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Donauraum-Strategie der EU

Donauraum-Strategie der EU

M. Große Hüttmann

Die D. wurde von der EU-Kommission 2008/09 – u. a. mit Unterstützung der baden-württembergischen Landesregierung und anderer Partner – als breit angelegtes Projekt zur Stärkung der Zusammenarbeit der Donauanrainerstaaten und -regionen entwickelt. Offizieller Start war der 13.4.2011. Die Donau-Region wird dabei als sog. Makroregion definiert, ähnlich der Ostsee- und Mittelmeerregion, für die die EU bereits gemeinsame Strategien entwickelt hat und die der D. als Vorbild dienten. An der D. sind sowohl EU-Staaten (Bulgarien, Deutschland bzw. die Länder Baden-Württemberg und Bayern, Österreich, Rumänien, die Slowakische Republik, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn) beteiligt wie auch Nicht-EU-Staaten (Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die Republik Moldau, Serbien und die Ukraine). Neben der EU-Kommission beteiligen sich das Europäische Parlament und der Ausschuss der Regionen als weitere Institutionen der EU an der D. Die Zusammenarbeit ist projektbasiert. Zu den Themen, die im Rahmen der D. gemeinsam bearbeitet werden, gehören: Infrastruktur, Transportwege, Umweltschutz, Energie, Wirtschaft, Kultur, Tourismus, Bildung und Forschung. Die baden-württembergische Landesregierung hat die D. zu einem ihrer Schwerpunkte in der Europapolitik gemacht. Die D. schafft einen Rahmen für eine projektbasierte Zusammenarbeit innerhalb der bereits bestehenden Finanzinstrumente, Rechtsgrundlagen und Fördermöglichkeiten der EU. Kritiker sehen ein mögliches Problem der D. in der Heterogenität der beteiligten Partner und u. a. auch in einer gewissen Widersprüchlichkeit der politischen Ziele der D.: Einerseits soll der Umweltschutz verbessert werden und andererseits wird eine Ausweitung des Verkehrsaufkommens durch eine Verbreiterung und Vertiefung der Donau angestrebt, welche den Umweltschutzzielen entgegenstehe. Trotzdem sehen Experten in der D. insgesamt ein geeignetes und zukunftsfähiges »Laboratorium der europ. Einigung über die Grenzen der EU 27 hinweg« (K. Böttger) und eine Möglichkeit, mit den Staaten und Regionen zu kooperieren, mit denen die EU gemeinsame Ziele und Interessen besitzt, die jedoch auf absehbare Zeit nicht in die EU aufgenommen werden können. Das 8. Forum der D. fand Ende Juni 2019 in Budapest (Ungarn) statt.

Internet

Literatur

  • K. Böttger: Die EU-Strategie für den Donauraum: Ziele erreichen, indem man Probleme umschifft, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hg.), Jahrbuch des Föderalismus 2011, Baden-Baden 2011, S. 411-419.

  • C. Schymik: Modellversuch Makroregion. Die EU-Strategien für den Ostsee- und Donauraum, SWP-Studie, Berlin 2011 (Download über: www.swp-berlin.org).

  • E. D. Stratenschulte/F. Setzen: Der europäische Fluss: Die Donau und ihre Regionen als Strategieraum, Berlin 2011.

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

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