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am 4.7.1776 erklärten die USA ihre Unabhängigkeit. Wie steht es 250 Jahre später um die Demokratie?
📜 Unabhängigkeitserklärung
Noch während des Unabhängigkeitskrieges gegen Großbritannien erklärten 13 britische Kolonien ihre Unabhängigkeit und gründeten die Vereinigten Staaten von Amerika.
Die Verfassung von 1787 ist die älteste noch gültige republikanische Verfassung. 1791 kamen mit der „Bill of Rights“, der Grundrechteerklärung, die ersten 10 Zusatzartikel hinzu.
Die Gründerväter der USA hatten eine Republik im Sinn, in der die Regierungsgewalt von wenigen gewählten wohlhabenden und gebildeten Amtsträgern ausgehen sollte.
🔎 Politisches System heute
In den USA herrscht ein präsidentielles Regierungssystem. Die Verfassung sieht eine Dreiteilung der Gewalten in Legislative (gesetzgebende Gewalt), Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (rechtsprechende Gewalt) vor.
Die Gewalten sollen sich nach dem Prinzip der „checks and balances“ gegenseitig kontrollieren (horizontale Gewaltenteilung).
Die vertikale Gewaltenteilung beschreibt das föderale System der USA, also die 50 Einzelstaaten, die zusammen den Bundesstaat bilden. Es gibt jedoch einen Trend zur Zentralisierung von Kompetenzen beim Bund.
🗳️⚖️ Demokratiedefizite
Das US-Wahlsystem hat Schwächen: z.B. können Wahlkreise zugunsten einer Partei verändert werden und die Mehrheit der Wählerstimmen deckt sich nicht zwingend mit der des Electoral College, welche jedoch für die Präsidentschaftswahl entscheidend ist.
Durch Dekrete kann der Präsident Entscheidungen am Kongress vorbeitreffen. Unter Trump ist eine Missachtung richterlicher Urteile zu beobachten.
Im aktuellen Demokratieindex des Economist liegen die USA auf Platz 34 und damit in der Kategorie „Mangelhafte Demokratie“.
➡️ Über die Demokratie in Amerika: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp3147
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