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am vergangenen Wochenende fanden in Russland Parlamentswahlen statt. Wie gingen sie aus?
🗳️ Wahlen
Gewählt wurde die Duma, das russische Unterhaus, mit 450 Sitzen. Von rund 110 Mio. Wahlberechtigten gaben bei der dreitägigen Wahl etwa 59 % ihre Stimme ab.
Die seit mehr als 20 Jahren regierende Partei Geeintes Russland kam laut Wahlkommission auf 57,83 % der Stimmen, ihr historisch bestes Wahlergebnis. Damit stellt sie voraussichtlich 355 Abgeordnete.
Zusammen mit der Kommunistischen Partei (13,81 %), der nationalistischen LDPR (8,98 %) und der Partei Nowyje Ljudi (dt. „Neue Leute“, 7,94 %) ziehen nur noch 4 statt zuvor 5 Parteien in die Staatsduma ein.
📰 Ereignisse
Parteien, die den Krieg gegen die Ukraine kritisieren oder ablehnen, waren von der Wahl ausgeschlossen. Zugelassen waren ausschließlich Parteien, die den Kurs der Regierung unterstützen.
Neben der Staatsduma wurden auch Parlamente in 8 russischen Regionen gewählt. In Nischni Nowgorod schaffte die Oppositionspartei Jabloko (dt. „Apfel“), die in den meisten Regionen und auf Landesebene nicht zugelassen war, überraschend den Einzug ins Regionalparlament.
Unabhängige Wahlbeobachter/-innen berichteten von Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe und -auszählung.
💬 Reaktionen
Dmitri Medwedew, Vorsitzender von Geeintes Russland, wertete das Wahlergebnis als großen Erfolg. Er betonte, von der Wahlleitung gemeldete Sabotageversuche durch Cyberattacken seien erfolglos gewesen.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bezeichnete die Wahl als „schweren Rückschlag für die russische Demokratie“.
Auch in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine wurde gewählt. Die EU kündigte an, die Wahlen nicht anzuerkennen und Verantwortliche mit Sanktionen zu belegen.
➡️ So blickt die europäische Presse auf die Wahlen: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp3192
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