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Fouchet-Pläne

Fouchet-Pläne

M. Große Hüttmann

Die F. bezeichnen Vertragsentwürfe zur Gründung einer Europäischen Politischen Union, die von einer Gruppe von Regierungsvertretern unter dem Vorsitz des frz. Botschafters in Dänemark, Christian Fouchet (* 17.11.1911 † 11.8.1974), am 2.11.1961 (F. I) bzw. am 18.1.1962 (F. II) vorgelegt wurden. Hintergrund der F. ist die vom frz. Staatspräsidenten Charles de Gaulle verfolgte Idee, die supranational ausgerichtete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch eine stärker intergouvernemental geprägte Kooperation der Staaten zu ergänzen bzw. zu ersetzen. Die mit dem F. I anvisierte »Staatenunion« sollte eine engere Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch auf den Gebieten Wissenschaft und Kultur ermöglichen, also in Politikfeldern außerhalb des Kompetenzbereichs der EWG. Da die Vorschläge als intergouvernementales Gegenmodell zu den bestehenden EWG-Institutionen angelegt waren, reagierten v. a. die Beneluxstaaten sehr skeptisch auf die frz. Initiative. Auch der im Januar 1962 vorgelegte F. II (er wurde von de Gaulle unmittelbar vor der Veröffentlichung noch in wesentlichen Punkten verändert) stieß auf Ablehnung. Der Richtungsstreit im Kreis der EWG-Staaten zeigte, dass de Gaulle mit seinen konföderalen Europaplänen nicht die notwendige Unterstützung fand. Der im Januar 1963 unterzeichnete dt.-frz. Vertrag (»Élysée-Vertrag«), der auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Bonn und Paris abzielte, war das auf 2 Staaten reduzierte Modell einer Zusammenarbeit auf Regierungsebene, das die F. für alle 6 EWG-Staaten zu etablieren versuchten.

Literatur

  • A. Silj: Europe’s Political Puzzle. A Study of the Fouchet Negotiations and the 1963 Veto, Cambridge 1967.

  • A. Tesdale: The Fouchet Plan: De Gaulle's Intergovernmental Design for Europe, LSE ›Europe in Question‹ Discussion Paper Series, London 2016 (Download: http://www.lse.ac.uk/european-institute/research/leqs-discussion-paper-series/papers).

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

Siehe auch:

Fussnoten

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