Bürgerrat | bpb.de

Was müsste in einer Schule geändert werden, damit sich die Kinder dort wohler fühlen? Braucht es dazu eine neue Sportanlage oder muss der Pausenhof mehr Spielmöglichkeiten bieten? Oder soll erstmal die alte Toilettenanlage erneuert werden? Oder gibt es noch andere Ideen? Welche Meinungen gibt es dazu? Auch in der Politik gibt es viele Fragen, für die es keine einfachen Lösungen gibt. Abgeordnete müssen oft Entscheidungen treffen, für die gute Ideen gebraucht werden, wie eine Lösung aussehen könnte. Deshalb werden immer wieder sogenannte Bürgerräte eingerichtet. Das sind Versammlungen, bei denen Menschen miteinander über ein Thema, das für die Politik wichtig ist, diskutieren. Da Personen mit unterschiedlichen politischen Einstellungen zusammenkommen, werden viele verschiedene Meinungen diskutiert. Am Ende gibt es Empfehlungen für die Politik.

Bürgerräte in der Demokratie

In Deutschland treffen Abgeordnete in den Parlamenten stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger politisch wichtige Entscheidungen. Immer wieder aber gibt es Fragen, bei denen sie erfahren möchten, welche Ideen die Menschen dazu haben, wie eine Lösung aussehen könnte. Dann werden zwischen 30 bis 200 Personen nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Dabei gibt es bestimmte Vorgaben, damit die Vielfalt der Bevölkerung abgebildet wird. In den Bürgerräten kommen die Menschen in kleineren Gruppen zusammen und diskutieren über bestimmte Fragestellungen. Sie werden durch Expertinnen und Experten unterstützt, die Hintergrundwissen vermitteln. Am Ende schreibt der Bürgerrat für die Politiker/-innen Empfehlungen und Ideen auf. Es sind aber immer die gewählten Abgeordneten, die letztendlich über wichtige politische Vorhaben entscheiden.

Bürgerrat auch in der Gemeinde

Es gibt Bürgerräte auf unterschiedlichen politischen Ebenen. Nicht nur vom Bundestag können Bürgerräte berufen werden. Auch Gemeinden nutzen die Chance, durch Bürgerräte Empfehlungen für ihr Handeln zu bekommen. So wurde zum Beispiel in einem Bürgerrat in Siegen, NRW darüber diskutiert, wie die Abfallentsorgung bürgerfreundlicher organisiert werden kann.

Bürgerräte haben sich bewährt

In Bürgerräten kommen Menschen mit sehr unterschiedlichen Voraussetzungen zusammen: Verschieden sind unter anderem die politischen Ansichten, die Berufe, das Alter oder die Herkunft. Sie bilden die Vielfalt der Gesellschaft ab. Es hat sich gezeigt, dass oft sehr praktische Vorschläge gemacht werden. Zudem wird in ihren Empfehlungen oft deutlich, welche Kompromisse von der Bevölkerung akzeptiert werden könnten.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2025.