Russland

3.2.2004 | Von:

Vom Kiewer Reich bis zum Zerfall der UdSSR

Reformen der Chruschtschow-Jahre In den Nachfolgekonflikten setzte sich Nikita Sergejewitsch Chruschtschow durch (1953-1964), der in den dreißiger Jahren als Parteisekretär von Moskau und der Ukraine, nach 1949 als Sekretär des Zentralkomitees der KPdSU, der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, stets Spitzenstellungen innegehabt hatte. Berija wurde verhaftet und hingerichtet. Die "kollektive Führung", die das personale Regiment Stalins ablöste und in der Chruschtschow als primus inter pares agierte, stand vor der schwierigen Aufgabe, die repressiven Strukturen des Stalinistischen Systems abzulösen, ohne die Einparteiherrschaft, die zentrale Planwirtschaft und das Primat des Marxismus-Leninismus zu gefährden. Die Geheimpolizei, die unter Stalin und Berija politische Macht gewonnen hatte, wurde wieder dem Parteiapparat untergeordnet. Die Gesellschaft, tief gespalten und durch die Massenrepressionen traumatisiert, musste versöhnt und sozial integriert werden. Der politische, ökonomische und militärische Wettbewerb mit dem "Kapitalismus" - mit den Konsumgesellschaften westlichen Typs - erforderte eine Beschleunigung der Technologieentwicklung, die Restrukturierung der Wirtschaft und die Steigerung der wirtschaftlichen Wachstumsraten.

Charakteristika der Chruschtschow-Ära waren daher fortgesetzte, oft übereilte Reformen im Innern und international das Hervortreten der Sowjetunion als Führungsmacht des "sozialistischen Lagers", die im Rahmen der Entkolonialisierungsbewegung auch weltweit agierte. Die Integration der durch Repression, Krieg und Industrialisierung zerrissenen Gesellschaft sollten ein umfassendes Sozialprogramm sowie die Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Stalin-Zeit gewährleisten. Die Kritik hatte allerdings Grenzen: Zwar wurde das Lagersystem nach 1953 verkleinert und eine große Zahl von Häftlingen entlassen, doch vermied es Chruschtschow, der Stalin in einer Geheimrede auf dem 20. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 scharf verurteilte, seine Kritik auf die Parteiführung, die Partei und den Polizeiapparat auszudehnen. Das politische System als solches wurde nicht in Frage gestellt.

In der Industriepolitik setzte die Chruschtschowsche Führung weiter auf den beschleunigten Ausbau des Produktionsgütersektors und des Rüstungsbereichs. Hier wurden beachtliche Fortschritte erzielt, und 1957 konnte die westliche Öffentlichkeit mit dem Start des ersten Erdsatelliten ("Sputnik-Schock") überrascht werden. In anderen Wirtschaftsbereichen, insbesondere bei der Erzeugung von Konsumgütern, blieben die Leistungen aber deutlich hinter den Erwartungen zurück, und wiederholte Reformen der Industrieverwaltung führten nicht zu besseren Ergebnissen. Die radikale Reorganisation der Partei 1962/63 - der Parteiapparat wurde in einen industriellen und einen agrarischen Zweig unterteilt - provozierte im mittleren und oberen Parteimanagement Unwillen und trug nicht unwesentlich zum Sturz Chruschtschows bei. Auch die umfassende Neuordnung des Agrarbereichs und die Erschließung von Neuland in Mittelasien erbrachten letztlich keine nachhaltigen Leistungsverbesserungen.

Insgesamt hinterließ die Reformpolitik dieser Zeit einen ambivalenten Eindruck: Zwar unternahm die Führung ernsthaft den Versuch, die Schwächen der Wirtschafts- und Sozialorganisation zu überwinden, doch griffen viele der Maßnahmen zu kurz. Zudem brachte der hektische Rhythmus der Reformen immer wieder Unruhe in die Verwaltung. So wuchs innerhalb von Partei und Verwaltungsapparat allmählich die Opposition gegen die Chruschtschowsche Führung.

Auch die Bilanz der sowjetischen Außenpolitik war widersprüchlich. Zwar war es gelungen, die Regime sowjetischen Typs in Ostmitteleuropa nach den Aufständen 1953 in der DDR sowie 1956 in Ungarn und Polen zu konsolidieren und in eine straff organisierte Wirtschafts- und Militärallianz einzubinden. Doch 1960 kam es mit China, dem anderen großen sozialistischen Staat, in der "Polemik über die Generallinie" zu einem tief gehenden ideologischen Zerwürfnis.

Gegenüber den USA konnte die UdSSR ihre Position in der Phase der Entkolonialisierung ausbauen, die "Korrelation der Kräfte" in der Welt schien sich zugunsten der Sowjetunion zu verschieben. Die Gefahr eines atomaren Vernichtungskriegs gab aber Anlass, das Konzept einer "friedlichen Koexistenz" der konkurrierenden Systeme zu entwickeln, und so suchte die Chruschtschowsche Führung das Gespräch mit den USA. Die vorsichtige Annäherung wurde durch Krisen wie den U-2-Zwischenfall 1960, als ein amerikanisches Spionageflugzeug über sowjetischem Territorium abgeschossen wurde, oder den Mauerbau in Berlin 1961 immer wieder belastet. Als Chruschtschow aber 1962 versuchte, im Interessenbereich der USA auf Kuba Mittelstreckenraketen zu stationieren, provozierte er scharfe Reaktionen der Kennedy-Administration und musste einen Rückzieher machen.

Die außenpolitischen Misserfolge verstärkten die Unzufriedenheit in den Führungskreisen der Partei, die durch die übereilten Reformen von Partei und Verwaltung ohnehin irritiert waren. Am 14. Oktober 1964 setzte das Zentralkomitee Chruschtschow ab und wählte Leonid Breschnjew (1964-1982) - Mitglied des Politbüros und seit 1960 als Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets sowjetisches Staatsoberhaupt - zu seinem Nachfolger in der Parteiführung. Die Form des Machtwechsels - durch Mehrheitsentscheidung im zuständigen Parteigremium - verdeutlicht, wie sehr sich die Sowjetunion in der Ära Chruschtschow verändert hatte. Das repressive Mobilisierungsregime der Stalin-Zeit war durch eine gefestigte Herrschaft der Monopolpartei abgelöst worden, in der politische Prozesse in regelhaften Bahnen verliefen.

Konsolidierung und Stagnation

Die neue Führung beeilte sich zunächst, die Partei- und Verwaltungsreform Chruschtschows rückgängig zu machen, und ging dann daran, die Wirtschaftsleitung neu zu ordnen. Die Stellung der Zentralbehörden, insbesondere des Staatlichen Plankomitees (Gosplan), wurde gestärkt, die Leitung der Industriezweige wieder bei den Ministerien zusammengefasst. Gleichzeitig erhielten jedoch die Betriebe erheblich größere Kompetenzen. In den ersten Jahren führten diese Reformen durchaus zu einer Leistungssteigerung, die jährlichen Wachstumsraten verdoppelten sich. Ab Mitte der siebziger Jahre verlangsamte sich das Wachstum aber fühlbar, die Zunahme blieb selbst nach den offiziellen Angaben noch unter der der Chruschtschow-Zeit. Auch die Agrarproduktion stieg in den siebziger Jahren nur geringfügig. Die sowjetische Volkswirtschaft stagnierte.

Ein entscheidendes Problem war, dass es auf Dauer nicht gelang, die Produktivität der Arbeitskraft nachhaltig zu steigern. Zuwächse wurden daher im Wesentlichen durch Heranziehung zusätzlicher Ressourcen (Arbeitskraft, Energie, Rohstoffe) erzielt - das sowjetische Wachstum war extensiv, nicht intensiv. Ursache war das System der Planung und Leitung, das für die Betriebe keine Anreize schuf, mit Ressourcen sparsam umzugehen und innovative Verfahren einzusetzen. Die Unfähigkeit der sowjetischen Volkswirtschaft, in der technologischen Entwicklung den Anschluss an die kapitalistischen Industriestaaten zu halten, war ein wesentlicher Faktor für ihr Scheitern.

In der Innenpolitik bedeutete der Übergang von Chruschtschow zu Breschnjew ein vorsichtiges Abrücken von der Entstalinisierung. Die kritische Auseinandersetzung mit der Stalin-Ära, die unter Chruschtschow phasenweise in einigen Literaturzeitschriften möglich gewesen war, wurde unterbunden. Bereits vor 1964 war die sowjetische Obrigkeit gegen missliebige Intellektuelle vorgegangen. 1965 initiierte der KGB, das Komitee für Staatssicherheit, einen Schauprozess gegen die Schriftsteller Julij Daniel und Andrej Sinjawskij wegen Verhöhnung des Sowjetsystems. Die Verfolgung nonkonformistischer Intellektueller, zu denen Schriftsteller wie Alexander Solschenizyn und Wissenschaftler wie Andrej Sacharow zählten, war ein Element Breschnjewscher Gesellschaftspolitik.