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Enquete/Enquetekommission

Enquete/Enquetekommission

[enquête = franz.: Untersuchung] Allg.: Eine (z. B. in amtlichem Auftrag) durchgeführte Untersuchung.

Spez.: Eine im parlamentarischen Auftrag von einer E. durchgeführte (umfassende) Untersuchung mit dem Ziel, a) für das Gesamtparlament eigene Informationen, Beratungs- und Entscheidungsgrundlagen zu größeren Problemkreisen (z. B. Verwaltungs-, Verfassungsreform) und spezifischen komplexen Zusammenhängen (z. B. der Gentechnologie) aufzuarbeiten oder b) spezifische Lösungen für innerparlamentarische Fragen (z. B. Parlamentsreform, Vereinfachung von Gesetzgebungsverfahren) zu erarbeiten. Neben Abgeordneten können in der E. auch unabhängige Sachverständige berufen werden. E.-Recht bezeichnet das Recht der gesetzgebenden Gewalt (Interner Link: Gesetzgebende Gewalt), zur Ausübung der Kontrollfunktion Untersuchungsausschüsse (Interner Link: Untersuchungsausschuss) einzusetzen.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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