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Bundeskanzlerwahl Friedrich Merz wurde im 2. Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt

/ 2 Minuten zu lesen

(© picture-alliance/AP, Ebrahim Noroozi)

☕ Guten Morgen,

Friedrich Merz (CDU) wurde gestern im zweiten Anlauf zum deutschen Bundeskanzler gewählt.

🗳️👎 Historischer Moment

  • Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik konnte ein/e Bundeskanzlerkandidat/-in die erforderliche absolute Mehrheit im Bundestag (BT) nicht im ersten Wahlgang erreichen.

  • Trotz Anwesenheit aller 328 Abgeordneten der Koalitionsparteien kam Merz zunächst nur auf 310 Ja-Stimmen - sechs zu wenig. Die Bundeskanzlerwahl ist geheim. Die Abgeordneten sind frei in ihrer Entscheidung.

  • Die gescheiterte Wahl im ersten Wahlgang kam unerwartet. Am Montag hatten CDU/CSU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet.

✋📜 Vereidigung

  • Nach einer Unterbrechung der Bundestagssitzung und Beratung der Fraktionen wurde Merz im zweiten Wahlgang mit 325 Ja-Stimmen zum Bundeskanzler gewählt.

  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Merz daraufhin zum 10. Bundeskanzler Deutschlands (Dtl.). Seine Vereidigung und die des Kabinetts folgte am Abend.

  • Nach der erfolgreichen Wahl gratulierten führende Politiker/-innen Merz zur Kanzlerschaft, darunter Olaf Scholz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenksyj.

🔎📍 Einordnung

  • Nach Einschätzungen von Expertinnen und Experten stellt die gescheiterte Kanzlerwahl im ersten Wahlgang eine Belastungsprobe für die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD dar.

  • Aus der Opposition sowie der internationalen Politik und Presse kam Kritik an dem Wahldebakel: Dieses schwäche das Vertrauen in die Koalition und gefährde die Demokratie.

  • Mit der Vereidigung des Kabinetts ist die Bildung der neuen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD abgeschlossen. Kanzler Merz und die 17 Bundesminister/-innen nehmen ihre Arbeit auf.

➡️ Die neue Bundesregierung im Überblick: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2800

Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion

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