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Europäische Arbeitsbehörde

Europäische Arbeitsbehörde

A. Sartoros

Die E. (engl. European Labour Authority, ELA) wurde 2019 durch eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der EU als eine europ. Agentur gegründet. Sie nahm ihre Arbeit in Brüssel auf; finaler Sitz ist Bratislava, Slowakei. Grundgedanke der Agentur ist, die Arbeitnehmermobilität im europ. Kontext zu unterstützen. Der damalige Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker begründete dies in seiner Rede zur Lage der Union am 13. September 2017 vor dem Europaparlament so: »Es erscheint absurd, dass eine Bankenaufsichtsbehörde darüber wacht, ob Bankenstandards eingehalten werden, dass es aber keine gemeinsame Arbeitsbehörde gibt, die für Fairness innerhalb des Binnenmarkts sorgt«.

Die Arbeitsbehörde hat unter anderem folgende Aufgaben:

  • Bürger und Unternehmen über ihre Rechte und Pflichten auf dem EU-Arbeitsmarkt und im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit zu informieren. Dabei koordiniert sie auch das Europäische Portal zur beruflichen Mobilität (Eures)

  • die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Durchsetzung von EU-Recht zu erleichtern, etwa beim Kampf gegen Schwarzarbeit

  • bei grenzüberschreitenden Konflikten zwischen einzelnen Staaten zu vermitteln

  • Arbeitsmarktanalysen zu erstellen.

Die Behörde geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission vom 13.3.2018 zurück, Europaparlament und EU-Rat einigten sich formal am 20.6.2019.

Zum Zeitpunkt ihrer Gründung lebten oder arbeiteten etwa 17,5 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger in einem anderen Mitgliedstaat – etwa doppelt so viele wie zehn Jahre zuvor. Millionen von Unternehmen sind grenzüberschreitend aktiv. Bis zum Jahr 2024 sollte die Behörde ausgebaut werden und letztlich über ein Jahresbudget von 50 Millionen Euro sowie 140 Mitarbeiter verfügen.

Literatur

  • Verordnung EU 2019/1149 zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32019R1149&from=EN

  • Aufgaben der Europäischen Arbeitsbehörde: https://ela.europa.eu/index.html

  • Fragen und Antworten der EU-Kommission zur Europäischen Arbeitsbehörde: https://europa.eu/rapid/press-release_QANDA-19-6056_de.htm

  • Europäisches Jobportal Eures: https://ec.europa.eu/eures/public/homepage

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Sartoros

Siehe auch:

Fussnoten

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