🌄 Guten Morgen,
in Deutschland werden aktuell Schöffinnen und Schöffen gesucht. Was ist ihre Funktion, warum ist die Besetzung schwierig und welche Rolle spielen dabei Rechtsextreme?
⚖️ Was machen Schöff/-innen?
Die Bezeichnung tragen ehrenamtliche Richter/-innen, die bei bestimmen Strafverfahren die Berufsrichter/-innen ergänzen. Sie stimmen über Tatnachweis (Schuld) und Strafhöhe mit ab.
Der Arbeitsaufwand variiert je nach Verfahren – Schöff/-innen nehmen nur an Hauptverhandlungen Teil.
Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Für die nächste Amtszeit (2024-28) werden derzeit ca. 60.000 Schöffen/-innen in Deutschland gesucht.
📝 Wer kann sich bewerben?
Bewerben können sich deutsche Staatsangehörige zwischen 25 und 69 Jahren, die u.a. gesundheitlich geeignet und nicht schwerwiegend vorbestraft sind.
Die Bewerbungsphase für die nächste Amtszeit läuft bereits. Informationen zum Verfahren und Bewerbungsfrist (oft 31.3.) findest du bei deiner Kommune.
Es fehlt aktuell an Bewerber/-innen. Hat eine Kommune zu wenig Kandidat/-innen, werden Bürger/-innen nach dem Zufallsprinzip für das Ehrenamt verpflichtet.
💭 Schöffenamt und Rechtsextreme
Zwei Schöff/-innen können eine/-n Berufsrichter/-in überstimmen. Das ist viel Verantwortung und Macht.
Rechtsextreme Akteur/-innen wollen diesen Einfluss nutzen – und rufen unter Gleichgesinnten zur Bewerbung auf das Ehrenamt auf.
Nach einem neuen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums sollen sich ehrenamtliche Richter/-innen zur Verfassungstreue bekennen müssen.
➡️ Ausführliche Informationen zum Schöffenamt findest du in unserem Buch:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1899
Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion
P.S. Bist du am Freitag über den unvollständigen Satz in unserer Nachricht gestolpert? Das steckte dahinter: "Expert/-innen vermuten, dass die georgische Regierung weiter versuchen wird, ihre Macht auszubauen."
