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Staatsgeheimnis

S. sind Tatsachen, Gegenstände und Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor fremden Mächten geheim gehalten werden, um die äußere Sicherheit nicht zu gefährden (§ 93 StGB). Der Verrat von S. wird als Landesverrat bezeichnet und geahndet. In modernen Demokratien wird (im Gegensatz zu autoritären Regimen) der Bereich der S. möglichst eng definiert. Kollidiert das Interesse der Exekutive am Schutz eines S. mit dem Informationsrecht der Öffentlichkeit, entscheidet die Rechtsprechung.

Siehe auch:
Demokratie
Regime
Rechtsprechung/Rechtsprechende Gewalt

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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