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in Thailand fanden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Ob es zu einem Machtwechsel kommt, ist noch unklar.
📊 Wahlergebnis
Die meisten Stimmen erhielt die Move-Forward-Partei (MFP) gefolgt von der Pheu-Thai-Partei (PTP). Doch die Ergebnisse dieser beiden wichtigsten Oppositionsparteien reichen zusammen nicht für eine Regierungskoalition.
Platz Drei belegt die Regierungspartei United Thai Nation (UTN) unter Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha. Mit Unterstützung des regierungsnahen Militärs könnte er an der Macht bleiben.
Die MFP versprach im Wahlkampf die Rückkehr zur Demokratie und die Macht des Militärs reduzieren zu wollen. Viele ihrer Anhänger/-innen beteiligen sich seit 2020 an pro-demokratischen Protesten.
📰 Politische Situation in Thailand
Der Ex-General Prayut ist seit dem Militärputsch 2014 Staatschef. Mit einer Verfassungsänderung weitete das Militär 2017 seinen politischen Einfluss aus.
Das Militär steht der Königsfamilie nahe. Bei monarchiekritischen Äußerungen drohen Thailänder/-innen bis zu 15 Jahre Haft.
2020 entstand eine große Demokratiebewegung, mit der sich v.a. junge Menschen gegen das autoritäre System auflehnten. Die Regierung reagierte mit Repressionsmaßnahmen gegen Demonstrierende und die Zivilgesellschaft.
👀 Wie geht es weiter?
Die Regierungsbildung könnte mehrere Wochen andauern. Es bedarf einer Mehrheit der Stimmen der Nationalversammlung. Diese wird zu einem Drittel vom Militär kontrolliert.
Sollte der Opposition die Bildung einer mehrheitsfähigen Koalition gelingen, wäre ein weiterer Staatsstreich durch das Militär möglich.
Die Unterdrückung der Demonstrationen hatte die Demokratiebewegung zurückgedrängt. Bleibt Prayut an der Macht, könnte es jedoch wieder zu Protesten kommen.
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Deine bpb Social Media Redaktion