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Finanzausgleich

Finanzausgleich Länderfinanzausgleich, kommunaler Finanzausgleich

Finanzausgleich. Die Steuer- und Aufgabenverteilung zwischen Bund Ländern und Gemeinden in Deutschland

der finanzielle Ausgleich bei den öffentlichen Einnahmen zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen, um einheitliche Lebensverhältnisse im Sinne der Forderung des Grundgesetzes in ganz Deutschland zu schaffen. Denn der Verteilung der Aufgaben auf Bund, Länder und Gemeinden muss auch eine Verteilung der öffentlichen Einnahmen, besonders der Steuereinnahmen entsprechen. Der Großteil der Steuereinnahmen steht dabei nicht ausschließlich einer Ebene zu (Bundes-, Länder- und Gemeindesteuern), sondern fließt in einen gemeinsamen »Topf«, den Gemeinschaftsteuern, der auf Bund, Länder und teilweise auch auf Gemeinden aufgeteilt wird.

Finanzausgleich. Der Länderfinanzausgleich

Der Finanzausgleich wird vorgenommen, um Unterschiede in der Finanzkraft derselben staatlichen Ebene auszugleichen, wie es im Länderfinanzausgleich geschieht. Dies wird auch als horizontaler Finanzausgleich bezeichnet. Demgegenüber tritt der vertikale Finanzausgleich zwischen den verschiedenen Ebenen, d. h. der finanzielle Ausgleich zwischen Bund und Ländern als bundesstaatlicher Finanzausgleich durch Bundesergänzungszuweisungen oder zwischen einem Bundesland und seinen Kreisen, Städten und Gemeinden als kommunaler Finanzausgleich durch verschiedene Interner Link: Zuweisungen (siehe dort).

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

Fussnoten

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