Meine Merkliste

Multilateralismus und EU

Multilateralismus und EU

M. M. Mutschler

Als M. [lat.: multi = viele; latus = Seite] bezeichnet man allgemein die Koordination nationaler Politik zwischen drei oder mehr Staaten. Der M. steht damit im Gegensatz zur unkoordinierten Politik eines einzelnen Staates (Unilateralismus) und zur Politikkoordination zwischen lediglich zwei Staaten (Bilateralismus). Nach John G. Ruggie, einem US-amerik. Politikwissenschaftler, bedeutet M., dass der Politikkoordination bestimmte Prinzipien zugrunde liegen, welche ein bestimmtes Verhalten von Staaten unabhängig von situationsabhängigen Einzelinteressen vorschreiben.

Ein klassisches Beispiel für M. in diesem Sinne ist ein sog. System kollektiver Sicherheit. In einem solchen System wird die Aggression eines Staates gegen einen anderen als Aggression gegen alle aufgefasst und erfordert somit eine kollektive Antwort. Dieses Prinzip ist für alle Mitglieder des Systems gültig. Das System kollektiver Sicherheit bietet somit (zumindest in der Theorie) eine multilaterale Alternative zu anderen Optionen der Sicherheitspolitik wie etwa bilateralen Allianzen oder unilateraler Aufrüstung. In rudimentärer Form hat dieses Konzept seinen Niederschlag in der Charta der Vereinten Nationen gefunden.

Auch die Organisation der Europäischen Union entspricht den Grundsätzen des M. Schließlich koordinieren die Mitgliedstaaten der EU hier ihre nationalen Politiken auf der Grundlage von allgemeingültigen Prinzipien, welche im Vertrag über die Europäische Union festgehalten sind. Der M. ist aber auch ein Grundsatz und Ziel des Außenverhaltens der EU. So heißt es etwa in der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) aus dem Jahr 2003, dass die EU eine »Weltordnung auf der Grundlage eines wirksamen Multilateralismus« anstrebt. Konkret bedeutet dies, v. a. internationale Politik im Rahmen von multilateralen Institutionen wie etwa den Vereinten Nationen oder der Welthandelsorganisation (WTO) zu koordinieren.

Literatur

  • R. Gowan/A. Dworkin: Three Crisis and an Opportunity: Europe's Stake in Multilateralism, ECFR-Policy Brief, London 2019 (Download: www.ecfr.eu).

  • R. O. Keohane: Multilateralism: An Agenda for Research, in: International Journal, H. 4/1990, S. 731-764.

  • N. Klein u. a.: Assessing EU Multilateral Action. Trade and Foreign and Security Policy Within a Legal and Living Framework, Mercury E-paper Nr. 6/2010 (Download: www.mercury-fp7.net).

  • J. G. Ruggie (Hg.): Multilateralism Matters: The Theory and Praxis of an Institutional Form, New York 1993.

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. M. Mutschler

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Regieren jenseits des Nationalstaates

Neue Formen des globalen Regierens

Aufgrund von Globalisierungsprozessen wird Global Governance erheblich komplexer. Wo das traditionelle Instrumentarium (zwischen-)staatlicher Steuerung fehlt oder nicht greift, tauchen weichere,…