistiken erfasst. Jene juristische Eingrenzung entspricht allerdings dem Flüchtlingsproblem unserer Zeit schon lange nicht mehr. So verlässt eine steigende Zahl von Menschen, besonders aus der Dritten Welt, ihre Heimat auch aus wirtschaftlichen Gründen, und viele irren als Binnenflüchtlinge im eigenen Land umher, ohne die Staatsgrenzen zu überschreiten. Daher sieht es der UNHCR, dessen Mandat seit 1954 regelmäßig um jeweils fünf Jahre verlängert wurde und von freiwilligen Beiträgen einzelner Länder finanziert wird, als seine dringende Aufgabe an, humanitäre Hilfe auch Binnenflüchtlingen zukommen zu lassen. Freilich bedarf es hierzu einer Aufforderung durch den UN-Generalsekretär oder die Generalversammlung und natürlich der Bereitschaft der jeweiligen Regierung, mit dem UNHCR zu kooperieren. Daher erreichte seine Hilfe 2005 erst etwa 6,6 Millionen Menschen, zum Beispiel in Kolumbien, im Sudan, in Liberia, Sri Lanka, Bosnien und Staaten in der ehemaligen Sowjetunion. Darüber hinaus verfolgt UNHCR auch langfristige Programme zur freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimatländer oder Neuansiedlung in Einwanderungsländern. So kehrten bereits über vier Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan zurück und nach einem zwei Jahrzehnte dauernden Bürgerkrieg im Südsudan besteht Hoffnung auf die Heimkehr von vier Millionen Binnenvertriebenen und Flüchtlingen.

Bereits 1950 haben die Vereinten Nationen ein eigenständiges Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East - UNRWA) gegründet. Es betreut derzeit mehr als 4,4 Millionen Palästinenser im Gaza-Streifen und im Westjordanland sowie in Jordanien, Syrien und im Libanon. Dabei arbeiten selbst etwa 28 000 Flüchtlinge als Lehrkräfte und in medizinischen oder in anderen sozialen Berufen als Angestellte der UNRWA für die Grundversorgung der Palästinenser, vor allem im Erziehungs- und Gesundheitswesen.


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