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Minderheitsregierung

Minderheitsregierung

Christiane Toyka-Seid, Gerd Schneider

(© Stefan Eling)

Regierung mit Mehrheit im Parlament

Normalerweise wird eine Regierung aus den Mitgliedern einer oder mehrerer Parteien gebildet. Diese Regierung wird von der Interner Link: Mehrheit der Abgeordneten im Parlament unterstützt. Diese Mehrheit ist wichtig, damit die Regierung ohne größere Probleme Gesetze beschließen und auch andere Vorhaben durchsetzen kann.

Regierung ohne Mehrheit

Es kann aber auch sein, dass die Partei oder die Parteien, welche die Regierung bilden, keine Mehrheit im Parlament haben. Dann kann es eine sogenannte Minderheitsregierung geben. Eine solche Regierung braucht bei Abstimmungen die Unterstützung von anderen Parteien im Parlament. Denn Gesetze können nur beschlossen werden, wenn es dafür eine Mehrheit gibt.

Duldung einer Minderheitsregierung

Eine Minderheitsregierung braucht also immer wieder die Zustimmung von anderen Parteien im Parlament, man sagt auch, die Minderheitsregierung muss "geduldet" werden. Wenn eine solche Unterstützung durch andere Parteien fehlt, wird sie rasch scheitern. Um die Unterstützung anderer Parteien zu erhalten, muss die Minderheitsregierung bereit sein, sich immer wieder auf Kompromisse mit anderen Parteien einzulassen. Solche Kompromisse sind aber oft schwer zu erreichen.

Wie funktioniert es?

Eine Minderheitsregierung muss sich bei allen Vorhaben bei unterschiedlichen Parteien um eine Unterstützung bemühen. Ein Vorhaben der Minderheitsregierung wird vielleicht von Partei A unterstützt, ein anderes findet Partei B gut. Wenn die Minderheitsregierung zusammen mit A oder mit B eine Mehrheit hat, kann sie das jeweilige Projekt auch verwirklichen.

Situation in Deutschland

In Deutschland gab es in den Bundesländern bereits manchmal Minderheitsregierungen. Auf Bundesebene gab es bisher keine Minderheitsregierung. Die Bürgerinnen und Bürger bewerten eine Minderheitsregierung sehr unterschiedlich. Manche befürchten unsichere politische Verhältnisse bei einer Minderheitsregierung und eine Stärkung von extremistischen Kräften, die keine demokratischen Kompromisse wollen. Andere glauben, dass Minderheitsregierungen gut für die Demokratie sind, weil dann die politische Auseinandersetzung lebendiger und vielfältiger sei..

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2022.

Fussnoten