Entwicklung und Entwicklungspolitik

9.6.2005 | Von:

Internationale Akteure der Entwicklungspolitik

IROs mit begrenztem Anspruch

Regionalorganisationen

Wirtschaftliche ZusammenschlüsseWirtschaftliche Zusammenschlüsse
Auch die UNO hat einen regionalen Unterbau in Form von fünf speziellen, auf die Kontinente orientierten Regionalkommissionen (ESCAP - Asien und Pazifik, ESCWA - Westasien, ECA - Afrika, ECLAC - Lateinamerika und Karibik sowie ECE - Europa), die insbesondere bei der regionalen Datensammlung und Analyse wertvolle Arbeit leisten. Ähnlich wie die Weltbank auf globaler Ebene existieren auch regionale Entwicklungsbanken, in denen allerdings nicht nur die Staaten aus der Region, sondern auch die Geberländer Mitglied sind. Die Finanzierung der Kredite folgt grundsätzlich dem Weltbankmuster, das heißt teils über den Kapitalmarkt, teils über Zuschüsse der Geberländer bei ermäßigten Zinssätzen.

Auch die Versuche unter Entwicklungsländern, im regionalen Rahmen gemeinsamene Märkte aufzubauen und die gemeinsamen Entwicklungsanstrengungen zu verstärken, nehmen an Zahl und Bedeutung zu. Beispiele für solche regionalen Integrationsansätze sind für Afrika die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC), für Asien die Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN) und für Lateinamerika der gemeinsame Markt Südamerikas (MERCOSUR). Vorbild, wenn auch hinsichtlich Integrationsgrad und Bedeutung viel weitreichender, ist die Europäische Union (EU).

Die AKP-LänderDie AKP-Länder
Diese engagiert sich gegenüber den Entwicklungsländern seit 1975 in einer entwicklungspolitischen Partnerschaft mit den früheren Kolonien der Mitgliedstaaten in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP-Staaten). 2000 wurde in Cotonou/Benin ein neues, breit angelegtes Partnerschaftsabkommen mit einer Laufzeit von 20 Jahren unterzeichnet (Abkommen von Cotonou), das nicht nur die aus dem EU-Haushalt und aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) finanzierte Entwicklungshilfe umfasst, sondern auch regionale Freihandelsabkommen, Migrationsregelungen, politischen Dialog und Bemühungen um good governance.

Funktional begrenzte Organisationen

Neben regionalen Organisationen gibt es aber auch Institutionen, deren Orientierung nur auf ein bestimmtes Ziel oder eine Aufgabe zu einem begrenzten Mitgliederkreis führt. Ein Beispiel ist die einflussreiche, nur auf ein Produkt ausgerichtete Organisation erdölexportierender Länder (OPEC). Ihr gehören ausschließlich Entwicklungsländer an, nicht dagegen wichtige Ölexporteure wie Norwegen, Großbritannien und Russland. Mit ihrer Ölpreispolitik beeinflusst die OPEC auch die Entwicklungschancen der meisten Entwicklungsländer, die in der Regel Öl importieren müssen.

Eine andere "begrenzte" Organisation ist die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie ist heute das wichtigste Instrument der Zusammenarbeit und Abstimmung der westlichen Industriestaaten und zeichnet sich durch eine sehr flexible Organisationsstruktur und eine Vielzahl von Arbeitsgruppen aus. Innerhalb der OECD ist das Entwicklungshilfekomitee (DAC) ein besonders wichtiges Diskussions- und Abstimmungsgremium für die Entwicklungspolitik der westlichen Geberländer. Eine noch enger begrenzte Gruppe mit Klubcharakter ist die G 7, die teilweise durch Beteiligung Russlands seit 2000 zur G 8 wurde. Sie veranstaltet seit 1975 Weltwirtschaftsgipfel, die jährlich in einem der Mitgliedsländer die Staats- bzw. Regierungschefs zu einer Diskussion der wichtigsten Probleme auf der höchsten politischen Ebene zusammenführen. Die auf den Weltwirtschaftsgipfeln behandelten Themen sind schnell über den ökonomischen Bereich hinaus auf alle Weltprobleme erweitert worden, und in den letzten Jahren sind mehrfach auch Probleme der Entwicklungspolitik einbezogen worden. 2002 wurden in Kananaskis/Kanada zum Beispiel mehrere afrikanische Regierungschefs zur Diskussion über die neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (Nepad) eingeladen.

Quellentext

Nepad - eine afrikanische Initiative

Abuja, Nigeria, Oktober 2001: Die Staatschefs verabschieden Nepad, die New Partnership for Africa's Development, ein gewaltiges Wiederaufbauprogramm für ihren maroden Erdteil. Durban, Südafrika, Juli 2002: Die African Union (AU) wird gegründet; sie ist nach dem Vorbild der EU gestaltet und ersetzt die antiquierte und ziemlich nutzlose Organisation für afrikanische Einheit (OAE). Sirte, Libyen, März 2004: Der Peace and Security Council und die Schnelle Eingreiftruppe werden beschlossen. Johannesburg, Südafrika, September 2004: Das panafrikanische Parlament tagt zum ersten Mal. All diese historischen Reformprojekte gehen von Afrika und den Afrikanern aus, ein Novum in der postkolonialen Geschichte. "Unser Kontinent hat entschieden, wohin er gehen will", verkündet Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, der Spiritus Rector der "afrikanischen Renaissance". [...]
Der Lackmustest heißt Darfur. Es hat niemanden verwundert, dass die sudanesische Regierung den Plan der AU, eine Interventionstruppe mit robustem Mandat zu entsenden, zunächst empört zurückgewiesen hat; dies würde, hieß es in Khartum, auf »Kolonialismus« hinauslaufen - das beliebte Totschlagargument gegen jede Form der Einmischung. Auch Simbabwe wird ein schwerer Prüfstein für die Glaubwürdigkeit des afrikanischen Völkerbundes. Denn dort tritt der machtkranke Despot Robert Mugabe all jene hehren Grundsätze mit Füßen, auf die sich die AU verpflichtet hat: Demokratie, Wahrung der Menschenrechte, gute Regierungsführung.
Es wurde sogar ein Instrument zur freiwilligen Selbstüberwachung eingerichtet, der so genannte African Peer Review Mechanism (APRM). Allein von diesem Kontrollorgan hat man in puncto Simbabwe noch kein einziges Wörtchen der Kritik gehört. Der Zweifel, ob es sich behaupten wird, ist berechtigt, zumal die meisten Regierungen der 24 Staaten, die APRM bislang ratifiziert haben, autoritäre oder bestenfalls halbdemokratische Regime sind. Man kann sich jedenfalls schwer vorstellen, dass sich eigensinnige Länder wie Äthiopien, Algerien oder Ruanda schurigeln lassen. [...]
Fest steht: Europas Afrika-Politik bleibt unbeweglich, solange sie nicht präventiv, sondern rein reaktiv definiert wird - als Politik zur Abwehr oder Eindämmung von Gefahren. Der Westen fürchtet die Migrantenströme, Verbrecherkartelle und Seuchenherde des Kontinents, vor allem aber fürchtet er seine Chaosmächte. [...]
Die Probleme Afrikas sind einfach zu groß, um sie ignorieren oder auf sicherheitspolitische Nebenfragen reduzieren zu können. Die Gründer der AU wünschen sich mehr Weitsicht, mehr Fantasie, mehr Mut von ihren Paten in der EU. Sie erwarten, dass ihnen die Europäer im Kampf gegen Aids unter die Arme greifen, denn keinen anderen Kontinent sucht die Pandemie so verheerend heim. Sie hoffen, dass Brüssel die absurden Agrarsubventionen streicht und die heimischen Märkte öffnet; es wäre der schnellste Weg, um Arbeit und Stabilität in Afrika zu schaffen. [...]
Aber vor dem Wohlstand steht der Frieden. Zur Jahrtausendwende wurden zwei Dutzend afrikanische Staaten von latenten oder offenen Konflikten erschüttert. Man sollte sich von der Schnellen Eingreiftruppe nicht zu viel versprechen, aber die Erfolge der ersten bewaffneten Intervention in Burundi, die die AU bereits 2002 gestartet hatte, sind ermutigend. [...]

Bartholomäus Grill, " Afrika lernt, sich selbst zu helfen", in: Die Zeit Nr. 42 vom 7. Oktober 2004.

Die G 7/G 8 ist ein Club von Schlüsselländern. Wenn während ihrer Treffen Weltprobleme diskutiert und Absprachen getroffen werden, fallen damit Vorentscheidungen für die Beschlussfassung der internationalen Regierungsorganisationen. Verständlicherweise kritisieren insbesondere die nicht der exklusiven Gruppe angehörenden Länder diese als nicht repräsentativ für die Weltgemeinschaft und bestreiten ihre Legitimation. Zurzeit wird der Beitritt von China, Indien und Brasilien diskutiert. In Reaktion auf die Kritik hat die G 8 bereits eine G 20 initiiert, die zusätzlich zu den G8-Mitgliedern Australien und die großen Schwellenländer der Dritten Welt einbezieht. Die Kritik der kleinen, schwächeren Länder, dass in einem solchen System von Vorentscheidern ihre Stimmen kaum noch gehört und ihre Interessen noch leichter vernachlässigt werden, bleibt aber berechtigt.

Internationale Nichtregierungsorganisationen

Die Globalisierung hat auch dazu geführt, dass sich die NROs zunehmend international organisieren und damit zu INROs (Internationale Nichtregierungsorganisationen) werden. Die wachsende Kritik an der mangelnden Wirksamkeit der staatlichen Entwicklungspolitik von Regierungen und IROs hat Nichtregierungsorganisationen zeitweilig zu Hoffnungsträgern werden lassen, weil ihnen mit Hinweis auf ihre bessere Basisanbindung, geringere Bürokratie und Politikabhängigkeit eine erfolgreichere Entwicklungspolitik zugetraut wurde.

Inzwischen sind die Einschätzungen vorsichtiger geworden. So hat die vermehrte Entwicklungshilfe über NROs auch dazu geführt, dass sich in den Entwicklungsländern NROs bildeten, die nur auf persönliche Bereicherung zielten. Dennoch sind gerade INROs in der entwicklungspolitischen Debatte wichtiger geworden. Wie bei den nationalen Akteuren lassen sich unterschiedliche Gruppen unterscheiden. Kirchen haben Mitgliedsorganisationen in Entwicklungs- wie in Industrieländern und engagieren sich sowohl in Entwicklungsprojekten als auch in der entwicklungspolitischen Debatte.

Quellentext

Kirchliche Entwicklungsarbeit

Vor einem knappen halben Jahrhundert drängte der Kölner Erzbischof Joseph Kardinal Frings als Vorsitzender der katholischen Deutschen Bischofskonferenz darauf, den Skandal der Kluft zwischen Arm und Reich mit politischen und strukturellen Maßnahmen zu bekämpfen. [...] Und so rief er das bischöfliche Hilfswerk "Misereor" ins Leben, das allein im Jahr 2003 etwa 150 Millionen Euro für die Dritte Welt aufwenden konnte. [...]
Die Spendenaktion "Brot für die Welt" der evangelischen Landes- und Freikirchen sowie der alt-katholischen Kirche kann ebenfalls auf eine fast 50-jährige Geschichte zurückblicken. Sie konnte 2003 rund 55,5 Millionen Euro an Spenden zugunsten der notleidenden Menschen auf der südlichen Erdhalbkugel verbuchen. Gegenüber dem Jahr 2002 bedeutet dies ein Zuwachs um elf Prozent. [...]
Die Zusammenarbeit zwischen "Misereor" und "Brot für die Welt" ist sehr eng. Sie reicht von der Absprache über Hilfsprojekte bis hin zur gegenseitigen Aushilfe mit Geld, wenn der einen Seite kurzfristig einmal die finanziellen Mittel für ein wichtiges Hilfsprojekt ausgehen. Ökumene ist beiden Hilfswerken längst eine praktizierte Selbstverständlichkeit - in Deutschland, wenn es um die gemeinsame Interessenvertretung gegenüber Staat und Gesellschaft geht, in der Dritten Welt, wo die notleidenden Menschen nicht nach ihrer Konfession gefragt werden.
Die Organisation der Hilfswerke ist freilich sehr unterschiedlich. Während das bischöfliche Hilfswerk "Misereor" nicht nur die Spendengelder (sowie das jährliche Fastenopfer der Katholiken) verwaltet, sondern auch die Kirchensteuergelder für die Dritte Welt sowie die finanziellen Mittel, die die Bundesregierung über die Katholische Zentralstelle für Entwicklungshilfe (KZE) zur Verfügung stellt, handelt es sich bei "Brot für die Welt" nach wie vor um ein reines Spendenwerk. Dieses ist (noch) Teil des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).
Letztere hat inzwischen die meisten ihrer entwicklungspolitischen Maßnahmen im Evangelischen Entwicklungsdienst (EED) mit Sitz in Bonn gebündelt. Der EED verwaltet die Gelder der Landeskirchen (mindestens ein Prozent der Kirchensteuereinnahmen sollen für die Dritte Welt verwandt werden, darüber hinaus ein weiteres freiwilliges Prozent, wie etwa in der evangelischen Kirche im Rheinland). Dazu kommen die staatlichen Zuschüsse des Bundes und der Europäischen Kommission, die in der Hauptabteilung Evangelische Zentralstelle für Entwicklungshilfe (EZE) gebündelt sind. Zahlreiche andere Werke und Aufgaben sind im EED nun zusammengefasst, der sich auch um die entwicklungspolitische Bildungsarbeit im Inneren kümmern soll. Dazu kommen Friedensdienste und ökumenische Stipendien in Entwicklungsländern. [...]

Christof Markus, "Entwicklungshilfe ist längst das Flaggschiff der deutschen Kirchen", in: Das Parlament Nr. 35/36 vom 23./30. August 2004.

Organisationen wie CARE (Cooperative for American Relief to Everywhere) haben in einer Vielzahl von Ländern eigene Organisationen aufgebaut und arbeiten vor allem in der praktischen Entwicklungshilfe. Auf eine Veränderung der öffentlichen Wahrnehmung durch Publikationen, Stellungnahmen und Demonstrationen setzt dagegen ATTAC. Die Organisation ist mittlerweile weltweit aktiv (mit Schwerpunkt in Europa). Sie kritisiert die Auswirkungen der Globalisierung und die Politik der internationalen Wirtschaftsorganisationen - gerade im Hinblick auf die Entwicklungsländer. Ihre Kritik zielt auch auf die Privatwirtschaft, insbesondere auf die transnationalen Unternehmen. Deren Zentrale befindet sich meist in einem Industrieland, sie spielen mit ihren Entscheidungen, ihrer Investitions- und Geschäftspolitik aber für die Entwicklungsländer eine wichtige Rolle. Als Gegenentwurf zum primär von der Geschäftswelt finanzierten und besuchten "Weltwirtschaftsforum" in Davos/Schweiz organisierten globalisierungskritische NROs in den letzten Jahren einen "Weltsozialgipfel". Er tagt - wie das Weltwirtschaftsforum - einmal jährlich in wechselnden Entwicklungsländern und hat beachtliche öffentliche Aufmerksamkeit gefunden.

Quellentext

Wünsche für eine andere Welt

Eine andere Welt ist möglich, glaubt Blanca Chancoso, deshalb ist sie hier. Die kleine Frau in der blütenweißen Tracht kommt aus Otavalo in den Anden Ecuadors. [...] Sie vertritt Ureinwohner, die sich seit 500 Jahren ausgebeutet und unterdrückt fühlen. Nun sitzt die Aktivistin Chancoso beim Weltsozialforum in der brasilianischen Großstadt Porto Alegre an einem langen Tisch und erläutert ihren Widerstand. "Wir leben auf der Straße, und man verweigert uns das Land. Viele von uns werden nicht als Menschen behandelt, und man plündert unsere Bodenschätze", sagt Blanca Chancoso auf Spanisch, "aber wir kämpfen für unser Recht auf Gleichheit und Gerechtigkeit. Wir akzeptieren die Zwänge nicht mehr." [...]
"Eine andere Welt ist möglich." Der Satz ist eine Herausforderung an die gesammelten Probleme der Menschheit und speziell an das Weltwirtschaftsforum, das ebenfalls an diesem Wochenende tagt, im vornehmen Davos. Im Schweizer Winter treffen sich hinter Stacheldraht Politstars wie Tony Blair mit Spitzenmanagern wie Bill Gates.
Im brasilianischen Sommer versammeln sich bei dieser Ideenmesse linke Ikonen wie Danielle Mitterand oder José Saramago und auch Venezuelas Präsident Hugo Chávez. Vor allem aber die Basis, die von multinationalen Initiativen wie Attac, Greenpeace und Caritas bis zu den französischen "Freunden des Lebens" reicht. Es geht um Frieden, Bush, Irak, Hunger, Boden, Wasser, Gentechnologie, Privatisierung, Kolumbien, Volksbeteiligung. Um Globalisierung und Neoliberalismus. Eine andere Welt eben.
Einer versucht den Brückenschlag nach Davos. Brasiliens charismatischer Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva sprach am Donnerstag hier über seine Kampagne gegen die Armut und spricht am Samstag dort in Davos. Seinem Aufstieg ist dieses Weltsozialforum ja vor allem zu verdanken. Porto Alegre war eine Bastion seiner Arbeiterpartei PT, ehe sie 2004 den Bürgermeister verlor. [...]
Die Organisatoren grübeln, wie die Bewegung jenseits der Parolen effektiver werden könnte. [...] Andere mahnen zur Geduld. Die französische Revolution habe auch 100 Jahre lang gebraucht, ihre Errungenschaften durchzusetzen, erinnert der deutsche Attac-Mann Philipp Hersel. Immerhin erlebt man "den historischen Versuch, eine transnationale Zivilgesellschaft auf die Beine zu stellen". [...]
So begegnen sich Umweltspezialisten, Kirchenleute, Friedensbewegte, Kommunisten, Utopisten, Pragmatiker. Eine bayerische "Initiative für das Europa der Bürger" ist dabei, und ein Deutscher will versuchsweise ein Weltparlament einberufen.
Die Indioführerin Blanca Chancoso aus Ecuador [...] ist am Freitag um halb neun in Sektor F zu finden, Bereich "Soziale Kämpfe und demokratische Alternativen". Gemeinsam mit dem brasilianischen Landlosenchef Joao Pedro Stedile und unterstützt von der grünen Heinrich-Böll-Stiftung, präsentiert sie in Raum 603 die Vereinigung World Dignity Forum. Dignity heißt Würde. Ein großer Wunsch für eine andere Welt.

Peter Burghardt, "Im Irrgarten des Ungleichgewichts", in: Süddeutsche Zeitung vom 28. Januar 2005

Die neuen Kommunikationsmittel haben zur wachsenden Zahl und zum größeren Gewicht der INROs beigetragen. Ihre Aktionsformen reichen von Demonstrationen und - teilweise gewaltsamen - Blockadeversuchen bei internationalen Konferenzen über Öffentlichkeitsarbeit bis zu selbstständig durchgeführten Entwicklungsprojekten. Häufig messen sie die Entwicklungspolitik der IROs an hohen moralischen Maßstäben, kritisieren die Haltung der nationalen Regierungen und bezweifeln deren Legitimation.

Die Frage nach der Legitimation müssen sich allerdings auch die INROs selbst gefallen lassen, die häufig nur wenige Mitglieder haben und bisweilen nicht frei sind von Eigeninteressen. Der Druck und die öffentliche Resonanz der INROs haben aber dazu beigetragen, dass die IROs sehr viel mehr Wert auf Transparenz ihrer Organisation und ihres Handelns legen, die Diskussion mit Vertretern der INROs suchen und sie zunehmend als Beobachter zu Konferenzen einladen.