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Konferenz der Europaausschüsse (COSAC)

Konferenz der Europaausschüsse (COSAC)

A. Maurer

Anlässlich der im Mai 1989 in Madrid abgehaltenen Konferenz der europ. Parlamentspräsidenten und -sprecher wurde auf Initiative von Laurent Fabius, damals Präsident der frz. Nationalversammlung, die K. (frz.: Conférence des Organes spécialisées dans les affaires communautaires) gegründet. Hierbei handelt es sich eine ständige Konferenz der Europaausschüsse aller nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie des Konstitutionellen Ausschusses des Europäischen Parlaments (EP). Sie kommen alle 6 Monate in dem Staat zusammen, dessen Regierung den EU-Ratsvorsitz innehat. Jedes Mitgliedsparlament entsendet 6 Abgeordnete; Parlamente der Beitrittsländer, die EU-Kommission und der Rat genießen Beobachterstatus ohne Stimmrecht. Die K. dient dem gegenseitigen Informationsaustausch der Parlamente. Hierzu hat sie sich 1991 eine eigene Geschäftsordnung gegeben und damit den Ablauf ihrer Arbeiten geregelt. Sie unterhält ein Sekretariat im EP. Die K. kann Stellungnahmen abgeben und sonstige Beiträge über die Gesetzgebungstätigkeit dem EP, der Kommission und dem Rat vorlegen. Aus der Arbeit der K. ging 2002 das »interparlamentarische Informationsnetz« (Interparliamentary EU Information Exchange) hervor. Hierin werden Informationen über die Behandlung von laufenden EU-Gesetzgebungsvorhaben aus allen nationalen Parlamenten gesammelt.

Literatur

  • A. Maurer: Die Konferenz der Europa-Ausschüsse (COSAC) und der Konvent: Schwächung oder Stärkung der demokratischen Legitimation in der EU, in: R. Geiger (Hg.), Neuere Probleme der parlamentarischen Legitimation im Bereich der auswärtigen Gewalt, Baden-Baden 2003.

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Maurer

Fussnoten

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