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Friedrich Merz (CDU) wurde gestern im zweiten Anlauf zum deutschen Bundeskanzler gewählt.
🗳️👎 Historischer Moment
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik konnte ein/e Bundeskanzlerkandidat/-in die erforderliche absolute Mehrheit im Bundestag (BT) nicht im ersten Wahlgang erreichen.
Trotz Anwesenheit aller 328 Abgeordneten der Koalitionsparteien kam Merz zunächst nur auf 310 Ja-Stimmen - sechs zu wenig. Die Bundeskanzlerwahl ist geheim. Die Abgeordneten sind frei in ihrer Entscheidung.
Die gescheiterte Wahl im ersten Wahlgang kam unerwartet. Am Montag hatten CDU/CSU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet.
✋📜 Vereidigung
Nach einer Unterbrechung der Bundestagssitzung und Beratung der Fraktionen wurde Merz im zweiten Wahlgang mit 325 Ja-Stimmen zum Bundeskanzler gewählt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Merz daraufhin zum 10. Bundeskanzler Deutschlands (Dtl.). Seine Vereidigung und die des Kabinetts folgte am Abend.
Nach der erfolgreichen Wahl gratulierten führende Politiker/-innen Merz zur Kanzlerschaft, darunter Olaf Scholz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenksyj.
🔎📍 Einordnung
Nach Einschätzungen von Expertinnen und Experten stellt die gescheiterte Kanzlerwahl im ersten Wahlgang eine Belastungsprobe für die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD dar.
Aus der Opposition sowie der internationalen Politik und Presse kam Kritik an dem Wahldebakel: Dieses schwäche das Vertrauen in die Koalition und gefährde die Demokratie.
Mit der Vereidigung des Kabinetts ist die Bildung der neuen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD abgeschlossen. Kanzler Merz und die 17 Bundesminister/-innen nehmen ihre Arbeit auf.
➡️ Die neue Bundesregierung im Überblick: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2800
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