Juli 2022 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Guten Morgen,

bis vor 25 Jahren britische Kronkolonie, heute unter strenger Kontrolle Chinas: Hongkong hat eine bewegte Geschichte hinter sich.

📚Hintergrund

• Die britische Herrschaft über Hongkong beginnt mit einem Opiumkrieg (1839-42):

• China will den Handel mit dem Rauschgift eindämmen, von dem vor allem britische Geschäftsleute profitieren. Daraufhin blockieren britische Kriegsflotten Südchina und besetzen die dort liegende Insel Hongkong, die zur britischen Kolonie wird.

• 1898 ist China soweit geschwächt, dass es die in der Zwischenzeit dazugekommenen Gebiete der Kronkolonie für eine Pachtzeit von 99 Jahren an Großbritannien abtritt.

💬 In den 1980er Jahren …

• drängt Großbritannien auf eine Verlängerung der Pacht, auch um den kommunistischen Einfluss Chinas zu verhindern. China fordert dagegen die Rückgabe des gesamten Kolonialgebiets.

• Die Pacht läuft aus und die Souveränität Hongkongs geht am 1. Juli 1997 auf China über, nachdem man sich auf den Kompromiss "Ein Land, zwei Systeme" geeinigt hat:

➡️ Hongkong wird "Sonderverwaltungszone": Die Stadt soll bis 2047 weitgehend autonom bleiben, China lediglich für Außen- und Verteidigungspolitik zuständig sein.

➡️ Anders als im System des chinesischen Festlands sollen Freihandel und das liberale Gesellschafts- und Wirtschaftssystem bestehen bleiben – darunter Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit.

😟 … und heute?

• Die Rechte wurden zwar auf dem Papier zugesichert – doch ist die Autonomie Hongkongs durch chinesische Einflussnahme massiv bedroht.

• So protestierte 2014 die "Regenschirmbewegung" wochenlang gegen eine von Peking eingebrachte Wahlrechtsreform. 2019 kam es zu Massenprotesten gegen Polizeigewalt und Chinas wachsende Kontrolle.

• Seit 2020 macht ein "Sicherheitsgesetz" Protest praktisch unmöglich: Es gilt als schwammig formuliert, um den Behörden möglichst freie Hand bei der Verfolgung abweichender Meinungen zu geben.

🎓 Mehr zum 1. Juli 1997:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1163

Viele Grüße und ein schönes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute feiern die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ihren Unabhängigkeitstag. 🇺🇸🎈🗽

Am 4. Juli 1776 ratifizierten 13 Kolonien an der nordamerikanischen Ostküste die "Declaration of Independence" und erklärten sich damit für unabhängig vom Königreich Großbritannien 🇬🇧: Die Vereinigten Staaten von Amerika 🇺🇸 waren geboren.

Was weißt Du über das "Land der unbegrenzten Möglichkeiten"? 🤔 Teste Dein Wissen in unserem Interner Link: Quiz.

💡 Mehr über die Geschichte, Politik und Wirtschaft der USA liest du hier in unserem Dossier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1164

Viele Grüße
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Guten Morgen!

Schon mal vom "Nansen-Pass" gehört? Er gilt als erstes Ausweisdokument für staatenlose Menschen und damit als Meilenstein im Völkerrecht. Heute vor 100 Jahren wurde er eingeführt.

🛂 "Nansen-Pass"?

• Infolge der Oktoberrevolution 1917 flüchteten zwischen ein und zwei Millionen Russen/-innen ins Ausland. Revolutionsführer Lenin entzog ihnen 1921 per Dekret die Staatsbürgerschaft.

• Auf Initiative des damaligen Verantwortlichen beim Völkerbund – Fridtjof Nansen – wurde deshalb 1922 der Nansen-Pass als internationales Reise- und Ausweisdokument eingeführt.

• Der Pass gewährte staatenlosen Menschen fortan ein Mindestmaß an Schutz und Freizügigkeit und erleichterte seinen Inhabern/-innen z.B. die Arbeits- und Wohnungssuche.

🚫 Was heißt eigentlich "staatenlos"?

• Menschen gelten dann als staatenlos, wenn sie keine Staatsbürgerschaft eines Landes besitzen.

• Staatenlose sind nicht durch nationale Gesetze geschützt und haben keinen Anspruch auf die jeweiligen sozialen und politischen (Grund-)Rechte.

• Gründe für Staatenlosigkeit gibt es viele: So lösen sich Staaten manchmal auf oder ihre Gebiete verschieben sich. Der Entzug der Staatsbürgerschaft wurde häufig auch als politische Waffe eingesetzt, so z.B. in der Nazi-Zeit.

🌐 Staatenlosigkeit heute

• Seit 1954 gilt das "Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen" der Vereinten Nationen: Dieses sieht vor, dass staatenlose Menschen nicht schlechter gestellt sein dürfen als Ausländer/-innen mit Staatsangehörigkeit.

• Dennoch leben weiterhin Millionen von Menschen am Rande oder sogar außerhalb der politischen Gemeinschaften. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR schätzt ihre Zahl weltweit auf ca. 4,3 Millionen.

• Ein Großteil der staatenlosen Menschen gehört ethnischen oder religiösen Minderheiten an. In Europa betrifft Staatenlosigkeit z.B. Angehörige der Roma/Romnja-Gemeinschaft.

Warum Staatsangehörigkeit ein Privileg ist:
👉 Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1165

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Guten Morgen,

beim Thema Abtreibungen ist derzeit viel in Bewegung: In El Salvador sorgt die Verurteilung einer 21-Jährigen für Aufsehen, in den USA und in Deutschland verändert sich die Rechtslage.

🇸🇻 Im Fall von El Salvador ...

• hatte die junge Frau bei der Geburt einen medizinischen Notfall erlitten, das Neugeborene starb wenige Stunden später. Ein Gericht warf ihr daraufhin vor, abgetrieben zu haben, und verurteilte sie wegen "schwerer Tötung" zu 50 Jahren Haft.

• Im katholisch geprägten El Salvador ist Abtreibung illegal. Frauenrechtler/-innen kritisieren das als massiven Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Schwangeren.

• Frauen, denen eine Abtreibung vorgeworfen wird, werden in dem mittelamerikanischen Land regelmäßig zu hohen Strafen verurteilt. Nun wurde dafür erstmals die Höchststrafe verhängt.

🇺🇸 Die Entwicklung in den USA

• Erst vor wenigen Wochen kippte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten ein Grundsatzurteil von 1973 zum Recht von Frauen auf einen Schwangerschaftsabbruch. Nun können die Bundesstaaten dieses Recht wieder nach eigenem Ermessen einschränken.

• Die Weltgesundheitsorganisation verurteilte die Entscheidung als Rückschritt: "Alle Frauen sollten das Recht haben, über ihren Körper und ihre Gesundheit zu entscheiden".

• Papst Franziskus begrüßte das Urteil und verglich Abtreibungen mit dem "Anheuern von Auftragsmördern".

🇩🇪 ... und in Deutschland?

• Schwangerschaftsabbrüche können als "Straftaten gegen das Lebe" mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren geahndet werden. Vor der 13. Woche nach der Empfängnis sind Abtreibungen jedoch grundsätzlich straffrei.

• Kürzlich hat die Ampel-Koalition den umstrittenen Paragraphen 219a im Strafgesetzbuch gekippt: Ärztinnen und Ärzte dürfen jetzt über Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch ausführlich informieren.

• Bundesfamilienministerin Paus forderte nun, Schwangerschaftsabbrüche zukünftig zum festen Bestandteil im Medizinstudium zu machen. Momentan ist dies nicht der Fall.

Was es mit dem "Herzschlag-Gesetz" in Texas auf sich hat, liest du hier beim Fluter:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1166

Viele Grüße
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Guten Morgen,

die Preise für Energie und Lebensmittel schnellen in die Höhe, die deutsche Handelsbilanz ist erstmal seit 2008 negativ und die Inflation so hoch wie seit 50 Jahren nicht mehr.

📉 Steuern wir auf eine Rezession zu?

• Weltweit häufen sich die Warnungen vor einer Rezession, also einem Wirtschaftsabschwung. Damit ist ein Rückgang der Wirtschaftsleistung eines Landes in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen gemeint.

• Ursachen für eine Rezession gibt es viele. Negativ auf die Konjunktur in Europa und den USA wirken sich momentan der Krieg in der Ukraine und die Lieferkettenprobleme aus.

• Eine Rezession kann schwerwiegende Folgen haben: Arbeitsplätze werden abgebaut und Unternehmen droht die Insolvenz.

💸 Inflation als weiteres Problem

• Die Preise lagen im Juni um 7,6 Prozent höher als im Vorjahr. Der Preisanstieg bewirkt einen Wertverlust des Geldes und damit einen Kaufkraftverlust für die Verbraucher/-innen.

• Im Mai hat Deutschland zudem erstmals seit 14 Jahren mehr Waren ein- als ausgeführt. Der bisherige Exportüberschuss galt als fester Bestandteil des deutschen Wirtschaftswachstums.

• Noch wächst die Wirtschaftsleistung in Deutschland leicht, laut Bundeswirtschaftsminister Habeck sei die Angst vor einer Rezession jedoch "überwältigend groß".

🧐 Was macht die Regierung?

• In einer "Konzertierten Aktion" sucht die Bundesregierung mit Arbeitgebern und Gewerkschaften nun nach Wegen, die Inflation abzumildern und damit der drohenden Rezession entgegenwirken.

• Ein Ziel der Aktion ist es, eine "Lohn-Preis-Spirale" zu verhindern. Arbeitgeber und Gewerkschaften pochen jedoch auf ihr Recht, die Löhne eigenständig zu verhandeln.

• Ob die "Konzertierte Aktion" Wirkung zeigen wird, ist umstritten. Aus Sicht von Experten/-innen ließe sich die Inflation am ehesten mit einer strengeren Geldpolitik der EZB bekämpfen – was wiederum problematisch für die Wirtschaft sein könnte.

Was es mit der "Lohn-Preis-Spirale" auf sich hat, liest du hier im Spicker:
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Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

extreme Wetterlagen verändern die Umwelt. Oft sind es Unglücke wie der Gletscherabbruch vor wenigen Tagen in Norditalien, die uns die schweren Folgen des Klimawandels aufzeigen.

⛰️ In den Dolomiten …

• brach am Sonntag ein Stück des Marmolata-Gletschers ab und löste eine große Lawine aus, die nach aktuellem Stand 10 Bergsteiger/-innen tötete.

• Als Ursache gelten die hohen Temperaturen in diesem Frühjahr: Nicht nur in den Dolomiten begann das Gletschereis besonders früh zu schmelzen.

• Experten/-innen warnen vor weiteren Abbrüchen: Die schützende Schneedecke der Gletscher ist längst abgetaut, in 3.000 Metern Höhe schmilzt das einstmals "ewige Eis" jeden Tag um 10 bis 20 Zentimeter.

🌡️ Im Tal …

• wiederum erlebt Norditalien eine extreme Dürre: Teils hat es seit über 100 Tagen nicht geregnet, in der Po-Ebene herrscht Wasserknappheit. Der Po, längster Fluss Italiens, führt momentan weniger als 20 % seines üblichen Wasservolumens.

• Die anhaltende Trockenheit bedroht vor allem die Landwirtschaft. Zudem ist die Stromerzeugung aus Wasserkraft in Italien deutlich zurückgegangen.

• In 5 Regionen des Landes wurde nun der Wassernotstand ausgerufen. In Verona und Pisa dürfen Gärten und Pools nicht mehr bewässert werden.

• Aus dem Gardasee soll nun Wasser in den Po geleitet werden, um dessen vollständiges Austrocknen zu verhindern.

🌍 Nicht nur in Italien, …

• auch in Teilen Spaniens, Portugals und Griechenlands gibt es diesen Sommer extreme Hitzewellen und eine nie dagewesene Trockenheit.

• In Deutschland ist die Lage bei der Wasserversorgung zwar nicht dramatisch, aber mancherorts deuten sich bereits Knappheiten an: Die Bundesregierung will daher bis Ende des Jahres eine "Nationale Wasserstrategie" verabschieden, um sich an die Klimaveränderungen anzupassen.

🎓 Wie steht es um die Versorgungssicherheit mit Trinkwasser in Deutschland?
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Viele Grüße und ein schönes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

Mehr als 7,9 Mrd. Menschen leben aktuell auf der Welt – und jede Sekunde werden es mehr. Wie hat sich die Weltbevölkerung bis heute entwickelt und wie wird es weitergehen? Heute ist der ideale Tag, um sich das mal anzuschauen, denn heute ist Weltbevölkerungstag.

Die Menschen sind recht unterschiedlich auf der Erde verteilt: In Asien leben fast 60 Prozent der kompletten Weltbevölkerung. Danach kommt Afrika mit 17 einhalb Prozent, gefolgt von Europa, Süd- und Nordamerika und schließlich Ozeanien, deren Bewohner:innen 0,5 % aller Menschen auf der Erde ausmachen.

7,9 Milliarden. Kaum zu glauben, dass wir erst ungefähr Mitte des 18. Jahrhunderts die erste Milliardenmarke geknackt haben. Dann begannen die Zahlen schneller anzusteigen. Das lag u.a. an der immer höheren Lebenserwartung – bedingt durch eine Verbesserung des Lebensstandards, also mehr Zeit und Geld für Erholung und Ernährung, die Einführung breiterer medizinischer Versorgung sowie die allgemeine Verbesserung der Hygiene. Die Wachstumsrate der Weltbevölkerung – der jährliche prozentuale Zuwachs – hat im Zeitraum 1965 bis 1970 mit zwei Prozent ein Maximum erreicht und nimmt seitdem stetig ab, 2010 betrug sie noch 1,1 Prozent und hat nach wie vor eine fallende Tendenz. Wir werden also immer noch mehr, nur eben langsamer.

Dieser Trend wird sich wohl fortsetzen. Doch wie genau – dafür gibt es sehr unterschiedliche Prognosen. Die UN sieht die Weltbevölkerung im Jahre 2100 ungefähr bei über 10 Milliarden Menschen. Diese Zahl wird danach voraussichtlich wieder sinken. Andere Modelle sagen schon einen früheren Beginn des Bevölkerungsrückgangs voraus. Je weiter man in die Zukunft schaut, umso schwieriger wird die Berechnung der Bevölkerungsentwicklung.

Was ziemlich sicher ist, die Entwicklung wird nicht in allen Teilen der Welt gleich ablaufen. Während zum Beispiel die Bevölkerung Europas ohne Zuwanderung aus anderen Weltregionen schon längst schrumpfen würde, weisen die Länder der afrikanischen Subsahara wie Niger und Somalia weiter eine hohe Geburtenrate und damit ein starkes Wachstum auf. Einfluss darauf, wie viele Kinder eine Frau bekommt, haben vor allem die Kindersterblichkeitsrate, der sozioökonomische Status und die Möglichkeit zur sexuellen Selbstbestimmung – das meint z.B. inwieweit Paare Zugang zu sexueller Aufklärung und modernen Verhütungsmethoden haben.

Dass die Weltbevölkerung wächst, ist ja erstmal ein gutes Zeichen: Die Lebensbedingungen auf der Erde verbessern sich, sodass immer weniger Kinder sterben und die Menschen generell älter werden. Doch das anhaltende Wachstum bringt auch Herausforderungen mit sich: Mehr Menschen verbrauchen mehr Ressourcen. Auch deshalb ist die Frage der Bevölkerungsentwicklung eine Frage der Zukunft: Wie lässt sich die Entwicklung der Weltbevölkerung nachhaltig und im Einklang mit Umwelt und Klima gestalten? Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat schonmal eine klare Botschaft: Es braucht mehr Bildung.

Guten Morgen!

Letzten Freitag wurde Japans Ex-Regierungschef Shinzo Abe bei einem Wahlkampfauftritt erschossen. Der Attentäter habe Abe töten wollen, weil er "unzufrieden" mit ihm und seiner Politik gewesen sei.

🇯🇵 Shinzo Abe …

• regierte Japan von 2012 bis 2020 – so lange wie kein Ministerpräsident vor ihm. Er stand für eine offensive Sicherheitspolitik, was im pazifistisch geprägten Japan zu heftigen Diskussionen führte.

• Abe starb am Freitag wenige Stunden nach den Schüssen aus einer selbstgebauten Waffe an seinen Verletzungen. Tatverdächtig ist ein 41-jähriger Ex-Soldat.

• Das Attentat ist eine Zäsur in Japan: Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war dort kein tödlicher Anschlag auf einen Regierungschef verübt worden.

🗡️ Ein politischer Mord …

• ist die Tötung einer Person aus politischen Motiven in Friedenszeiten. Täter/-innen wollen damit zumeist eine bestimmte politische Entwicklung erzwingen und nehmen daher oft politische Repräsentanten/-innen ins Visier.

• Das berühmteste Beispiel aus der Antike ist die Ermordung Julius Cäsars im Jahr 44 v. Chr., die häufig auch als "Tyrannenmord" bezeichnet wird.

• Zu den bekanntesten Opfern im 20. Jahrhundert zählen:

👉 der Thronfolger des Kaiserreichs Österreich-Ungarn, Franz Ferdinand 1914 in Sarajevo
👉 US-Präsident John F. Kennedy 1963 in Dallas
👉 der israelische Premierminister Jitzchak Rabin 1995 in Tel Aviv

📍 Auch in Deutschland …

• hat es immer wieder politische Morde gegeben, über 350 allein zwischen 1919 und 1922 in der Weimarer Republik. Am 24.6.1922 wurde der bisher einzige deutsche Außenminister jüdischen Glaubens von Rechtsterroristen getötet.

• In der DDR fingierte die Staatssicherheit (Stasi) "Unfälle", um missliebige Personen zu beseitigen. In der Bundesrepublik sind die Mordserien der Roten Armee Fraktion (RAF) und des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) besonders in Erinnerung.

• Die Ermordung von Walter Lübcke 2019 durch einen Rechtsextremen gilt als historischer Einschnitt: Mit dem Kasseler Regierungspräsidenten wurde erstmals seit der Weimarer Republik ein Repräsentant des Staates ermordet.

Schwerter, Feilen, Regenschirme: Viele bekannte Attentate wurden nicht mit Pistolen verübt: 🌂
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1171

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Sommer, Sonne, Urlaub ☀️😎🏖… Bei einigen hat bereits die Ferienzeit begonnen, oder sie startet in Kürze. Auch "Deine tägliche Dosis Politik" (DTDP) macht ab morgen eine Sommerpause bis zum 29. August 2022.

Die Zeit wollen wir auch nutzen, um zu schauen, was wir an DTDP verbessern können. 💪🏅

Hierfür brauchen wir deine Mithilfe! 🤝

Bitte nimm doch an einer kurzen Umfrage (10 Fragen) teil und sag uns deine Meinung zu DTDP. ❓👉📊

Schreibe dafür "Umfrage" in deinen Telegram- oder Notify-Chat und schon geht's los. Wir sind gespannt auf deine Antworten!

Nun wünschen wir dir eine schöne Ferienzeit und freuen uns darauf, dich ab dem 29. August 2022 wieder mit Infos zu versorgen.

Sommerliche Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion