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CALRE

C. [frz.: Conférence des Présidents des Assemblées Législatives Régionales Européennes] ist ein europaweiter Zusammenschluss der Präsidenten von 74 subnationalen bzw. regionalen Parlamenten und Versammlungen aus 8 EU-Staaten, die über eigene Gesetzgebungsbefugnisse verfügen; der Verband wurde am 7.10.1997 in Oviedo (Spanien) gegründet. Der Gründung vorausgegangen war eine internationale Konferenz im Mai 1997 im Landtag von Baden-Württemberg; dort wurden »Stuttgarter Thesen« zur Stärkung der regionalen Parlamente verabschiedet (vgl. Straub/Hrbek 1998). C. trifft sich 1-mal jährlich in dem Land, das den Vorsitz innehat. Dieses Land übernimmt die Kosten für die Website und die Tagung, stellt einen Generalsekretär und hat die Federführung bei der inhaltlichen Arbeit inne. Jede Präsidentschaft setzt ihre eigenen inhaltlichen Schwerpunkte, teilweise werden gemeinsame Forderungen auf den Sitzungen verabschiedet. C. unterhält ein Sekretariat, einen Ständigen Ausschuss und kann thematische Ausschüsse bilden. Das Problem der C. ist jedoch die Heterogenität ihrer Mitglieder, die zu einer nur losen Organisation und zu wenig Durchschlagskraft führt. Das Ziel von C. ist die Stärkung von Regionalparlamenten auf nationaler und europ. Ebene, der Schutz der regionalen Identität und der Einfluss auf EU-Entscheidungen, die Stärkung der Legitimation von EU-Politik und der Aufbau von Kontakten zwischen den nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament. C. begleitete die Verhandlungen des EU-Verfassungskonvents mit Vorschlägen zur Stärkung der subnationalen Parlamente, des Subsidiaritätsprinzips sowie des Ausschusses der Regionen und war wesentlich daran beteiligt, dass die subnationalen Parlamente im Lissabon-Vertrag erstmals erwähnt wurden. Ein anderes, immer wieder aufgegriffenes Thema ist die interparlamentarische Zusammenarbeit. Die C. forderte immer wieder eine bessere Zusammenarbeit zwischen C. und COSAC, das sind die Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente sowie eine engere Kooperation zwischen dem Europäischen Parlament und den subnationalen Parlamenten.

Internet

Literatur

  • R. Hrbek: CALRE, in: J. Bergmann (Hg.), Handlexikon der Europäischen Union,4. Aufl., Baden-Baden 2012, S. 185.
  • A. Kiefer: Gesetzgebende Regionalparlamente und ihr europäischer Verband: die CALRE, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hg.): Jahrbuch des Föderalismus 2006, Baden-Baden 2006, S. 606-629.
  • P. Straub/R. Hrbek (Hg.): Die europapolitische Rolle der Landes- und Regionalparlamente in der EU, Baden-Baden 1998.

Siehe auch:
Ausschuss der Regionen (AdR)
Konferenz der Europaausschüsse (COSAC)
Verfassungskonvent
Vertrag von Lissabon

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Eppler



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