Das Thema "race" erschüttert das politische System immer wieder
Julian Heissler
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Die Politikwissenschaftlerin Julia R. Azari spricht im Interview über die historischen Wurzeln der gesellschaftlichen Polarisierung in den USA, die Gefühlslage der Trump-Wählerschaft und die Aussichten der Biden-Regierung, ihre Gegnerinnen und Gegner mit politischen Inhalten zu überzeugen.
Julia Azari
Julia Azari ist Professorin für Politikwissenschaft an der Marquette University in Milwaukee, Wisconsin. Sie forscht vor allem über politische Trends in der US-amerikanischen Gesellschaft und die Entwicklung der Parteien und die Rolle der Präsidentschaft. Sie schreibt regelmäßig für die Washington Post, Politico und FiveThirtyEight.
Die Wurzeln der Polarisierung, die wir derzeit erleben, reichen aus Sicht der meisten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in die Zeit der Bürgerrechtsbewegung zurück. Damals, in den 1960er Jahren, rückten Fragen über race, also die Rechte von ethnischen Minderheiten, und andere kulturelle Themen in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte. Seitdem haben sie sich zur Haupttrennlinie zwischen den beiden großen politischen Parteien entwickelt. Die Demokraten verstanden sich zunehmend als Partei des Multikulturalismus, die die Rechte der einzelnen Bevölkerungsgruppen im Zweifel auch mit der Macht der Bundesregierung durchsetzt. Die Republikaner lehnten dies mehrheitlich ab – auch um sich in den Südstaaten neue Wählerschichten zu erschließen. Diese eindeutige Positionierung war neu. Zuvor hatte sich der politische Diskurs nicht unbedingt an diesen Themen ausgerichtet, weshalb es damals in diesen Fragen noch durchaus parteiübergreifende Überschneidungen gab. Doch seitdem haben sich Demokraten und Republikaner zunehmend entlang dieser Achse sortiert und immer weiter auseinanderentwickelt. Heute sind sie diesbezüglich eindeutig voneinander getrennt.
Trügt der Eindruck, dass diese langfristigen Trends sich jüngst noch einmal verstärkt haben?
Das Fundament dieser Entwicklung wurde in der Bürgerrechtsbewegung gelegt, aber richtig zu spüren bekommen wir die Auswirkung für das Zwei-Parteien-System erst seit dem Ende der ersten Amtszeit von Interner Link: George W. Bush. Der Irak-Krieg hat viele Wunden erneut geöffnet, mit denen die USA schon während des Vietnam-Kriegs zu kämpfen hatte: Was bedeutet Patriotismus? Welche Rolle sollen die Vereinigten Staaten in der Welt einnehmen? Diese Themen stehen jedoch nicht für sich, sondern werden stellvertretend auch auf andere Fragen übertragen, die sich weltanschaulich beantworten lassen. Die Bush-Administration hat diese kulturellen Abgrenzungen noch verstärkt, indem sie gesellschaftliche Streitfragen in den Mittelpunkt der nationalen Auseinandersetzung gestellt hat, etwa durch die Diskussion über eine Verfassungsänderung, um die gleichgeschlechtliche Ehe zu verbieten. Das beschleunigte die ideologische Homogenisierung der Parteien. Als Republikanerin musste man zunehmend konservativ in sämtlichen politischen Fragen sein – sei es nationale Sicherheit, Gesellschaftspolitik oder Wirtschaftspolitik. Und als Demokrat im Umkehrschluss in allen diesen Fragen liberal.
Warum wurde die ideologische Homogenisierung der Parteien ausgerechnet Mitte der 2000er Jahre so wichtig?
Die Menschen waren schlicht nervös durch die Terrorgefahr nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Später, beim Übergang in die Obama-Ära, kam dann noch im Zuge der Finanzkrise die wirtschaftliche Unsicherheit hinzu. Und natürlich machte es Obama als erster Schwarzer US-Präsident allein durch seine Existenz unmöglich, Themen wie die Rechte von Minderheiten weiter zu ignorieren. Damit hatte sich ein ganzer Stapel an sensiblen Themen gebildet, auf die viele Menschen sehr emotional und teils wütend reagierten und bei denen es schwer ist, Kompromisse zu finden. Diese Gemengelage konnte schließlich Interner Link: Trump politisch für sich nutzen.
Seit Jahren wird darüber diskutiert, welche dieser Faktoren entscheidend für Interner Link: Trumps Wahlsieg 2016 waren – die wirtschaftliche Abstiegsangst oder die Ablehnung von Minderheiten. Können Sie diese Frage beantworten?
Die Forschungsergebnisse sind da nicht ganz eindeutig. Quantitative Studien kommen überwiegend zu dem Schluss, dass Trump 2016 vor allem aufgrund von kulturellen Fragen und der Ablehnung von Minderheiten zur Nominierung und schließlich zum Wahlsieg getragen wurde. Das ist kein Konsens, aber zahlreiche Untersuchungen kommen zu diesem Ergebnis. Qualitative Studien kommen hingegen zu einem weniger eindeutigen Ergebnis, da die Wähler/-innen die Kategorien nicht so eindeutig getrennt wahrnehmen wie die Meinungsforschung. Meine Überzeugung ist, dass das Zusammenleben der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eigentlich immer der wichtigste Treiber der US-Politik ist. Natürlich gibt es zahlreiche andere Themen, über die jahrelange Kulturkriege geführt werden können – sei es Abtreibung, Bildung oder gleichgeschlechtliche Ehe. Aber race ist das Thema, das das politische System der USA immer wieder nachhaltig erschüttert.
Demonstrierende zeigen ihre Unterstützung für die unterschiedlichen Kandidaten des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2020: links für die Demokraten Joe Biden und Kamala Harris (08.11.2020), rechts für die Republikaner Donald Trump und Mike Pence (28.02.2021).
Trotzdem ist es Trump bei der vergangenen Wahl gelungen, auch unter Minderheiten an Unterstützung zu gewinnen. Wie passt das zusammen?
Eine einfache Antwort habe ich nicht, aber es gibt einige Erklärmuster. Die bisher verfügbaren Daten legen nahe, dass Trump in höherer Zahl neue männliche Unterstützer gewinnen konnte. Es ist wahrscheinlich, dass diese Minderheitenwähler eine bestimmte Vision von Maskulinität für wichtig halten, die Trump aus ihrer Sicht verkörpert. Er erzielte seine Wirkung ja nicht nur durch seine Haltung zu Minderheiten, sondern auch durch einen Habitus der Dominanz. Hinzu kommt, dass Minderheiten kein homogener Block sind. Allein in der LatinX-Gemeinschaft gibt es enorme Unterschiede, beispielsweise nach Herkunftsland, sozioökonomischem Status oder Einwanderungsgeschichte der Familien. Deshalb ist nicht davon auszugehen, dass alle diese Wählerinnen und Wähler politisch gleich ticken und liberal wählen.
Die ländlichen Teile der USA wählen überwiegend republikanisch, die urbanen Zentren und zunehmend auch die Vororte demokratisch. Wie lässt sich diese Korrelation von Wohnort und Weltanschauung erklären?
In der Ausprägung, wie wir dieses Phänomen derzeit erleben, ist das tatsächlich eine neue Entwicklung. Und sie ist mittlerweile geradezu tautologisch: Die Städte sind blau, das Land ist rot [Anm. d. Red.: die jeweils inoffiziellen Parteifarben]. Es ist zwar nicht so, als würden die Leute aus politischen Gründen umziehen, aber es spricht doch viel dafür, dass die Wahl des Wohnortes etwas mit der kulturellen Vision zu tun hat, wie die US-amerikanische Gesellschaft aussehen sollte – auch mit Blick auf die Bevölkerungszusammensetzung. Meine Kollegin Katherine Cramer hat im ländlichen Teil von Wisconsin über die Einstellungen der Bevölkerung geforscht und dort nach den Gründen für die Ablehnung der Stadtmenschen gesucht. Sie ist auf das Gefühl gestoßen, die Menschen in den Städten bekämen Dinge, die sie nicht verdienten und die der Landbevölkerung vorenthalten würden. Die ländliche Bevölkerung fühlt sich zurückgelassen. Ich kann allerdings nicht sagen, ob sich dieses Forschungsergebnis auf die gesamten USA übertragen lässt.
Bei der vergangenen Wahl hat sich eine breite Koalition zusammengefunden, um Interner Link: Joe Biden zum Präsidenten zu wählen. Sie reicht vom demokratischen Sozialisten Bernie Sanders bis zum moderaten Republikaner John Kasich. Wird dieses Bündnis von mehr zusammengehalten als von seiner Trump-Ablehnung?
Für den rechten Teil dieser Koalition ist es vermutlich ein Anti-Trump-Bündnis. Allerdings ist mir noch nicht ganz klar, ob sich die Ablehnung gegen die Person richtet oder gegen den Trumpismus insgesamt. Es fällt mir derzeit schwer einzuschätzen, wie diese Wählerinnen und Wähler auf einen konventionelleren Kandidaten reagieren würden, der ein ähnliches Programm wie Trump vertritt. Da jedoch jüngst immerhin sieben republikanische Senatorinnen und Senatoren im zweiten Impeachment-Prozess für Trumps Verurteilung gestimmt haben, bin ich eher zuversichtlich, dass die Koalition in diesem Fall nicht auseinanderbrechen würde. Und ein weiterer Punkt hält sie derzeit zusammen: Bidens Programm setzt zwar eindeutig sozialdemokratische und ökologische Akzente, aber es ist in landesweiten Umfragen durchaus beliebt. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung will eine Stärkung des Gesundheitssystems oder den Ausbau der erneuerbaren Energien. Die schwierige Aufgabe für den Präsidenten wird es jetzt sein, einen Kompromiss zwischen denen herzustellen, die moderate Reformen wollen, und denen, die auf große Veränderungen hoffen.
Kann ein Präsident angesichts der strukturellen Widerstände in den demokratischen Institutionen die Polarisierung im Land überhaupt abschwächen?
Das politische System der USA räumt der republikanischen Opposition allein durch die Geographie großen Einfluss ein. Der Teil der Wählerschaft, der konservativen oder extrem rechten Positionen nahesteht, ist relativ betrachtet gar nicht so groß. Durch ihre Verteilung auf das Land haben sie aber überproportionalen Einfluss in Washington – am meisten im Senat, aber auch im Repräsentantenhaus und im Interner Link: Electoral College, dem Organ der Präsidentschaftswahlen. Wir haben einen Senat mit jeweils 50 Mandaten für beide Parteien, aber kein Land mit dem Mehrheitsverhältnis 50:50. Ich halte das Abschwächen der Polarisierung nicht für einen Selbstzweck. Das Ziel muss sein, die demokratische Teilhabe aller Bevölkerungsteile zu erhöhen und dann zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung zu kommen, die sich an politischen Zielen orientiert. Wenn man über Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels oder der wirtschaftlichen Ungleichheit streitet, dann wird das zu durchaus robusten Konflikten führen. Die Polarisierung würde nicht verschwinden, aber sie würde sich an inhaltlichen Fragen ausrichten und nicht an Symbolen.
Der aktuelle Grad der Polarisierung ist nicht ohne Vorbilder in der US-Geschichte. Gibt es aus der Vergangenheit etwas zu lernen, wie das Land wieder die aktuelle Krise überwinden kann?
Die Parallelen, die immer wieder gezogen werden, sind der Bürgerkrieg und das Gilded Age Ende des 19. Jahrhunderts. Das sind beides keine guten Vorbilder für den Umgang mit gesellschaftlicher Spaltung. Eine Lektion lässt sich aus diesen Erfahrungen lernen: Der einzige Ausweg liegt in der Auseinandersetzung! Wir müssen uns den schwierigen Themen stellen, die die Gesellschaft auseinandertreiben – auch in Bezug auf race. Wenn uns die Zeit vor dem Bürgerkrieg eine Sache gelehrt hat, dann diese: Kompromisse, die fundamentale demokratische Werte in Frage stellen, werden den Frieden langfristig nicht erhalten.
Dieses Interview wurde redaktionell bearbeitet und gekürzt.
Julian Heissler, Jahrgang 1983, arbeitet als USA-Korrespondent in Washington, D. C. Zuvor berichtete er als Parlamentsberichterstatter aus Berlin. Er ist Absolvent der Freien Universität Berlin und der Journalistenausbildung der Hamburg Media School. Er nahm an mehreren internationalen Journalistenprogrammen teil, unter anderem Medienbotschafter China-Deutschland der Robert Bosch Stiftung und dem USA-Programm der RIAS Berlin Kommission.