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die EU-Kommission will die Nutzung sozialer Medien durch Minderjährige neu regeln. Was steckt hinter dem EU Kids Act?
🇪🇺 EU-Pläne
Der EU Kids Act soll Minderjährige vor Risiken sozialer Medien und suchtfördernden Mechanismen auf Plattformen wie TikTok, X, Snapchat und Instagram schützen.
Geplant sind Altersgrenzen: Kinder unter 13 Jahren sollen soziale Medien nicht nutzen dürfen, eigene Konten sollen erst mit 15 Jahren erlaubt sein. Bis zur Volljährigkeit gelten grundsätzlich starke Schutzvorgaben.
Die Plattformen sollen das Alter ihrer Nutzer/-innen prüfen und ein altersgerechtes Design nachweisen. Sonst droht ihnen die Sperrung in der EU.
🔎 Hintergründe
Frankreich hatte im Juli als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren beschlossen. Der frz. Verfassungsrat hatte es gestoppt, nun soll es bis Anfang 2027 überarbeitet werden. Auch in Deutschland gibt es Pläne für ein entsprechendes Gesetz.
Die EU möchte mit dem Gesetz die unterschiedlichen Regeln der Mitgliedstaaten vereinheitlichen. Das soll Rechtssicherheit bei der Umsetzung der EU-Richtlinien schaffen.
Der EU Kids Act basiert auf Empfehlungen einer Expert/-innengruppe, die im Auftrag der EU die Auswirkungen sozialer Medien auf die Entwicklung von Minderjährigen untersucht hat.
💬 Reaktionen
Aktivist/-innen begrüßen die sogenannte Beweislastumkehr und damit, dass die Social-Media-Unternehmen die Einhaltung der Gesetze künftig aktiv nachweisen müssen.
Datenschützer/-innen warnen dagegen, dass sowohl für die Altersprüfung als auch für den Nachweis der Eltern sorgeberechtigte für ein Kind bzw. dessen Account zu sein, sensible Daten erhoben und verarbeitet werden müssen.
Der Vorschlag der EU-Kommission wird nun im Europaparlament und im Rat der 27 Mitgliedstaaten verhandelt.
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Deine bpb Social Media Redaktion