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Zweite Amtszeit für Obama

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Zweite Amtszeit für Obama

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Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, aber Amtsinhaber Barack Obama kann laut Hochrechnungen mit mindestens 303 Wahlmännerstimmen rechnen. 270 der insgesamt 538 Stimmen sind notwendig.

US-Präsident Barack Obama mit Familie bei der Feier zur Wahl am 7.11.2012 in Chicago. (© picture-alliance/AP)

Über 230 Millionen Wähler in den Vereinigten Staaten waren am 6. November aufgerufen, den Präsidenten, das Repräsentantenhaus und Teile des Senats neu zu wählen.

Paradoxer Prozess: "Winner takes all"

Der amerikanische Präsident wird nicht direkt, sondern durch 538 Wahlleute gewählt, die aus allen Bundesstaaten entsandt werden. Diese Wahlleute bestimmten die Wähler am 6. November. Die Zahl der Wahlleute eines Staates orientiert sich an seiner Bevölkerungszahl. Der Kandidat, der in dem jeweiligen Staat die meisten Stimmen erhält, bekommt alle Wahlleute des Staates zugewiesen. Eine einfache Mehrheit von Wahlleuten (270 Stimmen) reicht für den Sieg eines Kandidaten. Diese Besonderheit des US-Wahlsystems kann zur Folge haben, dass der Kandidat, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Bürger des Landes erhält, nicht zwingend auch die Wahl gewinnt.

Kongresswahlen 2010: Stimmverluste nach zwei Jahren Obama

Der Kongress der USA besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Bei den Kongresswahlen 2010, die ungefähr zur "Halbzeit" von Obamas erster Amtszeit stattfanden, konnten die Republikaner Stimmen hinzugewinnen. Die Demokratische Partei verlor ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus, konnte ihre Mehrheit im Senat aber knapp halten.

Die Kongresswahlen finden alle zwei Jahre statt – neu gewählt werden alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und ein Drittel der 100 Mitglieder des Senats. Im Senat entfallen auf jeden Bundesstaat zwei Sitze, die Mandate im Repräsentantenhaus werden entsprechend der Einwohnerzahl auf die Staaten verteilt. Der US-Präsident ist auf den Rückhalt im Kongress angewiesen, da nur dieser Gesetze einbringen kann und in diesem der Haushalt beraten und beschlossen wird.

Obamas erste Amtszeit

Seit seinem umjubelten Sieg im November 2008 konnte Barack Obama unter anderem in der Außenpolitik Erfolge verbuchen. Das Ende des Irakkriegs, der stufenweise Truppenabzug aus Afghanistan und die Tötung Osama bin Ladens werden von vielen Wählern begrüßt.

Innenpolitisch dominierte die Gesundheitsreform mit der Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung, die die Republikaner ablehnen. Zudem ist die Wirtschaftskrise von 2008 noch immer nicht überwunden, acht Prozent der US-Bevölkerung sind arbeitslos.

Mitt Romney

Schon 2008, als John McCain für die republikanische Partei angetreten war, hatte sich Mitt Romney um die Kandidatur beworben. Er war Gouverneur des Bundesstaats Massachusetts und ist durch seine frühere Tätigkeit als Chef einer Investmentfirma heute Multimillionär.

Mitt Romney hatte Obama immer wieder vorgeworfen, er vertrete Amerikas Interessen in der Welt zu zögerlich. Dies setze die Sicherheit des Landes aufs Spiel und verunsichere Verbündete. Auch die Gesundheitsreform des Demokraten Obama lehnte er ab, obwohl er in seiner Zeit als Gouverneur in Massachusetts eine ähnliche Reform in dem Staat einführte.

Zentrales Thema des republikanischen Wahlkampfes war die Rolle des Staates und welche Aufgaben er übernehmen soll. Romney plädierte für mehr Eigenverantwortlichkeit, eine geringere Rolle des Staates und den Abbau von Regulierungen.

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